Forum Recht

Genau meine Rede vom 2.9.2021:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17880#p42994

Daher die Diskussion im Bedarfsfall bitte nur drüben weiterführen!

Es ist auch nicht Aufgabe des AMS, neue Jobs zu schaffen, sondern deren Leistungsbezieher bei der Vermittlung unter die Arme zu greifen. Die Stimmung jener Arbeitslosen, die gar kein Geld bekommen, weil es sowas wie einen Arbeitsmarktservice nicht gibt, schaue ich mir an. Es könnte ein Witz im Vergl...

So wie nicht jede an der Testung teilnehmende Apotheke einen PCR-Test durchführt, so ist es nicht überall ohne Termin möglich. Daher könnte man sich vorher erkundigen. Eine Liste der Apotheken mit PCR-Testung findet man hier samt deren Telefonnummern: https://www.apothekerkammer.at/aktuelles/pcr-lis...

Es hätte sich niemand beschwert, wenn Du diese Anschlussfrage in Deinem ersten Thread gestellt hättest: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=16089 Weil die Zahl der Übergewichtigen zusehends angestiegen ist, wurde heuer die Teiltauglichkeit ("Tauglichkeit neu") für die Jahrgänge ab 2003 eing...

Copy&Paste von:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=15773

Daher braucht man hier nicht weiter darauf eingehen!

Es gelten nicht nur die Straßenverkehrszeichen, sondern auch die Bodenmarkierungen nach § 55 StVO, die bisher unberücksichtigt geblieben sind: Screenshot 2021-11-11 153615.jpg Rot wurde der eigentliche Straßenverlauf hervorgehoben, der durch strichlierte Markierungen erkennbar ist. Verlässt man den ...

Was Gegenteiliges wurde auch nie behauptet, während das mit § 783 ABGB hier oft schon durchgekaut wurde. Mehr dazu u.a. in einem Thread mit fast identischem Titel, auf den ich bei separater Betrachtung sonst hingewiesen hätte: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=17204#p41214 Zumindest mir ging ...

So beantworten lässt sich das nicht, da es von zu vielen Faktoren der Geschäftsräumlichkeit abhängt. Auch welchem Anwendungsgebiet der Vertrag unterliegt bzw. ob es eines mit angemessenem/freiem Hauptmietzins oder Richtwertmietzins samt Wertsicherungsklausel ist. Sämtliche Antworten solltest Du auf ...

Meine Eltern schenkten vor ein paar Jahren meinem Bruder das Haus. Meine Mutter starb vor ein paar Monaten. Nun bekam ich ein Schreiben vom Notar: Überschuldung der Verlassenschaft mit einer sogenannten „Überlassung an Zahlungs statt“ an meinen Vater (also ohne Erbeinsetzung). Beschluss vom Gericht...

Der Forumsbetreiber übt das virtuelle Hausrecht aus und für gewöhnlich schließt man durch die Anmeldung einen Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit mit ihm ab, welcher von beiden Seiten ohne Angaben von Gründen und Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden kann. Dennoch sollte zuerst mit Verw...

§ 39 K-BauV (Kärntner Bauvorschriften) besagt dazu: (5) Ab 10 PKW-Stellplätzen ist für je 50 PKW-Stellplätze, die gemäß § 18 Abs 5 der Kärntner Bauordnung 1996 in der jeweils geltenden Fassung vorgeschrieben werden, ein leicht zugänglicher PKW-Stellplatz für Personen mit Behinderungen vorzusehen. (6...

Jahrmäßig dürfte der Endtermin nicht passen. Wenn die Beweisbarkeit der fristgerechten Kündigung fehlt, sollte auch eine Räumungsklage nicht aussichtsreich sein. Daher wäre eine neue und nachweisbare Kündigungsfrist von einem Monat zum Monatsletzten ratsamer und die gängige Praxis (§ 560 Abs.1 Z 2 l...

Das ist auch der Grund, warum dann der Ärger auf der benachteiligten Seite nachher umso größer ist, die Eigentumsverhältnisse nicht zumindest auf eine Zweidrittel-Lösung festgelegt oder dies im Ehevertrag festgehalten zu haben.

Die Diskussion geht in eine falsche Richtung. Daher hätte ich es begrüßt, wenn Du diese Anschlussfrage in Deinem ursprünglichen Anliegen platziert hättest: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17496 So hätte man sich einige Erläuterungen ersparen können. Auch ob eine Benützungsbewilligung vo...

Ich melde mich mal hier in aufteilender Manier, damit im anderen Thread nicht zu viel zusammenkommt. Du bist zwar auf ein geeignetes Forum gestoßen, jedoch zu einer Zeit, als man Beiträge von Anwälten vorgezogen hatte, ich mich zu meinen Aussagen förmlich rechtfertigen musste, man mich mit falschen ...