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von alles2
16.04.2021, 23:53
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Automatisch Vorrangstraße ohne Tafel
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Re: Automatisch Vorrangstraße ohne Tafel

Die Gegend kenne ich nur zu gut. Erst vorgestern habe ich mit einem Beamten der dortigen Landespolizeidirektion über die Vorgehensweise eines Polizisten bei Verdacht der Verkehrsunzuverlässigkeit (im Rahmen einer Verkehrskontrolle) gesprochen und das OLG betrete ich blind. Nur ganz überrissen habe i...
von alles2
16.04.2021, 22:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bei Betrug durch Verkauf tun?
Antworten: 17
Zugriffe: 453

Re: Was bei Betrug durch Verkauf tun?

Ich beneide Dich um Deine Menschenkenntnisse. Wenn Du glaubst, dass ich dieses oder jenes bin, dann lasse ich Dir die Freude. Dass Du mit Deinen Annahmen nicht ganz sattelfest bist, davon hast Du uns bereits überzeugt. Irgendwie lese ich heraus, dass Du Dich als "smart" betrachten könntest, während ...
von alles2
16.04.2021, 20:33
Forum: Recht, allgemein
Thema: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?
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Re: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?

Dann wären wir aber nicht bei der Bauordnung, sondern beim Thema Emissionen nach § 364 Abs.2 ABGB. Zumindest kann ich mir nur schwer vorstellen, dass durch den Fall damals die Errichtung eines Vorhaben unterbunden werden konnte. Vielmehr dürfte es zu Streitigkeiten gekommen sein, als die ganze Parti...
von alles2
16.04.2021, 20:24
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Abschleppung gerechtfertigt?
Antworten: 11
Zugriffe: 283

Re: Abschleppung gerechtfertigt?

Verstehe das Problem nicht ganz. Die Kurzparkzone gilt für den ganzen Abschnitt zwischen der Kalvarienberggasse und Hormayrgasse. Dazwischen gibt es immer wieder Bereiche mit Halte- und Parkverbot, die eben entsprechend beschildert sind.
von alles2
16.04.2021, 15:34
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Selbsterhaltung Beschuss wann rechtskräftig
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Re: Selbsterhaltung Beschuss wann rechtskräftig

Dann kann ich es mir nur so vorstellen, dass Du lediglich eine Mitteilung bekommen hast, während die Aufforderung zur Äußerung an das Kind sehr wohl als RSa-, RSb- oder Hybrid-Brief rausgegangen ist. Wie das dann mit den Fristen abläuft, findest Du hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=...
von alles2
16.04.2021, 15:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Altes und Neues Testament
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Re: Altes und Neues Testament

Ich weiß nicht, wie der Besitzer des alten Testaments seines durchbringen und den neuen Testament mit einem schlüssigen Nachweis bekämpfen möchte. Darum frage ich ja, welche Anknüpfungspunkte er hat. Wenn der Erblasser in beiden Fällen entscheidungs-, geschäfts- oder testierfähig war, ist das nicht ...
von alles2
16.04.2021, 15:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?
Antworten: 5
Zugriffe: 126

Re: OÖ : Grillplatz an Grundstücksgrenze möglich?

Eine Bodenplatte ist noch lange keine bauliche Anlage. Sobald es um eine kipp- und windsichere Flugdachkonstruktion geht, ändert sich der Umstand. Daher sollte Dein Vorhaben entsprechend § 25 Abs.1 Z 9b Oö. BauO (Bauordnung) nur anzeigepflichtig (nicht bewilligungspflichtig nach § 24 Oö. BauO) sein,...
von alles2
16.04.2021, 03:35
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Selbsterhaltung Beschuss wann rechtskräftig
Antworten: 5
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Re: Selbsterhaltung Beschuss wann rechtskräftig

Das kenne ich nur, wenn noch nichts fix ist und der Richter zwar mitteilt, was er beabsichtigt, aber er noch die Meinung mindestens einer Partei einholen möchte. Diese sogenannte "Aufforderung zur Äußerung" beträgt ebenso meist 14 Tage. Wenn diese Zeit ungenutzt verstreicht, könnte die Entscheidung ...
von alles2
16.04.2021, 03:17
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?
Antworten: 9
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Re: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?

Meinst Du anstelle eines Psychologen vielleicht ein Psychiater? Würde mich wundern, dass ein Psychologe dahingehend ein seriöses Gutachten erstellen kann, da er kein Facharzt ist. Ob das mit dem wenig Trinken und schlechter Stoffwechsel so stimmt, könnte ich jetzt nicht bestätigen, schließe es aber ...
von alles2
16.04.2021, 01:23
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Selbsterhaltung Beschuss wann rechtskräftig
Antworten: 5
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Re: Selbsterhaltung Beschuss wann rechtskräftig

Gestern Nachmittag hatte ich deswegen das Jugendamt meines Bundeslandes angerufen und weil es nicht mit dem überein stimmte, was ich annahm, wollte ich erstmal abwarten, ob sich vielleicht jemand meldet, der sich sicherer ist. Außerdem schien es mir, das der gesetzte Herr krank zur Arbeit erschienen...
von alles2
15.04.2021, 20:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Altes und Neues Testament
Antworten: 9
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Re: Altes und Neues Testament

Nicht zuletzt, dass es notariell beglaubigt wurde, hat schon sehr viel Gewicht. Wenn man genug Geld auf der Seite hat, kann man immer alles bekämpfen. Stellt sich nur die Frage nach dem Sinn. Zweifelt eine Seite die Testierfähigkeit im Jahre 2014 an (und das vielleicht auch noch ohne irgendeinen sch...
von alles2
15.04.2021, 20:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bei Betrug durch Verkauf tun?
Antworten: 17
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Re: Was bei Betrug durch Verkauf tun?

Komm jetzt mal langsam runter von Deinem abschätzigen Ross! Den Hilfesuchenden indirekt als naiv bezeichnen und mich als Alleswisser abstempeln. Das nenne ich mal Niveau...oder auch nicht. Du hast doch vermittelt, alles besser zu wissen. Und dann werde ich auch noch blöd angemacht, weil ich Fragen s...
von alles2
15.04.2021, 17:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was bei Betrug durch Verkauf tun?
Antworten: 17
Zugriffe: 453

Re: Was bei Betrug durch Verkauf tun?

Lass gut sein. Meine Botschaften kommen nicht an und Du scheinst hellseherische Fähigkeiten zu haben oder den gelegten Verkäufer zu kennen oder was auch immer. Du unterstellst mir also, ich würde nicht genau lesen? Noch einmal, Du stellst in vorschneller und vorverurteilender Manier ziemlich viele A...
von alles2
15.04.2021, 15:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Altes und Neues Testament
Antworten: 9
Zugriffe: 234

Re: Altes und Neues Testament

Nach § 713 Abs.1 ABGB zählt das zeitlich spätere Testament. Weiß nicht, auf welche gesetzliche Grundlage man es anfechten möchte.
von alles2
15.04.2021, 15:23
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?
Antworten: 9
Zugriffe: 255

Re: Muss man die Blutuntersuchung und das Amtsarzt Gutachten bezahlen?

Also wenn dem Verkehrsamt die Einnahme des Medikamentes bekannt war, er trotzdem den Führerschein befristet ausgestellt bekommen und er sich nicht mehr als verschrieben von dem Arzneimittel eingeworfen hat, würde ich zu jener Stelle gehen, von der dieser Kostenbescheid ausgegangen ist und die darübe...