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von alles2
30.03.2020, 14:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Impfungen
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Re: Impfungen

Dass es in Österreich überhaupt eine Zwangsimpfung gibt, wäre mir neu. Demnach kann es auch kein Gesetz diesbezüglich geben.
Allein aus verfassungsrechtlichen Gründen hätte ich da Bedenken. Als juristischer Laie hast Du das Argument ohnehin schon treffend auf den Punkt gebracht.
von alles2
29.03.2020, 22:16
Forum: Mietrecht
Thema: ABGB 1104 Seuche , keine Miete
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Re: ABGB 1104 Seuche , keine Miete

Dem Fragesteller dürfte sich darüber im Klaren sein, dass die Miete wohl zu erlassen ist, sonst hätte er den Paragraphen nicht bemüht und den Vermieter damit konfrontiert. Ihm geht es mehr darum, ob die angedrohte Kündigung berechtigt ist. Dazu sei auf § 1105 ABGB verwiesen. Daneben gibt es vom Bund...
von alles2
29.03.2020, 17:43
Forum: Mietrecht
Thema: Geförderte Genossenschaftswohnung - Untervermietung
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Re: Geförderte Genossenschaftswohnung - Untervermietung

Es kann zwar völliger Humbug sein, was ich nun von mir gebe, weil ich mich nicht auf eine gesetzliche Grundlage stütze, sondern rein den Hausverstand sprechen lasse. Aber wäre ich in Deiner Situation, würde ich das direkt mit dem Vermieter klären. Denn schließlich liegt es in seinem Ermessen, was er...
von alles2
27.03.2020, 20:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: einem Betrüger aufgesessen
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Re: einem Betrüger aufgesessen

Ja, das Geld kann ich mir in die "Hoar" schmieren, besonders weil er sich außerhalb der Europäischen Union aufhält. Daher ist es für Dich weniger interessant. Es ist schon bedenklich, dass er Dich anscheinend nicht dahingehend vertröstet, bis wann er bedenkt, die Schulden zu begleichen. Entgegne ihm...
von alles2
26.03.2020, 22:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kolumbianische Freundin schwanger
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Re: Kolumbianische Freundin schwanger

Auf solche - meist unbedeutenden - Kleinigkeiten, dass aus Deiner Sicht jemand "Mexikanerin" statt "Kolumbianerin" schreibt, sollte man dann meistens auch nicht achten.
von alles2
26.03.2020, 14:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Heimarbeit verweigert
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Re: Heimarbeit verweigert

An dieser Stelle kann ich Dir die aktuellen Berichterstattungen rund um die Ermittlungen der StA wegen (fahrlässiger/vorsätzlicher) Gemeingefährdung nach § 177 StGB gegen unbekannte Tourismusbetriebe im Quarantänegebiet "Ischgl" sehr ans Herz legen, da es in diese Richtung geht. Man wirft das Land T...
von alles2
26.03.2020, 13:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anwaltsempfehlungen Graz Erbrecht
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Re: Anwaltsempfehlungen Graz Erbrecht

Kann da "SK" aus eigener Erfahrung nur zustimmen. Manche erlauben sich echt Sachen... Ansonsten aus einem anderen Beitrag: "Eine Anwalts-Empfehlung auszusprechen ist immer so "a hagliche Gschicht". Folgende Seiten könnten Dir einige Kandidaten nach Deinen Kriterien ausspucken: https://www.rechtsanwa...
von alles2
25.03.2020, 21:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: einem Betrüger aufgesessen
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Re: einem Betrüger aufgesessen

@alles2 Ein Betrug ist es sicher. Das weiß ich nun ganz sicher, seit mir jetzt die Justizanstalt mitteilte, dass er im Dezember entlassen wurde, er aber weiterhin im Jänner und Februar um Geld bettelte, damit er endlich gegen eine Kaution entlassen werden könnte. Und das mit dem Handy passte genau ...
von alles2
25.03.2020, 16:41
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsfrist von Arbeitgeber - Ohne Arbeitsvertrag
Antworten: 4
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Re: Kündigungsfrist von Arbeitgeber - Ohne Arbeitsvertrag

Ja, falsch könnte auch "BGB" statt "ABGB" sein, weil man sonst meinen sollte, dass es sich um einen deutschen Arbeitgeber handelt.
von alles2
25.03.2020, 16:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtilche Situation Magische Trüffel
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Re: Rechtilche Situation Magische Trüffel

Bei dem Fragesteller ist nicht klar zu entnehmen, ob es ihm bei diesem Thema um die deutsche oder österreichische Gesetzeslage geht. Nachdem es sich um ein österreichisches Forum handelt, ist eher von letzterem auszugehen, und er eben nur auf einen deutschen Artikel gestoßen ist, was ihm womöglich n...
von alles2
25.03.2020, 16:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: einem Betrüger aufgesessen
Antworten: 17
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Re: einem Betrüger aufgesessen

Meinst Du das mit dem Handy? Nunja, Du hattest ja erwähnt, dass Du nicht weißt, ob ein Anwalt ein Handy reinschmuggeln kann. Das war mein Statement dazu! Vielleicht hilft die Abblock-Taktik, statt der Abschreckwirkung: Du kannst dem Typen schreiben, dass Du ihm nichts mehr glaubst und es Dich daher ...
von alles2
25.03.2020, 15:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: einem Betrüger aufgesessen
Antworten: 17
Zugriffe: 2937

Re: einem Betrüger aufgesessen

@D. Ich habe lediglich darauf hingewiesen, auf welche Kriterien es ankommen könnte und Deinerseits geachtet werden sollte, bevor man weitere Schritte setzt. Du kannst dann für Dich entscheiden, ob ein möglicher Betrug gegeben erscheint oder nicht. Wenn die Tendenz dafür da ist, kannst Du die Anzeige...
von alles2
25.03.2020, 15:37
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rücktritt Pauschalreise wegen Coronavirus
Antworten: 12
Zugriffe: 2506

Re: Rücktritt Pauschalreise wegen Coronavirus

Bitte nicht falsch verstehen, aber ich habe mich eigentlich nur an dem Beitrag von "MG" angeschlossen. Warum dann nur ich angesprochen werde, kann ich daher nicht ganz so nachvollziehen. Bei meinem Beitrag handelt es sich nur um eine Anregung oder ein Rat, bei dem ich eben nur ein Beispiel zu einer ...
von alles2
25.03.2020, 01:55
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung wegen Gewalt in Familie durch „Halbschwester“
Antworten: 1
Zugriffe: 1370

Re: Scheidung wegen Gewalt in Familie durch „Halbschwester“

Soweit ich es einschätzen kann, dürfte die Frist vorerst bis zum 8. Mai laufen, weil die Gerichte derweil im Notbetrieb laufen und gesetzliche Fristen vorerst bis 30. April gehemmt sind: https://www.rechtsanwaelte.at/aktuelles/aktuelles/news/2-covid-19-gesetzespaket/ Ich vermute aber, dass Du vom Ge...
von alles2
23.03.2020, 21:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kaufvertrag oder nur Verhandlungen?
Antworten: 3
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Re: Kaufvertrag oder nur Verhandlungen?

Also vom Gefühl her würde ich auch sagen, dass es vor dem Gericht zu wenig sein würde, um darin eindeutig einen rechtsgültigen Kaufvertrag zu sehen. Es liegt ein Gebot seitens des potentiellen Käufers vor: "450€ inklusive Bilderrahmen und dem Standfuß". Wüsste nicht, was es noch braucht. Bei eBay be...