Die Suche ergab 1273 Treffer

von Hank
17.04.2021, 04:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verfallsklärung
Antworten: 6
Zugriffe: 412

Re: Verfallsklärung

…das allgemeine Rechtsempfinden ist eben stark von US-Serien und Hollywood-Filmen geprägt, wo man mit dem Staatsanwalt um die Strafe „dealt“ und die Übeltäter dabei oft billig davon kommen, während bei uns die Strafverfolgungsbehörden oft auch langwierig nach der Wahrheit suchen müssen (siehe BUWOG-...
von Hank
17.04.2021, 04:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ausreisetests
Antworten: 5
Zugriffe: 295

Re: Ausreisetests

…die Verfassung ist ja nur ausnahmsweise direkt anwendbar (z.B. EMRK), ansonsten braucht es in Ö wegen des strengen Legalitätsprinzips des Art. 18 BV-G Abs.1 immer ganz viele eigene Gesetze bzw. Verordnungen für das Verwaltungshandeln...
von Hank
01.04.2021, 23:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verfallsklärung
Antworten: 6
Zugriffe: 412

Re: Verfallsklärung

…jemand, der rechtlichen Schutz und Rechtssicherheit z.B. für sein Vermögen erlangen will, muss sich logischerweise auch von vorn bis hinten an die Regeln der Rechtsordnung halten…
von Hank
01.04.2021, 22:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorzeitig beim AMS abmelden - Mitversicherung
Antworten: 6
Zugriffe: 368

Re: Vorzeitig beim AMS abmelden - Mitversicherung

…sich nicht vorzeitig abmelden, trotzdem in Ruhe suchen, immer alle Termine am AMS einhalten, im schlimmsten Fall wird man halt in die städtische Mindestsicherung ausgemustert - da ist man auf jeden Fall versichert…
von Hank
29.03.2021, 23:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch
Antworten: 4
Zugriffe: 306

Re: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch

...a small leak will sink a great ship - sagen die Amis...
von Hank
17.03.2021, 04:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung
Antworten: 3
Zugriffe: 309

Re: Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung

...wegen des strengen Legalitätsprinzip für die Verwaltung des Art.18 Abs. 1 BV-G muss bekanntlich ausnahmslos jede EU-RL und jede EU-VO in Österreichisches Recht umgewandelt werden, was entweder zur berüchtigten Gesetzesflut sprich Bürokratie führt oder eben nichts nichts weiter geht…
von Hank
17.03.2021, 04:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Umwidmung in Bauland OÖ
Antworten: 4
Zugriffe: 476

Re: Umwidmung in Bauland OÖ

…es gibt in OÖ gibt es vernünftigerweise die unabhängige Initiative für faire Stadt- und Raumplanung „Fairplanning“, Motto: Bringen wir den Raum in Ordnung - gegen unnötige Zersiedelung, Versiegelung, Verschwendung bester fruchtbarer Böden...
von Hank
22.02.2021, 23:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hat man an Öffentlichen Orten das Recht auf Privatsphäre?
Antworten: 2
Zugriffe: 327

Re: Hat man an Öffentlichen Orten das Recht auf Privatsphäre?

…aufgrund des Persönlichkeitsrechts des § 16 ABGB lässt sich auch ein Recht auf das eigene Bildnis ableiten - überall von man hingehen kann, darf man auch ein Foto/Video von sich selbst machen, außer es ist explizit verboten wie etwa in Kirchen oder Kunstgalerien wegen des schädigenden Blitzlichts…
von Hank
17.02.2021, 04:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zurücklegungen Stadtrat
Antworten: 3
Zugriffe: 402

Re: Zurücklegungen Stadtrat

…mittlerweile ist auch deren grüne Nachfolgerin abgewählt worden - dafür jetzt grüner Bürgermeister und blauer 1. Vize - warum nicht...
von Hank
17.02.2021, 04:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kunstwerk mit Zeitungsheadlines / Ausschnitten
Antworten: 3
Zugriffe: 363

Re: Kunstwerk mit Zeitungsheadlines / Ausschnitten

…man kann davon ausgehen, dass für fast alles irgendein Werk- oder Leistungsschutz besteht - am sichersten ist man daher, wenn das verwendete Ausgangsmaterial vor der Individualität der eigenen Neuschöpfung verblasst…
von Hank
17.02.2021, 03:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 20 K-BauV Abwässer und Niederschlagswässer
Antworten: 7
Zugriffe: 617

Re: § 20 K-BauV Abwässer und Niederschlagswässer

….wegen der Bodeneigenschaften und des Wasserhaushalts muss oft auch ein Bodenkundler mit so einem Stechzylinder das hydraulische Potential messen, weil das Lebenselixier Wasser nämlich nicht notwendigerweise von oben nach unten und auch nicht immer von feuchteren in trockenere Bereiche fließt…
von Hank
07.02.2021, 04:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zurücklegungen Stadtrat
Antworten: 3
Zugriffe: 402

Re: Zurücklegungen Stadtrat

…jedes Bundesland hat seine eigene Gemeindeordnung - Stadträte unterstützen den Bürgermeister vor allem bei seinen Geschäften außerhalb des eigenen Wirkungsbereichs der Gemeinde, kommt also auch darauf an, wie dieser mit ihnen zufrieden ist…
von Hank
06.02.2021, 03:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wiederholtes Schwarzfahren: Konsequenzen?
Antworten: 2
Zugriffe: 355

Re: Wiederholtes Schwarzfahren: Konsequenzen?

…kommt drauf an, wie weit man als blinder Passagier fährt… - wenn man schwarz fährt, entsteht vor allem kein Beförderungsvertrag und wenn man erwischt wird, kommen die Sanktionen lt. Allgemeinen Geschäfts- und Beförderungsbedingungen zur Anwendung…
von Hank
05.02.2021, 02:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Grobe Sachbeschädigung
Antworten: 14
Zugriffe: 994

Re: Grobe Sachbeschädigung

...Eltern haften für ihre Kinder - aber nur, wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben... Am besten mit allen Geschädigten persönlichen Kontakt aufnehmen, Reue und guten Willen zur Wiedergutmachung zeigen, das hilft auch bei einem eventuellen Strafprozess...
von Hank
27.01.2021, 03:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geliehenes Geld wird nicht zurückgezahlt
Antworten: 8
Zugriffe: 605

Re: Geliehenes Geld wird nicht zurückgezahlt

…Sie wollten zuerst löblicherweise eine junge aufstrebende Band in Zeiten wie diesen unterstützen, dann ist leider etwas Allzumenschliches dazwischengekommen, was allerdings mit der Musik und dem Vertragszweck überhaupt nichts zu tun hat…