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von MG
24.03.2021, 21:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
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Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel

Einleitend stellt sich für mich die Frage, wieso Sie hier den "WEV", ich nehme an den Wohnungseigentumsvertrag "auflösen" müssen. Sie sprechen von einem "Grundstück". Um welche Art Wohnungseigentumsobjekt handelt es sich denn? Wenn wir da etwas mehr Infos hätten, wäre es etwas einfacher zu helfen. H...
von MG
24.03.2021, 06:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu Gesellschaftsrecht
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Re: Frage zu Gesellschaftsrecht

Tipp: Schlagwort Vorgesellschaft bzw Vorgründungsgesellschaft. :wink:
von MG
23.03.2021, 07:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Exekution(stitel) nie eingestellt!
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Re: Exekution(stitel) nie eingestellt!

Es besteht die Möglichkeit, dass Sie auch als verpflichtete Partei einen Antrag auf Einstellung der Exekution stellen. Selbst wenn Sie keine Unterlagen mehr haben. Die betreibende Partei wird zu einer Stellungnahme aufgefordert. Sollte die betreibende Partei der Einstellung zustimmen, bzw. innerhalb...
von MG
22.03.2021, 17:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch
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Zugriffe: 429

Re: Text für Rangordnungsanmerkung im Grundbuch

Seit letzter Woche habe ich ein Loch im Zahn.

Da es sich nur um ein kleines Loch handelt, möchte ich das gerne ohne Zahnarzt selber reparieren. Wenn jemand eine Anleitung dafür hat, möge er sie bitte hier posten.... :roll:
von MG
18.03.2021, 17:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Immobilienkauf
Antworten: 3
Zugriffe: 353

Re: Immobilienkauf

Wenn im Kaufvertrag Gewährleistung für Sachmängel ausgeschlossen wurde, dann käme eine Haftung des Verkäufers nur in Frage, wenn er - in welcher Form auch immer - irgendetwas "getrickst" hätte (Arglist, Irrtum etc.) Wurde hingegen das Wasser tatsächlich dort entnommen und auch geprüft, dann sehe ich...
von MG
18.03.2021, 13:08
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 6
Zugriffe: 496

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Wenn es Hinweise darauf gibt, dass der Gegner uU (auch) strafrechtlich relevante Sachverhalte verwirklicht hat, die genau im Zusammenhang mit dem Hauptsachverhalt stehen (Konnex), ist die Androhung von strafrechtlichen Schritten zulässig, zB: "Ihr Verhalten gibt begründeten Anlass dafür, dass Sie di...
von MG
18.03.2021, 07:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bauverpflichtung
Antworten: 5
Zugriffe: 454

Re: Bauverpflichtung

Eine - meiner Meinung nach - wichtige Frage wurde hier konkret noch nicht gestellt: Ist im Grundbuch eine Eintragung vorhanden, die im Zusammenhang mit den Regelungen zum "Bauzwang" steht? In Frage kommen hier Vor- oder Wiederkaufsrechte der Gemeinde, Pfandrechte (zur Absicherung des Mehrpreises) uU...
von MG
16.03.2021, 14:33
Forum: Mietrecht
Thema: Ablöse für vorzeitige Kündigung
Antworten: 12
Zugriffe: 679

Re: Ablöse für vorzeitige Kündigung

Nein, nichts ging gegen Sie. Die 20 -50K brachte ja der Fragesteller in Spiel als Angabe der Mietervereinigung.
von MG
16.03.2021, 10:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt nach Onlinekauf-Retoure
Antworten: 9
Zugriffe: 586

Re: Rücktritt nach Onlinekauf-Retoure

Mit den AGBs erscheint mir die Problematik noch einmal verzwickter. Haben Sie die AGBs in Deutsch erhalten? Wenn ja, könnte es sein, dass es sich um einen Übersetzungsfehler handelt (Unternehmer/jur. Person) dann wäre die weitere Frage, was im slowakischen Text steht und damit zu klären, ob es in de...
von MG
16.03.2021, 08:54
Forum: Mietrecht
Thema: Ablöse für vorzeitige Kündigung
Antworten: 12
Zugriffe: 679

Re: Ablöse für vorzeitige Kündigung

20-50K sind bei einem BEFRISTETEN Mietvertrag vollkommen illusorisch. Derartige Beträge fließen, wenn Mieter bereit sind, ihre UNBEFRISTETEN Mietverträge aufzugeben. Im Fall des Fragestellers würde ja nur das Ende des Mietvertrages nach vorne verlegt werden. Die Höhe der Gegenleistung wird man aus S...
von MG
15.03.2021, 18:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt nach Onlinekauf-Retoure
Antworten: 9
Zugriffe: 586

Re: Rücktritt nach Onlinekauf-Retoure

Unmissverständlich wurde mir beim Konsumentenschutz der AK stets vermittelt, dass man als Einzelunternehmer eine juristische Person sei und daher nicht in den Genuss des Konsumentenschutzgesetzes kommt. Ich denke, hier wurde und werden die Begriffe "Unternehmen/UnternehmerIn" und "juristische Perso...
von MG
14.03.2021, 20:53
Forum: Mietrecht
Thema: Ablöse für vorzeitige Kündigung
Antworten: 12
Zugriffe: 679

Re: Ablöse für vorzeitige Kündigung

Ich glaub, wir schreiben aneinander vorbei. Der Fragesteller hat dargelegt, dass ihm der Vermieter eine Zahlung dafür angeboten hat, dass er (der Mieter) früher den Mietvertrag beendet. Das ist durchaus üblich und in jedem Falle zulässig. Geschützt werden sollen ja durch das Verbot von Ablösen die M...
von MG
14.03.2021, 19:35
Forum: Mietrecht
Thema: Ablöse für vorzeitige Kündigung
Antworten: 12
Zugriffe: 679

Re: Ablöse für vorzeitige Kündigung

Zahlungen des VERmieters an den Mieter stellen mit Sicherheit niemals verbotene Ablösen dar, egal in welcher Höhe sie geleistet werden.
von MG
13.03.2021, 17:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zwangsversteigerung?
Antworten: 2
Zugriffe: 267

Re: Zwangsversteigerung?

Bei der von Ihnen genannten Höhe der Schuld stünde auch einer Zwangsversteigerung nichts im Wege. Bestehen die Schulden gegenüber der fremdfinanzierenden Bank? Wenn nein, dann wäre ein Antrag eines weiteren Gläubigers eher unwahrscheinlich, weil dieser davon ausgehen kann, dass ihm - auch bei einer ...
von MG
13.03.2021, 17:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Urkundenfälschung oder nicht?
Antworten: 6
Zugriffe: 389

Re: Urkundenfälschung oder nicht?

So wie Sie dies nach Ihrer Schilderung im Antrag formuliert haben, würde ich mir keine Sorgen machen. Ein bisschen "patschert", aber von einer Urkundenfälschung weit entfernt und da ohneies alle anderen Miteigentümer Antragsgegner sind, hätte die "gefälschte Urkunde" ja keinen Effekt. Betreffend ent...