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von JUSLINE
19.12.2001, 22:42
Forum: Internetrecht
Thema: Domainnamen
Antworten: 4
Zugriffe: 3588

RE: Domainnamen

Die Klage hätte nur dann Erfolg, wenn entweder Marken- Namens- oder Wettbewerbsrecht gegen Ihre Domains spricht
von JUSLINE
19.12.2001, 22:05
Forum: Recht Allgemein
Thema: Urheberrecht
Antworten: 1
Zugriffe: 2353

RE: Urheberrecht

Zitieren im für Zitate üblichen Umfang kann man ohne Probleme.
von JUSLINE
19.12.2001, 21:30
Forum: Recht Allgemein
Thema: Urheberrecht
Antworten: 1
Zugriffe: 2353

Urheberrecht

Hallo! Meine Frage: Wenn ich Berichte verfasse, und dafür Texte,Zitate od. Bilder aus Büchern dafür verwende, die nicht von mir stammen, aber eindeutig darauf hinweise, daß diese nicht von mir persönlich sind, indem ich die Quelle bekanntgebe (z.B.:den wirklichen Autor, Verleger oder Fotograf u,s.w....
von JUSLINE
19.12.2001, 14:07
Forum: Internetrecht
Thema: Domainnamen
Antworten: 4
Zugriffe: 3588

Domainnamen

Hallo, Ich hätte da mal eine Frage zu Domainnamen. Ich habe vor einiger Zeit die Domains www.deutsche-weinstrasse-online.de www.deutscheweinstrasseonline.de registriert. Nun hat sich ein Verein "Deutsche Weinstraße e.V" bei mir gemeldet und mit Klage gedroht wenn ich die Domains nicht abschalte und ...
von JUSLINE
19.12.2001, 09:12
Forum: Internetrecht
Thema: Werbeemails - Spam
Antworten: 2
Zugriffe: 2483

RE: Werbeemails - Spam

Dieses sogenannte Spamming ohne vorherige (jederzeit widerrufliche) Zustimmung des Empfängers ist durch § 101 Telekommunikationsgesetz verboten. Die Strafbehörde müßten Sie beim Bundesministerium f. Wissenschaft u. Verkehr erfragen.

von JUSLINE
19.12.2001, 09:11
Forum: Recht Allgemein
Thema: Übersetzung ins Englische
Antworten: 2
Zugriffe: 2987

RE: Übersetzung ins Englische

Danke!Mittlerweile hat eine Kollegin von mir herausgefunden, dass unter http://world.altavista.com/sites/atde/p ... lfish/trns sehr gute Übersetzungen zu finden sind.

mfG

Markus Kugler
von JUSLINE
19.12.2001, 09:01
Forum: Recht Allgemein
Thema: Übersetzung ins Englische
Antworten: 2
Zugriffe: 2987

RE: Übersetzung ins Englische

Da hilft nur ein juristisches Fachwörterbuch oder die Auskunft eines einschlägigen Universitätsinstituts bzw. einer Botschaft. Zu beachten sind auch Unterschiede zwischen der US-amerikanischen und der britischen Rechtssprache.

von JUSLINE
19.12.2001, 08:56
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Lenkererhebung - Fristen
Antworten: 4
Zugriffe: 5004

RE: Lenkererhebung - Fristen

Sie haben Recht. Innerhalb von 6 Monaten müssen gegen den "Richtigen" Verfolgungshandlungen gesetzt werden. Stellt sich erst danach heraus, wer´s wirklich war, ist das für die Verfolgung zu spät. Beispiel: Zulassungsbesitzer gibt eine Person X als Lenker an, gegen die erst danach Verfolgungshandlung...
von JUSLINE
19.12.2001, 08:51
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Lenkererhebung - Fristen
Antworten: 4
Zugriffe: 5004

RE: Lenkererhebung - Fristen

aus dem Gesetzeswortlaut des VStG geht eindeutig hervor, dass die Verfolgungshandlung (Ladung, Vernehmung, Ersuchen um Vernehmung, Auftrag zur Ausforschung, Strafverfügung etc) innerhalb von 6 Monaten nach Abschluss der strafbaren Handlung gegen eine bestimmte Person vorzunehmen ist. Ein Straferkenn...
von JUSLINE
19.12.2001, 07:25
Forum: Recht Allgemein
Thema: Übersetzung ins Englische
Antworten: 2
Zugriffe: 2987

Übersetzung ins Englische

Ich suche nach einem englischen Ausdruck für "Rangrücktrittsvereinbarung"



Ich habe schon sämtliche Mittel wie Internet und diverse Wörterbücher strapaziert, konnte aber leider nichts finden.



Vielen Dank

Markus Kugler



von JUSLINE
18.12.2001, 23:05
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Lenkererhebung - Fristen
Antworten: 4
Zugriffe: 5004

RE: Lenkererhebung - Fristen

Danke für die rasche Auskunft. Mir ist nur die Verjährungsfrist allgemein nicht ganz klar. Die 6 Monate zählen also für jede Person gleich. Unabhängig gegen wen bis dahin in der Sache Verfolgunghandlungen gesetz waren oder ? Wenn sich also durch Schlamperei der Behörde nach dem 6 Monat heraustellt e...
von JUSLINE
18.12.2001, 22:05
Forum: Internetrecht
Thema: TopNic - Subdomain
Antworten: 4
Zugriffe: 3471

RE: TopNic - Subdomain

1)Zur Frage "Gratis": Die Wortwahl ist rechtlich nicht angreifbar, da für die Einräumung der Domain tatsächlich nichts verlangt wird. Die Gebühr bezieht sich ja nur auf deren Deaktivierung. Die Frage der Geschäftsfähigkeit von Minderjährigen ist allerdings ein eigenes Problem, das nicht nur die Dom...
von JUSLINE
18.12.2001, 18:03
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Lenkererhebung - Fristen
Antworten: 4
Zugriffe: 5004

RE: Lenkererhebung - Fristen

Gemäß § 32 VStG mussich eine Verfolgungshandlung der Behörde immer gegen eine bestimmte Person als Beschuldigten richten. Da die Verfolgungsverjährung bei derartigen Verwaltungsübertretungen 6 Monate beträgt (bei Abgabensachen 1 Jahr) dürften nach Ihrer Schilderung keine Verfolgungshandlungen mehr g...
von JUSLINE
18.12.2001, 17:49
Forum: Recht Allgemein
Thema: Alimentationsleistung
Antworten: 2
Zugriffe: 2967

RE: Alimentationsleistung

Vereinbarungen zwischen den Eltern, dass der obsorgeberechtigte Elternteil für den Unterhalt aufkommt, sollten grundsätzlich neben einem Vergleich abgeschlossen werden. Dann bedarf es keiner pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung und solche Vereinbarungen sind wirksam! Im Übrigen wäre es wirklich bes...
von JUSLINE
18.12.2001, 11:35
Forum: Internetrecht
Thema: Werbeemails - Spam
Antworten: 2
Zugriffe: 2483

Werbeemails - Spam

S. g. Damen und Herren, ich bekomme haufenweise Werbemails von irgendwelchen Seiten die ich gar nicht kenne (Gewinnspiele, Pornoseiten, Handelsfirmen, ...). Gibt es eine sinnvolle Möglichkeit dagegen vorzugehen? Der Absender lässt sich manchmal ermitteln, meist ist aber weder die Emailadresse gültig...