Forum Recht

Sie könnten auch fragen "Mein Fahrrad ist pink. Gilt es auch für pinke Fahrräder? In Tschibutistan gibt es nämlich Ausnahmen für pinke Fahrräder." Das ist natürlich übertrieben und ich möchte damit nicht ausdrücken, dass Ihre Frage blöd sei, sondern soll nur darstellen, warum es nicht nötig ist, das...

Eine Frage noch: Wie kann eine Anzeige anonym erfolgen? Über ein Mail, die keinen Klarnamen enthält? Ist das eine Bezirkshauptmannschaft überhaupt verpflichtet, da was zu unternehmen? Mail ohne Namen ist möglich, auch ein Anruf. Es dürfte auch genügen, zu sagen, dass man anonym bleiben möchte. Sie ...

Das bedeutet auch, dass im Falle einer Scheidung die Hausfrau immer mit leeren Händen da steht? Weil das Vermögen ja der Partner mit Einkommen erwirtschaftet hat... Nein. Scheidungen erzeugen meist Unterhaltsansprüche, einerseits eben wie Mastercrash schreibt wegen Eheverfehlungen, also die Frage, ...

(1) Geht ein Unternehmen, Betrieb oder Betriebsteil auf einen anderen Inhaber über (Betriebsübergang), so tritt dieser als Arbeitgeber mit allen Rechten und Pflichten in die im Zeitpunkt des Überganges bestehenden Arbeitsverhältnisse ein. Bei einem Unternehmen (juristische Person) war bisher die Re...

Sie rutschen auf deutsche Seiten, weil das deutsche Recht den Zugewinn (als rechtlichen Begriff) kennt. Das österreichische Eherecht hingegen nicht, hier herrscht Gütertrennung, auch während der Ehe erwirtschaftetes Vermögen gehört demjenigen, der es erwirtschaftet hat, nur "gemeinsames Vermögen" wi...

Wenn der Verein schon gegründet wurde bzw. in der Form existierte, bevor das neue Nichtraucherschutzgesetz aufgesetzt wurde, darf man wohl argumentieren, dass man nicht wissen hätte können, dass man damit ein zu dem Zeitpunkt noch nicht existentes Gesetz umgehen würde, und somit die Vereinsgründung ...

Als Polizist verdient man in Österreich je nach Dienstgrad unterschiedlich viel. Durchschnittlich verdienen Polizisten mit mehrjähriger Berufserfahrung ein Jahresgehalt in Höhe von 40.000 € brutto (durch Zulagen bis zu 65.000 €). Die Gehälter für Offiziere liegen bei rund 100.000 € brutto im Jahr. ...

Es ist nur eine Verwaltungsstrafe.

Das Tabakgesetz kennt die Antworten :) 1 Ich glaube zu wissen, dass auf einem Schulgelände gar nicht geraucht werden darf, auch nicht im Außenbereich, Pausenplatz. Liege ich da richtig? 2. Gilt das Rauchverbot auch außerhalb der Unterrichtszeit, z.B. wenn keine Schüler mehr ab 16 Uhr anwesend sind? ...

Um es allgemein zu beantworten: Im Zivilrecht geht es um Streitfälle zwischen zwei Personen, zB. wenn Ihnen jemand Geld schuldet. Da geht nichts anonym, denn schließlich wird IHNEN Geld geschuldet, das SIE einklagen können, kein anderer. Im Strafrecht (bzw. Öffentlichen Recht) geht es um das Verhält...

Raucherclubs gehen theoretisch immer noch - also es darf Vereine geben, die in einem eigenen Vereinsgebäude unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Kinder oder Jugendliche kein Rauchverbot haben, wenn nicht gleichzeitig Speisen oder Getränke hergestellt oder verabreicht werden. Aber selbst wenn...

* Stimmt obige Aussage über sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz? § 6 (2) GlBG Sexuelle Belästigung: Sexuelle Belästigung liegt vor, wenn ein der sexuellen Sphäre zugehöriges Verhalten gesetzt wird, das die Würde einer Person beeinträchtigt oder dies bezweckt, für die betroffene Person unerwünscht,...

Wenn er nicht in Österreich bleibt, dann würde er ohnehin nicht zur Wehrpflicht müssen, selbst wenn er die österreichische Staatsbürgerschaft behalten würde. Nur, wenn er die Staatsbürgerschaft wechselt, aber hier bleibt, ergeben Frage und Antwort Sinn.

Bitte das nächste Mal den Link weglassen, es reicht zu sagen es geht um "Fair Use", da muss man sich das nicht antun. Kurz und knapp: Fair Use in den Staaten erlaubt vieles, was es bei uns eben nicht gibt. Wenn Sie ein ein Video selbst erstellen und alle Rechte daran haben und kein einziges Recht da...

Wenn Sie Ihre österreichische Staatsbürgerschaft aufgeben, gibt es auch keine Wehrplicht mehr für Sie. Solange er nicht Staatenlos ist kann die "andere" Staatsbürgerschaft einen Militärdienst vorschreiben. :? Womöglich, ja. Ist halt dann immer noch die Frage, ob dieser vorgeschriebene Militärdienst...