Forum Recht

Wir kennen die Beschlüsse nicht und es ist schwer zu beurteilen, welche Seite das Recht richtig auslegt. Grundsätzlich gilt, wer sein Recht ausübt, handelt nicht rechtswidrig. Von Rechtsmissbrauch (§ 1305 ABGB) oder der gegen die guten Sitten verstoßenden missbräuchlichen Rechtsausübung spricht man,...

Du bist hier in einem Forum für österreichisches Recht! Wenn Du aus dem Nachbarland bist, dann suche das Forum von (123)recht*de auf. Wie ich Deinem "Ps" entnehmen kann, bist Du Dir der Delinquenz im Klaren. Wenn das auch zum Tatzeit zugetroffen hat, hast Du wahrscheinlich das richtige Gutachten und...

Aus meiner laienhaften Einschätzung heraus ein klarer Fall von paranoider Schizophrenie. Möchte mich da aber nicht zu sehr festlegen, da ich kein Mediziner oder ähnliches bin. Allerdings muss ich dazusagen, dass ich mich vor geraumer Zeit in diese Materie eingelesen hatte, wobei bedauerlicherweise n...

Eine gesetzliche Grundlage wäre mir völlig fremd, wonach Geschwister zum gegenseitigen Beistand verpflichtet wären. Selbst eine Beistandspflicht (§ 137 ABGB) und Unterhaltspflicht (§ 234 ABGB) besteht nur zwischen ([Ur-]Groß)Eltern(teil) und ([Ur-]Enkel)Kind(ern), wobei auch die Lebensverhältnisse b...

Und wie stellt man das am geschicktesten an?

Hatte mich mal bei der Rechtsanwaltskammer über einen Anwalt echauffiert, aber die Institution schützt ja Ihre "Pferderln".

Gestern war ich bei der Gemeinde und es wurden einige sehr interessante Infos zutage gebracht. Die Karte, die mir beim Bauamt gezeigt wurde, stellt zwischen den unteren Nachbarn eine dicke, fette Straße mit einer Breite von 6 bis 7 Metern dar, die auch als Verkehrsfläche gewidmet ist. Diese geht vir...

Danke erstmal für die Aufmerksamkeit! Eventuell hast Du eine Zeile überflogen. Das öffentliche Gut, das eine geplante Straße für eine Siedlungserweiterung ist, haben die unteren Nachbarn bewirtschaftet und Bäume angepflanzt. Wie gesagt, mir ist deshalb nie aufgefallen, dass dort eine Straße wäre ode...

Hallo liebe Community, bei uns reiht sich ein Grundstück mit Einfamilienhaus dem nächsten, wobei es eine leichte Neigung gibt. Rechts von unserem Grundstück, welches als Bauland gewidmet ist, führt daher eine Straße bergab. Quasi über uns ist ein Nachbar, sowie unterhalb von uns deren zwei, dessen G...

Hallo liebe "Ratgeber", in der Regel helfe ich, wo ich kann. Nur in diesem Fall stehe ich leider an, mitunter weil ich noch nicht in der Situation war. Daher wende ich mich ratsuchend an Euch! Es geht um eine junge Familie mit einem etwa anderthalbjährigen Kind. Die Mutter arbeitete vor der Schwange...

Würdest Du das bitte etwas konkretisieren?
Verstehe den Unterschied zw. Rechtsanspruch und durchsetzbarem Anspruch nicht!

Soll es etwa heißen, dass man keine Sozialhilfe bekommen muss, obwohl die Voraussetzungen gegeben sind?
In vielen Passagen ist sehr wohl die Rede von bestehendem Rechtsanspruch!

Mah, danke für den Hinweis! Für mich gab es nur das Bundesverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichtshof. Wie ich unbewusst nur Verwaltungsgericht gelesen hatte, ging ich wohl gleich vom Verwaltungsgerichtshof aus. Wie auch immer, es ändert nichts an der Sache. Den ersten Absatz kann man so stehe...

Und auch beim Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof gilt das selbe wie bei den Gerichten (um zu der eigentlichen Frage zurück zu kommen)...man kann nach dem selben Prozedere einen Verfahrenshelfer beantragen! Früher war das beim Verwaltunsgerichtshof nicht möglich. Doch jüngst entschied das Verfas...

Bitte nehme es mir nicht übel, wenn ich darauf nicht näher eingehen möchte. Das ist genau der Punkte, wo ich erwähnt hatte, dass es peinlich für mich werden könnte. Wenn ich mich mit dem Vorgefallenen wieder beschäftige (und es wird aufgerollt), werde ich es bei Zeiten definitiv hier posten! Aber bi...

Hallo zusammen, an einem Samstag im Jahre 2010/2011 bin ich beim Ladendiebstahl erwischt worden. Damals wurde mir zum Verhängnis, dass ich in der Vergangenheit bereits wegen Hehlerei verurteilt worden war, warum es sich ebenfalls um einen Vermögensdelikt handelt. Entsprechend voreingenommen wurde mi...

Typische Themenverfehlung? Mich interessiert es Nüsse, um was es bei der Sache des Threaderstellers geht, weil es nicht der Grund für seinen Beitrag war. Ebenso verhält es sich bei der Beurteilung, ob er Erfolg gegen den Prozessgegner hat! Denn das war nicht seine Frage! Ich bezog mich rein auf die ...