Forum Recht

Dann wäre noch immer die Frage offen, woraus Du das Jahr 1899 ableitest. Ich glaube langsam auch, dass da was nicht verstanden wurde. Es geht um die Ziffernfolge vor dem Begriff "Enteignung". Die da lautet: 557/1970 557 ist die Nummer und 1970 das Jahr der Urkunde, um die es ginge! Mehr dazu eventue...

Das hatte ich mich auch gefragt. Doch da hake ich nicht weiter nach, wenn ich merke, dass der Fragesteller weiß, wovon er redet, und sofern wir nur ein Bruchteil vom Ganzen erblicken.

Die Abhaltung von Tagsatzungen liegt meist im Ermessen des Richters, was sich aus § 17 AußStrG (Außerstreitgesetz) ergibt: Das Gericht kann eine Partei unter Setzung einer angemessenen Frist auffordern, sich zum Antrag einer anderen Partei oder zum Inhalt der Erhebungen zu äußern, oder die Partei zu...

Für mich wäre auch spannend zu erfahren, warum die Hausverwaltung auf einmal untätig wurde.

Verstehe, dieses Risiko hatte ich am Ende des ersten Beitrages auch eingeworfen. Hätte sein können, dass es da noch was gibt. Ich weiß schon, was Du meinst. Der einst gesetzliche Ehebruch nach § 194 StGB war auch nicht gemeint. Für einige Herrschaften ist ja Ehebruch ja bereits, wenn man unter gar k...

Jetzt würde mich die Begründung für das "keinesfalls" interessieren, wenn wir schon dabei sind :wink: Die Zeiten sind vorbei, als die Verweigerung der Fortpflanzung als Ehebruch betrachtet werden konnte. Heute kann es nur eine scheidungsrelevante Eheverfehlung darstellen. Die Freundin soll ja aufpas...

Handelt es sich um eine Privatzimmervermietung gelten oft die allgemeinen Stornobedingungen nach dem österreichischen Hotelreglement. Vielleicht hilft Dir daher das hier weiter: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=18273 Reicht das nicht, kann man sich auch an den Bundesverband der Privatver...

Wenn Du in einem ursprünglichen Beitrag oben rechts auf das Stift-Symbol klickst, kannst Du es bearbeiten und musst bei einem Nachsatz keinen weiteren Beitrag erstellen. Konsequenzen kann ich noch keine ableiten, wenn das Unterschriebene den Tatsachen entspricht und das von ihr auch so gewollt war. ...

Mit der steiermärkischen Baugesetznovelle von 2010 wurde § 61 Stmk. BauG (Steiermärkisches Baugesetz) im Jahr darauf in der Form komplett abgeschafft. Mit dieser Auflage bezog man sich auf den davor gültigen Absatz 3, wonach es hieß: Unabhängig von der Art der Beheizung muss in jeder Wohnung wenigst...

Wie das ausgehen kann, findet sich hier: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=15&t=17497 Sollten die Gewissensbisse zu groß sein, könnte man sich bei der Polizei selbst anzeigen, damit man von einer Strafverfolgung im Sinne von § 16 StGB absieht: (1) Der Täter wird wegen des Versuches oder der B...

Ein freundlicher Kommentar, der tief in die Empathie blicken lässt. Sehe es mir nach, dass mein Hintergedanke ein anderer war. Im Guten wollte ich darauf hinweisen, dass der Passus nicht rechtskonform sein könnte. Schließlich braucht man nicht etwas erörtern, was nicht legitim ist. Nachdem Du von "S...

Oder man versucht es in anderen Bundesländern, wo lockerere Regelungen gelten. In erster Linie Steiermark, dann Wien, Oberösterreich und eventuell Vorarlberg oder Tirol. Nach Durchschau der bilateralen Verträge zwischen den beiden Ländern kann auch ich wenig Hoffnung auf "Gleichstellung" machen: htt...

Das Thema mit dem Ausweißeln hatten wir hier:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=6&t=17764

Ausführlicher wurde es dort, wo man eine eindeutige Meinung der Arbeiterkammer findet (Stichwort ungültige Vereinbarung):

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=6&t=15748

In dem Teil geht es auch um die Ersichtlichmachung von öffentlich-rechtlichen Beschränkungen. Es kann sich um ein früherer Bauverbot im öffentlichen Interesse handeln. Oder es gab gegenüber einer Behörde oder gar einer Person eine offene Forderung, während ein Teil der Grundstücks als Entschädigung ...

Man kann während des Krankenstandes gekündigt werden, wobei auch da das Entgelt nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses weiterzubezahlen wäre und es außerhalb der Probezeit nicht mehr so leicht geht. Gibt es keinen Entgelt vom Arbeitgeber (warum auch immer), könnte man Krankengeld bekommen. Der med...