Die Suche ergab 714 Treffer

von DorisMihokovic
06.10.2021, 13:02
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller
Antworten: 16
Zugriffe: 5119

Re: Wohnungseigentümer errichtet Parkbügel ohne Zustimmung aller

Steht die besagte Abstellfläche im Miteigentum oder ist sie zugunsten des Eigentümers - wie seine Wohnung - im Grundbuch seiner Wohnung zugehörig verbüchert?
In 1. Fall wäre die Zustimmung der Miteigentümer erforderlich, im 2. Fall nicht.
von DorisMihokovic
23.07.2021, 17:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rückübereignung von an die Gemeinde abgetretenen Grund
Antworten: 1
Zugriffe: 3632

Re: Rückübereignung von an die Gemeinde abgetretenen Grund

Ich habe im Grundbuch Einsicht genommen, dort aber keinen Eintrag über die Abtretung gefunden. Wo kann ich noch recherchieren?
von DorisMihokovic
23.07.2021, 17:20
Forum: Recht Allgemein
Thema: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?
Antworten: 3
Zugriffe: 2236

Re: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?

Mir persönlich ist es gleichgültig, wer für den Schaden aufkommt - der Verursacher persönlich oder seine Haftpflichtversicherung. Ggfs den Verursacher auf Schadenersatz klagen, die Versicherung wird dann wohl aufgrund der Obliegenheitsverletzung leistungsfrei bleiben.
von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:28
Forum: Recht Allgemein
Thema: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?
Antworten: 7
Zugriffe: 3696

Re: Was tun gegen frei erfundene Strafanzeigen?

Ich würde Anzeige wegen Verleumdung sowie beharrlicher Verfolgung (Stalking) erheben.
von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:17
Forum: Mietrecht
Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
Antworten: 11
Zugriffe: 5909

Re: Ist das ein gültiger MV in AT???

Indem durch die falsche Befristung ein unbefristetes Mietverhältnis entstanden ist, sind die 3 Jahre jedenfalls irrelevant. Es gelten alle Bestimmungen für ein unbefristetes Mietverhältnis und zwar vom 1. Tag an.
von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:11
Forum: Mietrecht
Thema: Ist das ein gültiger MV in AT???
Antworten: 11
Zugriffe: 5909

Re: Ist das ein gültiger MV in AT???

Der MV ist gültig, die Befristung hingegen nicht. Mindestvertragsdauer ist 3 Jahre. Wird für eine kürzere Zeit abgeschlossen - außer bei Mietobjekten, die nicht dem MRG und auch nicht dem Teilanwendungsbereich unterliegen (Wohnung in einem Haus mit nicht mehr als 2 Wohnungen, Einfamilienhaus, Ferien...
von DorisMihokovic
24.12.2020, 16:04
Forum: Recht Allgemein
Thema: Rückforderung von Unternehmens Anlagen negativ für Pflegschaftsfall?
Antworten: 2
Zugriffe: 4279

Re: Rückforderung von Unternehmens Anlagen negativ für Pflegschaftsfall?

Was die (Abo)Rechnungen betrifft, so fordern Sie vom Lieferanten Duplikate an.
von DorisMihokovic
13.12.2020, 04:24
Forum: Recht Allgemein
Thema: www.gericht.at funktioniert schon lange nicht mehr..
Antworten: 1
Zugriffe: 2890

Re: www.gericht.at funktioniert schon lange nicht mehr..

Obwohl ich dort lange Jahre Admin war, kann auch ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Ich habe leider auch keinen Kontakt mehr zum Betreiber dieser Seite und wurde auch nie informiert, ob bzw weshalb das Forum nicht mehr weiterbetrieben wird. Einmal gab es ein Problem mit einem "altersschwachen"...
von DorisMihokovic
13.12.2020, 04:05
Forum: Universitätsrecht
Thema: Studienbeihilfe Ja/nein
Antworten: 6
Zugriffe: 11956

Re: Studienbeihilfe Ja/nein

@Emma200

In Österreich gibt es kein BAföG.
Für deutsche Belange empfiehlt sich jusline.de zu besuchen.
von DorisMihokovic
13.12.2020, 03:48
Forum: Universitätsrecht
Thema: HTL College Schularbeitsbenotung
Antworten: 14
Zugriffe: 219854

Re: HTL College Schularbeitsbenotung

Ich empfehle, einen Blick in die folgenden Rechtsgrundlagen zu werfen: SchUG 18, 19, 20, 21 sowie zahlreiche Detailbestimmungen im SchUG zu verschiedenen Prüfungsformen. Verordnung des Bundesministers für Unterricht und Kunst vom 24. Juni 1974, BGBI. Nr. 371/1974, über die Leistungsbeurteilung in Pf...
von DorisMihokovic
13.12.2020, 03:37
Forum: Mietrecht
Thema: Vertragsauflösung
Antworten: 14
Zugriffe: 6775

Re: Vertragsauflösung

Ein paar Fragen: liegt ein befristeter oder unbefristeter Mietvertrag vor - mit oder ohne Kündigungsverzicht? Ein außerordentliches Kündigungsrecht aufgrund Unbenutzbarkeit der Wohnung müsste auch bei Kündigungsverzicht möglich sein. Bei unbefristeten Mietverträgen ohne Kündigungsverzicht ist eine o...
von DorisMihokovic
08.12.2020, 14:04
Forum: Recht Allgemein
Thema: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?
Antworten: 3
Zugriffe: 2236

Re: rechtliche Handhabe,wenn jemand,einen mir zugefügten fianziellen Schaden nicht der Haftpflichtversicherung meldet?

Wenn jemand einen Schaden schuldhaft verursacht, ist er schadenersatzpflichtig, gleichgültig, ob er eine Haftpflichtversicherung hat oder nicht.
Gegen die Nichtmeldung bei der Versicherung können Sie nichts unternehmen, aber Sie können ihn auf Schadenersatz klagen.
von DorisMihokovic
08.12.2020, 13:53
Forum: Mietrecht
Thema: Vertragsauflösung
Antworten: 14
Zugriffe: 6775

Re: Vertragsauflösung

Wenn es sich um einen unbefristeten Mietvertrag ohne Kündigungsverzicht handelt, können Sie jederzeit kündigen.
von DorisMihokovic
08.12.2020, 04:06
Forum: Mietrecht
Thema: Vertragsauflösung
Antworten: 14
Zugriffe: 6775

Re: Vertragsauflösung

Wenn die Baufirmen schuld sind, soll sich der Vermieter an diesen schadlos halten.