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von SK
28.01.2021, 15:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wechsel des Wohnungsbesitzers: Ablauf mit Aufwendungen (Betriebskosten)
Antworten: 28
Zugriffe: 2218

Re: Wechsel des Wohnungsbesitzers: Ablauf mit Aufwendungen (Betriebskosten)

@MG: Ich glaube eine Diskussion ist sinnlos, der schreibt sowieso nur nieder was er sich denkt...

Im Übrigen kann ich den rechtlichen Ausführungen von MG zustimmen.
von SK
26.01.2021, 18:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geliehenes Geld wird nicht zurückgezahlt
Antworten: 8
Zugriffe: 657

Re: Geliehenes Geld wird nicht zurückgezahlt

Was wurde in diesem ominösen Vertrag vereinbart?

Ich denke, dass es sinnvoll wäre, dass dies jemand vor einer Klagseinbringung prüft.
von SK
26.01.2021, 13:56
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung durch Vermieter
Antworten: 2
Zugriffe: 479

Re: Fristlose Kündigung durch Vermieter

Bei Teil- oder Vollanwendungsbereich MRG Räumungsklage oder gerichtliche Aufkündigung.

Bei Vollausnahme MRG kann man auch außergerichtlich kündigen, zieht der Mieter jedoch trotzdem nicht aus, hilft auch nur der Weg über die Räumungsklage.
von SK
19.01.2021, 20:19
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehegattenunterhalt kürzen
Antworten: 12
Zugriffe: 1740

Re: Ehegattenunterhalt kürzen

Wie wurde der Unterhalt in der Ehescheidungsfolgenvereinbarung definiert?
von SK
18.01.2021, 13:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Foto-Veröffentlichung der Freundin
Antworten: 11
Zugriffe: 1212

Re: Foto-Veröffentlichung der Freundin

Üble Nachrede ist ein Privatanklagedelikt, kein Offizialdelikt. So langsam zweifle ich an seine anwaltlichen Qualitäten. Oder er scheint es tatsächlich voll auf mich abgesehen zu haben, weil er mir ständig Behauptungen anhängt, die ich nicht geäußert habe. Er soll bitte in seinen Uni-Unterlagen nac...
von SK
11.01.2021, 21:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nachbarrecht
Antworten: 2
Zugriffe: 437

Re: Nachbarrecht

Eigentumsfreiheitsklage, zumal ein Lagern von Holz keinen Tatbestand des § 364 ABGB darstellt. Eine Eigentumsfreiheitsklage beinhaltet auch ein Unterlassungsbegehren. Urteilsspruch: 1. Feststellung, dass kein Recht besteht (wobei dies nicht zwingend ist, sondern nur wenn die Gegenseite behauptet ein...
von SK
11.01.2021, 14:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Auf Kostenvoranschlag erfolgt deutlich höhere Nachkalkulation
Antworten: 3
Zugriffe: 499

Re: Auf Kostenvoranschlag erfolgt deutlich höhere Nachkalkulation

Hallo

Vorausgesetzt den Werkunternehmer trifft die Warnpflicht bei beträchtlicher Überschreitung (die erwähnten 10-15%) und kommt er dieser Warnung nicht nach, kann er nicht einmal die 15% Mehrpreis verlangen, sondern lediglich den Betrag laut KoVo.
von SK
07.01.2021, 09:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"
Antworten: 7
Zugriffe: 802

Re: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"

Ich gehe davon aus, dass der Vertragsverfasser beim Schenkungsvertrag Einsicht in den Wohnungseigentumsvertrag samt Nutzwertgutachten vorgenommen hat (das ist zumindest jedenfalls Standard bei einer solchen Vertragsabwicklung). Der RA/Notar müsste sohin die Unterlagen aufliegen haben und wird Ihnen ...
von SK
04.01.2021, 19:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Parken nur entlang des Gehsteiges
Antworten: 3
Zugriffe: 578

Re: Parken nur entlang des Gehsteiges

Es müssen 2 Fahrstreifen für den fließenden Verkehr freibleiben, weiters darf kein Lenker am Wegfahren gehindert werden.
von SK
04.01.2021, 18:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Foto-Veröffentlichung der Freundin
Antworten: 11
Zugriffe: 1212

Re: Foto-Veröffentlichung der Freundin

Üble Nachrede ist ein Privatanklagedelikt, kein Offizialdelikt. Strafbar könnte der Umstand nach §107c StGB sein, obwohl ich hier den Tatbestand mangels "eine längere Zeit hindurch" nicht als verwirklicht ansehe. Dies ist aber ein Offizialdelikt, eine "Anzeige zurücknehmen" ist daher nicht möglich. ...
von SK
03.01.2021, 14:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Email an ehemalige Vorgesetzte
Antworten: 11
Zugriffe: 1000

Re: Email an ehemalige Vorgesetzte

Die aus drei Mitgliedern bestehende Volksanwaltschaft in Österreich ist als parlamentarischer Ombudsmann zur Kontrolle der öffentlichen Verwaltung eingerichtet. Sie steht allen Menschen bei Problemen mit Behörden kostenlos zur Verfügung, die sich durch Organe der Verwaltung ungerecht behandelt fühle...
von SK
23.12.2020, 10:42
Forum: Mietrecht
Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
Antworten: 11
Zugriffe: 1788

Re: Ist das ein gültiger MV in AT???

Nochmals: die Wohnung ist nicht für 3 Jahre sicher, sondern liegt auf ewig ein unbefristeter Mietvertrag vor. Und das MRG gibt die 3 Jahre nicht her, sondern die Aussage, dass die Befristung nicht durchsetzbar ist. Das Lesen des Gesetzes erleichtert die Rechtsfindung. Man braucht keine telefonischen...
von SK
22.12.2020, 20:26
Forum: Mietrecht
Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
Antworten: 11
Zugriffe: 1788

Re: Ist das ein gültiger MV in AT???

Wenn man schreibt, dass der Vermieter in den ersten 3 Jahren nicht kündigen kann, bedeutet dies dass er nach 3 Jahren kündigen könne und dies ist schlicht und einfach falsch. Die Befristung ist undurchsetzbar, auch nach 3 Jahren.
von SK
22.12.2020, 19:18
Forum: Mietrecht
Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
Antworten: 11
Zugriffe: 1788

Re: Ist das ein gültiger MV in AT???

Der Vermieter kann das jedoch selbst vor Gericht nicht vor Ablauf der 3 Jahren, sofern Du brav die Miete bezahlst oder sonst keine Schäden verursachst. Und leider wieder eine unrichtige Auskunft. Eine unzulässige Befristung führt dazu, dass die Befristung nicht durchsetzbar ist, sprich der Vermiete...
von SK
17.12.2020, 14:58
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vermögen beiseite geschafft
Antworten: 8
Zugriffe: 1162

Re: Vermögen beiseite geschafft

Alles2: Du hast der Threaderstellerin suggeriert, dass das Sparvermögen nicht in die Aufteilung fällt, wenn es nur auf den Namen des Partners läuft. Das ist schlicht eine Falschinformation. Wenn hier keine anwaltliche Beratung ist, kann es sein, dass die Frau um einen Teil der ihr zustehenden Ansprü...