Die Suche ergab 1243 Treffer

von MG
21.04.2021, 13:20
Forum: Strafrecht
Thema: Hilfe - Beschwerde gegen des Gutachten in Ö
Antworten: 5
Zugriffe: 399

Re: Hilfe - Beschwerde gegen des Gutachten in Ö

Passend zum Thema:

https://www.derstandard.at/story/2000125999898/vorwuerfe-gegen-gutachter-zeigen-fehler-im-sachverstaendigensystem-auf
von MG
20.04.2021, 13:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Volljährigen Adoption Erbrecht
Antworten: 1
Zugriffe: 187

Re: Volljährigen Adoption Erbrecht

§ 197 ABGB (vor 2013 § 182) : (1) Zwischen dem Annehmenden und dessen Nachkommen einerseits und dem Wahlkind und dessen im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Annahme minderjährigen Nachkommen andererseits entstehen mit diesem Zeitpunkt die gleichen Rechte, wie sie durch die Abstammung begründet werden.
von MG
20.04.2021, 13:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Informationspflichten Immobilienmaker
Antworten: 2
Zugriffe: 223

Re: Informationspflichten Immobilienmaker

Bei Eingabe der Wortfolge

"Informationspflichten des Maklers"

in Google, kommen zahlreiche Treffer mit zum Teil sehr detaillierten Ausführungen.

zB:

https://www.immowelt.at/r/a/maklerpflichten-diese-regeln-sollten-immobilienprofis-kennen.html
von MG
19.04.2021, 17:12
Forum: Mietrecht
Thema: Eigenbedarf
Antworten: 2
Zugriffe: 226

Re: Eigenbedarf

Wenn die Wohnung dem MRG (zumindest im hier wesentlichen Teilanwendungsbereich) unterliegt, dann sind die zitierten Bestimmungen anzuwenden. Wäre es tatsächlich ABGB, dann wäre eine Beendigungsmöglichkeit - auch bei Befristung - ausdrücklich zu vereinbaren (Gibt es keine Befristung kann bei ABGB ohn...
von MG
17.04.2021, 14:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bei Verkauf von Notar alles auf Allgemeinfläche gesetzt
Antworten: 1
Zugriffe: 196

Re: Bei Verkauf von Notar alles auf Allgemeinfläche gesetzt

Ohne den Vertrag jetzt im Detail zu kennen, besteht an und für sich keine Unklarheit, was mit einer "Allgemeinfläche" gemeint ist. Insbesondere bauliche Veränderungen oder spezielle Nutzungen bedürfen in einem solchen Fall der Zustimmung aller Miteigentümer. Sollte es einen speziellen Vertrag zur Be...
von MG
16.04.2021, 11:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Altes und Neues Testament
Antworten: 9
Zugriffe: 452

Re: Altes und Neues Testament

Und ein weiteres Testament von einem anderen Nachbar, handschriftlich, cirka 40 Jahre alt.
???
von MG
16.04.2021, 10:57
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?
Antworten: 9
Zugriffe: 409

Re: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?

@nukular: ntscheidende Behörde UVS Steiermark Dokumenttyp Rechtssatz Entscheidungsart Bescheid Geschäftszahl 42.14-3/2004 Entscheidungsdatum 20.04.2004 Index Verwaltungsverfahren Norm FSG-GV §14 Abs5 Rechtssatz Eine amtsärztliche Nachuntersuchung (mit Befristung der Lenkberechtigung) stellt grundsät...
von MG
07.04.2021, 11:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mietrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 330

Re: Mietrecht

Im Prinzip alles richtig, was alles2 geschrieben hat, bin mir aber nicht sicher, ob in diesem speziellen Fall, wo B bereits ausgezogen ist, dieser überhaupt ein direktes Klagerecht gegenüber A hat. Nur so ein Gedanke....
von MG
02.04.2021, 13:00
Forum: Mietrecht
Thema: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung
Antworten: 4
Zugriffe: 333

Re: Aufforderung zur Rückzahlung einer doppelten Überweisung

Ich finde es bemerkenswert, dass man bei der gegebenen Ausgangslage überhaupt eine solche Frage stellt.

Teilweise scheint jegliches Gefühl für Anstand oder "Gerechtigkeit" abhanden gekommen zu sein.
von MG
01.04.2021, 08:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten
Antworten: 3
Zugriffe: 460

Re: Rücktritt vom Arbeitsvertrag - Flugkosten

Cleverer (aus Sicht des DG) wäre es, zu vereinbaren, dass dem DN bei Dienstantritt die Anreisekosten, die bei ihm anfallen, ersetzt werden.
von MG
29.03.2021, 08:32
Forum: Mietrecht
Thema: Brandschutz und Kinderwagen
Antworten: 4
Zugriffe: 396

Re: Brandschutz und Kinderwagen

Stellen Sie sich einfach ein dicht verrauchtes Stiegenhaus vor, durch das Bewohner mit Hilfe der Feuerwehr evakuiert werden müssen und dann beantworten Sie Ihre Frage selbst. Stiegenhäuser, Gänge etc. sind Fluchtwege. https://www.kfv-brandschutz.at/news/fluchtwege-lebensretter-im-brandfall/ oÖ Feuer...
von MG
28.03.2021, 08:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vermögensweitergabe (Wohnung)
Antworten: 1
Zugriffe: 216

Re: Vermögensweitergabe (Wohnung)

Wenn Sie von einer "Weitergabe" sprechen, nehme ich an, dass der Eigentümer Ihnen die Wohnung schenken möchte. Das ist möglich und ist so eine Schenkung auch nicht nur Angehörigen etc. vorbehalten. Unterschiede beim Schenkungsempfänger (Sie oder Ihre Mutter) bestehen bei den Regelungen der Schenkung...
von MG
28.03.2021, 08:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
Antworten: 4
Zugriffe: 377

Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht

Der/die Beschenkte hat den Schenkungsvertrag so unterschrieben. Es gibt kein Anrecht auf "gerechte" Schenkungen.

Wenn man die Erhaltung nicht tragen möchten, kann man die Wohnung ja auch - samt Wohnrecht - verkaufen.
von MG
26.03.2021, 16:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht
Antworten: 4
Zugriffe: 377

Re: Schenkung Eigentumswohnung mit Wohnrecht

Es tut mir leid, aber ich kenne den Ausdruck "Versorgungsauftrag" (zumindest in diesem Zusammenhang) nicht. Vielleicht können Sie umschreiben, was Sie damit meinen. Wenn Sie damit "Pflegeleistungen" oä gemeint haben, so entstehet eine derartige Verpflichtung aus der Schenkung nicht (Allgemeine Verpf...
von MG
25.03.2021, 08:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel
Antworten: 4
Zugriffe: 383

Re: Kaufvertrag - Interpretation einer Klausel

Alles klar, Danke für die Info. Ich bin fälschlich davon ausgegangen, dass eine Teilfläche zB ein Gartenteil von einer Wohnung zur andern verschoben wird. Hier geht es wirklich darum, dass von der Gesamtliegenschaft ein Teil wegkommt. Das WE wird dazu aufgehoben und muss, also eigentlich KANN, dann ...