Forum Recht

Hängt ganz einfach vom Wohnsitz bzw. der Staatsbürgerschaft ab- als Ösi ohne Wohnsitz in Ungarn werde ich kaum in Ungarn oder sonstwo wegen der günstigeren Haftpflichtversicherung mein Auto anmelden können. Wichtig ist, dass Fahrzeug und Fahrer identifizierbar sind und die sonstigen notwendigen Papi...

Also die Staatsbürgerschaft täte ich nicht aufgeben, nur weil ich nicht zum Bundesheer gehen will. Da gäbe als es Alternative den Zivildienst. Und es gibt sicher die Möglichkeit einen Aufschub bis nach dem Studium zu erwirken. Die Ungarn haben aus historischen Gründen eine andere Staatsbürgerschafts...

Ein Pferd und Reiter wären auf alle Fälle Verkehrsteilnehmer, Reiten ist aber meistens auch an geeigneten Wegen im Stadtgebiet verboten. Man muss da auch an das Pferd denken - das wird ja narrisch bei dem ganzen Stress und stellt dann dadurch eine unmittelbare Gefahr dar. Wie reagiert ein Pferd mit ...

Beides. Es hängt hauptsächlich - wie man sich leicht vorstellen kann - von den örtlichen Gegebenheiten ab und von dem, was das beste für die Verkehrssicherheit ist. Ortskundige können bei der optimalen Aufstellung von Verkehrstafeln wertvolle Hinweise geben - wenn sie sich einschalten und einmischen...

Das ärztliche Attest ist maßgelich hinsichtlich Arbeitsfähigkeit und Pflegestufen usw. - ärztliche Letztverantwortung!

Hank

"Besitz" und "Eigentum" sind zwei völlig verschiedene Angelegenheiten juristisch gesehen - diese zusätzlichen Einrichtungen sind also nicht ins Eigentum des Eigentümers übergegangen, sondern nur in den Besitz, d.h. der Eigentümer hat nicht die volle Verfügungsgewalt über die Sache, z.B. verkaufen od...

Es geht in diesem Fall einerseits um Strafrecht, wo die kriminelle Energie und die Vorsätzlichkeit untersucht wird und andererseits um Zivilrecht, wo es um Schadenersatz für den Fehlbetrag geht. Immerhin habe Sie einen Schuldschein unterschrieben, d.h. die Höhe des Fehlbetrages mehr oder weniger ane...

... und scheinbar auch bei Diplomarbeiten - unser Fernkurs-"mausal" schnorrt sich offensichtlich in allen Jus-Foren im deutschsprachigen Raum Textmaterial zusammen

So wie ich das sehe, sind das zwei verschiedene Angelegenheiten - das eine ist eine privatvermögensrechtliche Vereinbarung über die Makler-Provision für die erfolgreiche Vermittlung und das andere ist eben der Untermietvertrag. Beim Mietvertrag geht's um den vereinbarten Mietzins und die vertragsgem...

An sich hat der Mieter, so er Hauptmieter ist, das Recht, das Bestandsobjekt in Untermiete zu geben, was bei Daueranwesenheit Ihres Freundes gegeben sein dürfte, wenn im Vertrag nichts Ausdrückliches dagegen spricht und keine Nachteile für den Vermieter entstehen. Bzw. hängt es auch von der Größe de...

Wenn man sich anschaut und anhört, welche Deppen auf höchster Ebene und auf niederstem Niveau in der pressegeförderten Medienöffentlichkeit tagtäglich zu jedem Spam ihre süß-saure Sauce dazugeben dürfen und dafür obendrein noch gut bezahlt werden, dann darf man sich nicht über negative Vorbildwirkun...

Da müsste man sich Ihren Kreditvertrag genau ansehen und nachrechnen - aber es wird wohl eher von einem Versehen auszugehen sein bzw. diese Abbuchungen laufen automatisch und Sie haben ja entgegen der Vereinbarung den Betrag auf einen Schnall plötzlich zurückgezahlt, da hat sich der Computer nicht m...

Die Idee war durchaus "kreativ", allerdings mit Amtsanmaßung und Urkundenfälschung/Dokumentenfälschung hat man den Boden der Rechtsstaatlichkeit eindeutig verlassen. Solche Streitigkeiten wie mit Ihrem Freund wegen (lächerlicher) 300 Euro gehören - wenn überhaupt - vor ein Zivilgericht, wobei allein...

Man müsste Wiener sein... - ich täte bei den Wiener Verkehrsbetrieben nachfragen, was das für eine Straßensituation ist und bevor etwas passiert auch vielleicht bei ÖAMTC oder ARBÖ nachfragen, vielleicht sind die nebenbei an solchen Infos hinsichtlich allgemeiner Verkehrssicherheit interessiert. Han...

Wenn jemand sich auf eine gewisse Zeit zur Dienstleistung für einen anderen verpflichtet, so entsteht ein Dienstvertrag, wo die Rechte und Pflichten beider Vertragsteile festgelegt sind, also z.B. Entgelt, Arbeitszeit, Arbeitsleistung usw. Weiters gelten alle anderen bürgerlichen Rechte wie z.B. die...