Die Suche ergab 1447 Treffer
- 20.01.2011, 07:07
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Gespräche heimlich aufgezeichnet
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Für den strafgesetzlichen Tatbestand der Ehrenbeleidigung bzw. der üblen Nachrede ist wichtig, dass die Kränkungen vor einem größeren Personenkreis geschehen sind bzw. einem größeren Personenkreis zugänglich sind, z.B. über die Presse oder mit einem Massen-Mail. Grundsätzlich hat jeder das Recht vor...
- 20.01.2011, 06:26
- Forum: Straßenverkehrsrecht
- Thema: Abschlag für Schadensablöse gerechtfertigt?
- Antworten: 1
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Das hängt auch vom Umfang des vereinbarten Versicherungsschutzes ab und dann natürlich vom verursachten Schaden. Wichtig ist, dass der Schaden wiedergutgemacht werden kann und wenn es dann nachweislich in Eigenreparatur nicht möglich ist und man eine Firma kommen lassen muss, wird man sowieso neu sc...
- 20.01.2011, 06:06
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: getilgte Vorstrafe
- Antworten: 1
- Zugriffe: 1859
Aus wichtigen Gründen kann man alles herausfinden - z.B. wenn Du Bundespräsident werden willst und verschweigst dann ein Detail Deiner Vergangenheit - aus irgendwelchen der vielen Datensätze und Archive lässt sich fast alles nachweisen. Ganz abgesehen von Zeit- und Augenzeugen. Meistens ist es so, d...
- 14.01.2011, 03:37
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Gesetze für Unternehmer
- Antworten: 2
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- 14.01.2011, 02:57
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Parkplätze für Lokal
- Antworten: 1
- Zugriffe: 1587
Falls ein Parkplatz nicht unmittelbar für die jeweilige gewerblichen Tätigkeit Voraussetzung ist, gibt's wohl meistens eher nur das Problem, dass eben bedauerlicherweise selbige fast nie in ausreichender Anzahl vorhanden sind, was fürs Geschäft selten einen Vorteil darstellt. Wäre ja auch ein Wahnsi...
- 14.01.2011, 02:43
- Forum: Mietrecht
- Thema: Reinigungskosten durch Parkplatzverschmutzung
- Antworten: 1
- Zugriffe: 1742
Der Verursacher - wenn diesem nachgewiesen wird, dass er, obwohl er um die undichte Ölwanne wusste, nichts unternommen hat, weder zur Vorbeugung, noch zu Beseitigung der Verunreinigung. Für den bewohnbaren Teil, also inkl. der Parkplätze sind die Mieter logischerweise selber verantwortlich. Die Haus...
- 14.01.2011, 02:16
- Forum: Arbeitsrecht
- Thema: Arbeitsverträge - Firma verstösst gegen § 366 GewO
- Antworten: 8
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Tja, in Österreich gibt es ziemlich genau 104.000 eingetragene Vereine. Es ist eine beliebte Variante bei nahezu allen öffentlichen Körperschaften - von der Universität bis zum Stadtmagistrat, von der AK bis zu den politischen Parteien - so Geld am Rechnungshof vorbei zu verwalten. Man kontrolliert ...
- 13.01.2011, 23:33
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Recht, elend
- Antworten: 97
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Was bin ich? - Das legendäre Ratespiel - Ich bin mein Gehirn! Kapitalismus ist der Sozialismus für die Reichen, oder? Humanitas nannten schon die Römer wie Cicero die höchste Kraft menschlicher Entfaltung. Und Katholizismus ist älter wie das Prinzip der Gesetzgebung, Stichwort Amtskirche. Die Römer ...
- 11.01.2011, 00:37
- Forum: Mietrecht
- Thema: Folgeschäden in WHG durch Wassereintritt der Hausmauer
- Antworten: 1
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Der Vermieter bzw. die HV hat das Haus selbstverständlich in bewohnbarem Zustand zu erhalten, dazu gehören auch dichte Fenster. Und Schimmel ist hygienisch sowieso unerwünscht. Wasser an unerwünschter Stelle ist jedoch immer eine Herausforderung für die Experten. In puncto Schadenersatz stellt sich ...
- 10.01.2011, 23:58
- Forum: Arbeitsrecht
- Thema: Arbeitsverträge - Firma verstösst gegen § 366 GewO
- Antworten: 8
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Alles im zivilen Rechtsleben beruht auf Freiwilligkeit und auf Gegenseitigkeit, d.h. die Leute sollen sich durch Verträge "vertragen". Wenn Sie etwas ausdrücklich aus einem wichtigen Grund nicht wollen, dann haben Sie habe alle Möglichkeiten "nein" zu sagen - z.B. im Sinne von Datenschutz als Teil d...
- 06.01.2011, 03:57
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Verlassenschaft Ausländer in Österreich - Suche nach Konten
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Wollte Sie auf keinen Fall schwach anreden, Herr Dalexo. Aber es gibt ja den bösen Spruch "Das Beste was ein Vater für seinen Sohn tun kann, ist zu sterben" ( stammt angeblich von Henry Ford oder so) Jedenfalls wenn der Nachlass voraussichtlich nicht mehr als 4.000 Euro beträgt kann man das Verlasse...
- 06.01.2011, 03:37
- Forum: Arbeitsrecht
- Thema: Arbeitsverträge - Firma verstösst gegen § 366 GewO
- Antworten: 8
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Arbeitsvertrag ist Arbeitsvertrag und ab dem ersten Arbeitstag bereits erfüllt und es wird Lohn fällig. Der Arbeitnehmer ist keinesfalls verpflichtet herauszufinden, ob der Betrieb diese oder jene Genehmigung hat oder nicht. Abgesehen davon gibt es auch Fristen für die Eintragung ins Firmenbuch/Hand...
- 04.01.2011, 02:26
- Forum: Mietrecht
- Thema: Wohnungsrauswurf durch Trennung. Frist,rechtliches,...
- Antworten: 11
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Besonders toll in solchen Zivilrechtslehrbüchern sind vor allem immer die konkreten Fallbeispiele aus der Sammlung für Zivilsachen, weil das Recht ja in seinen Fällen lebt... Hier also ein Fallbeispiel zum Thema "Besitzschutz für Proberaumprekariat" Eine Architektin stellt ein seit Jahren leerstehen...
- 03.01.2011, 22:28
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Frage bezüglich "laesio enormis" bei Autoverkauf
- Antworten: 5
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- 03.01.2011, 22:23
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Recht, elend
- Antworten: 97
- Zugriffe: 35554
Ja, ja - nichts Neues unter dieser Sonne, alles ist schon einmal gesagt und geschrieben worden - nur eben nicht von jedem. Ihr Kompliment setzt meinem Artikel also die "Krone" auf. Wenn, dann aber bitte nur im "Heiteren Bezirksgericht", das lass' ich fast nie aus. Wie soll man leben? Was soll man wi...