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- 16.06.2021, 01:10
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Erbe Enkel
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Re: Erbe Enkel
Um das einschätzen zu können, bräuchte man wirklich mehr Details. Wir kennen den Inhalt der Verzichtserklärung und den Wert der vorangegangen Schenkung nicht. Womöglich wurden die Rechte über den eigenen, noch ausstehenden Teil durch die 450.000 ATS abgegolten.
- 16.06.2021, 01:00
- Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
- Thema: Veränderungen beim Unterhalt bei Teilzeit?
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Re: Veränderungen beim Unterhalt bei Teilzeit?
Ändern sich die Umstände, kann man immer die Herabsetzung oder Erhöhung der Unterhaltszahlungen beantragen. Das hier sollte Dir weiterhelfen:
https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=17291
https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=17291
- 16.06.2021, 00:50
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Bezahlte Ware im Lager wird nicht abgeholt
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Re: Bezahlte Ware im Lager wird nicht abgeholt
Diese Zeilen von Dir kenne ich auch schon und das dürfte rund 3 Jahre her sein. Zum jetzigen bekannten Stand würde ich das unter gar keinen Umständen machen. Da durch die Nicht-Abholung das Eigentum noch nicht zu wen anderen übergangen sein dürfte. Etwas zu versteigern, was einem nicht gehört, kann ...
- 15.06.2021, 23:40
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Allgemeine Frage Staatsanwaltschaften
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Re: Allgemeine Frage Staatsanwaltschaften
Ich habe Anzeigen auch schon direkt Richtern zukommen lassen und diese wurden dann an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Daher ist es nicht so relevant, ob es nun die Exekutive, irgendein Staatsanwalt oder das Gericht bekommt. Sollte es sich nicht gerade um einen schweren Betrug handeln, könnte...
- 15.06.2021, 22:56
- Forum: Strafrecht
- Thema: Betrug mittels Rabatte?
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Re: Betrug mittels Rabatte?
Man könnte es auch anders sehen. Das Unternehmen hat ihm Vertrauen entgegengebracht, während er es missbraucht hat, indem er der Versuchung erlegen war. Die einen belassen es bei einer fristlosen Kündigung. Die anderen wollen den entstandenen Schaden ersetzt haben und/oder können den von Dir konkret...
- 15.06.2021, 21:34
- Forum: Mietrecht
- Thema: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
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Re: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
Nicht nur persönlich werden, sondern auch noch böse Unterstellungen. Ich habe Dir erklärt, was Du bei dem Link eines Anwaltes, den Du blind vertrauen dürftest, übersehen hast. Dein Problem ist, dass Du nicht nur seinen Artikel, sondern auch meine Beiträge nicht verstanden hast. Nun bist Du dran. Wo ...
- 15.06.2021, 21:06
- Forum: Mietrecht
- Thema: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
- Antworten: 11
- Zugriffe: 12783
Re: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
Einfach nur peinlich! Du hast nicht mal gemerkt, dass das mit Mars und Venus nur zur Veranschaulichung dient. Aber wenn man nicht mal das versteht, was damit verdeutlicht werden sollte, dann ist einem auch nicht mehr zu helfen. Katastrophe, hier so einen Holler zu verzapfen! Mach nur so weiter! Die ...
- 15.06.2021, 20:31
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Mitarbeiter Betrug?
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Re: Mitarbeiter Betrug?
Das kann strafbar sein, wobei es von vielen Faktoren abhängen würde. So wäre beispielsweise bei der damaligen Ausschreibung des Jobs von Bedeutung, ob so eine Lehrabschlussprüfung oder ähnliches auch eines der Voraussetzungen war. Dann würde man sich die Frage stellen, warum man sich nicht davon übe...
- 15.06.2021, 20:03
- Forum: Mietrecht
- Thema: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
- Antworten: 11
- Zugriffe: 12783
Re: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
Ach Du heiliger Strohsack, Ignoranz ist auch eine Tugend und das sind ja mal tolle Tipps. Für diejenigen, die meinen Beitrag noch immer nicht checken: Mars und Venus sind verheiratet und beide sind Hauptmieter eines Hauses. Aus irgendwelchen Gründen kann Mars nicht mehr mit Venus zusammenleben. Mars...
- 15.06.2021, 09:42
- Forum: Mietrecht
- Thema: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
- Antworten: 11
- Zugriffe: 12783
Re: Darf man als Mieter einer Genossenschaftswohnung einen Zweitwohnsitz haben?
Nachtrag: Damit man sich das unsägliche Drama nach diesem Beitrag nicht antun muss, sei gesagt: Ja, er darf (sollte der Mietvertrag nichts anderes besagen). Nachdem ihm Deine Wohnung nicht gehören dürfte (er sollte nicht im Mietvertrag stehen) und er bei Dir rein wegen dem Meldegesetz den Nebenwohn...
- 14.06.2021, 10:50
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Steiermark Lärmbelästigung um 05:00 Uhr morgens
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Re: Steiermark Lärmbelästigung um 05:00 Uhr morgens
Das wäre wirklich von Fall zu Fall zu unterscheiden, so wie es hier bereits aus zig Beiträgen entnehmbar ist. Was als ungebührliche Störung zu werten wäre (normaler Lärm wäre zu tolerieren), kann nicht zuletzt auch von der Region (Stadt/Land) abhängen. Man könnte auch das Risiko eines Zivilverfahren...
- 12.06.2021, 18:57
- Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
- Thema: Impfen der Kinder
- Antworten: 3
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Re: Impfen der Kinder
Damit doch noch wer explizit auf die sogar eigens zitierten Fragen eingeht: Es geht nach § 138 ABGB in erster Linie um das Kindeswohl und weniger darum, wie die Aufteilung der Obsorgeberechtigung ausschaut. Mit Verweis auf § 137 ABGB wäre es rücksichtslos, wenn ein Elternteil eine wie auch immer gea...
- 12.06.2021, 14:13
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: ------------
- Antworten: 5
- Zugriffe: 1801
Re: Weitere Therapien Pflicht?
Gerne, nichts dabei. Bin immer froh, wenn wer solche Fragen deponiert, die auch anderen weiterhelfen können!
- 12.06.2021, 11:16
- Forum: Straßenverkehrsrecht
- Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
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Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
Man sollte schon unterscheiden, wie was gesagt wurde und wie es aufgenommen wurde. Kann nirgends entnehmen, dass die Versicherung behauptet hätte, dass man beim Rückwärtsfahren immer die alleinige Schuld hätte. Auch teilschuldig fällt in die Kategorie Schuld. Daher ist für mich noch kein Widerspruch...
- 12.06.2021, 01:06
- Forum: Straßenverkehrsrecht
- Thema: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
- Antworten: 9
- Zugriffe: 4086
Re: Verkehrsunfall beim rückwärts Ausparken - immer Schuld?
Nun habe ich den Beitrag gefunden, von dem ich mich inspirieren ließ, wonach es heißt (zum Thread den nach oben gerichteten Pfeil anklicken): Nach der Rechtsprechung ist das Verschulden eines unaufmerksam Rückwärtsfahrenden in der Regel schwerer zu werten als das Verschulden jenes Lenkers, der die R...