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von LeuErw
12.01.2016, 11:55
Forum: Recht Allgemein
Thema: ZPO vs. Betretungsverbot
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ZPO vs. Betretungsverbot

Im Rahmen eines Strafverfahrens wurde mit der gegnerischen Partei eine Diversion geschlossen derart, dass sich die gegnerische Partei verpflichtet unser Gebäude auf keine Art (ausnahmslos) nicht zu betreten. Nun klagt diese Partei in einem Zivilprozess, ein Sachverständiger ist beigezogen und muss z...
von LeuErw
16.12.2015, 12:07
Forum: Recht Allgemein
Thema: WEG - Akontozahlungen werden nicht bezahlt
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WEG - Akontozahlungen werden nicht bezahlt

Folgender Fall: 2 Miteigentümer (4 Wohneinheiten) streiten. T zahlt die Akonti dem Verwalter E zahlen nur ca. 1/5 der Kosten. Verwalter klagt auf Zahlung und Eintragung der Vorzugspfandrechtes. E klagen unabhängig auf Herabsetzung der Rücklage (ab 7). Verhandlung #1 ergibt: Richterin ist unerfahren,...
von LeuErw
07.12.2015, 23:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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Danke! Danke! Eine wirklich gute Antwort! Ich werde das mit unserem Anwalt besprechen. Leider ist manches Mal die Motivation ein Verfahren zu gewinnen nicht immer sehr hoch. Bereits die Einreichung der Klage T gegen E war sehr sehr schwer "durchzusetzen". Es ist eben Mühsam, langwieriges Verhandeln ...
von LeuErw
06.12.2015, 22:48
Forum: Recht Allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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Eine Ergänzung:
E benutzt die Möbel.
Auch kurz nach dem Tod von TA vor Testamenseröffnung.
Somit wäre statt Verwahrung nur Leihe möglich. Hilft das?
von LeuErw
06.12.2015, 22:08
Forum: Recht Allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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Danke für die ausführliche Antwort. So hätte ich auch gedacht. T hat E auf Herausgabe geklagt. E behaupten aber, sie sind nur Verwahrer. Sie haben keine Besitzwillen. Sie geben an B sei der Eigentümer gewesen, der die Möbel ihnen zum Verwahren hinterlassen hatte, dieser habe die Möbel dann an TA ver...
von LeuErw
04.12.2015, 14:59
Forum: Recht Allgemein
Thema: Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe
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Inhaber - Besitzer - Eigentümer --- Klage auf Herausgabe

Eigentümer Tochter (T) hat den Nachweis, Möbel gekauft und bezahlt zu haben. Bruder (B) nutzt diese Möbel, T ersucht B auszuziehen (mit Nachdruck). Eltern (E) veranlassen das Verbringen der Möbel von T während der Abwesenheit in ihre Wohnung. E erlauben B diese Wohnung inkl. Möbel zu benutzen. T beg...