Die Suche ergab 1485 Treffer
- 26.04.2011, 19:13
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Baurecht
- Antworten: 4
- Zugriffe: 2676
Handelt es sich um Wohnungseigentum? (Nehme ich jetzt einmal an). In diesem Falle benötigen Sie für eine deratige Maßnahme die Zustimmung ALLER Miteigentümer. Auch wenn der Garten Ihr Wohnungseigentumszubehör ist, es geht um die Aussenseite des Gebäudes, die formell "allen gehört" und um das äußere ...
- 16.04.2011, 07:07
- Forum: Verfassungsrecht
- Thema: Bundespflegegesetz / Pflegestufen
- Antworten: 5
- Zugriffe: 14311
- 16.04.2011, 06:59
- Forum: Mietrecht
- Thema: Vermieterin erlaubt Untermiete nicht
- Antworten: 3
- Zugriffe: 2787
- 14.04.2011, 17:24
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Gibt es Protokolleinsichtnahme?
- Antworten: 3
- Zugriffe: 2373
- 14.04.2011, 08:26
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Gibt es Protokolleinsichtnahme?
- Antworten: 3
- Zugriffe: 2373
- 09.04.2011, 07:32
- Forum: Mietrecht
- Thema: kein Mietvertrag - Kündigung
- Antworten: 6
- Zugriffe: 3780
Sicher, man muss keine Kündigungsgründe angeben, aber dennoch wichtige Gründe letztlich haben, weil sonst kriegt man die Kündigung am Gericht nicht durch, jedenfalls nicht schnell, was nur dem Mieter von Nutzen sein wird. Oder glaubt irgendwer, jemand tut sich bei aller Boshaftigkeit die ganze lang...
- 08.04.2011, 07:00
- Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
- Thema: Herkunft eines Gutachters
- Antworten: 13
- Zugriffe: 6661
- 08.04.2011, 06:54
- Forum: Mietrecht
- Thema: kein Mietvertrag - Kündigung
- Antworten: 6
- Zugriffe: 3780
- 06.04.2011, 15:22
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: fragen zu staatsanw. ermittlungsverfahren und pol. vernehmun
- Antworten: 6
- Zugriffe: 3431
a).: § 190. Die Staatsanwaltschaft hat von der Verfolgung einer Straftat abzusehen und das Ermittlungsverfahren insoweit einzustellen, als 1. die dem Ermittlungsverfahren zu Grunde liegende Tat nicht mit gerichtlicher Strafe bedroht ist oder sonst die weitere Verfolgung des Beschuldigten aus rechtli...
- 05.04.2011, 08:22
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Mahnbescheid aus Deutschland
- Antworten: 16
- Zugriffe: 7568
- 04.04.2011, 17:19
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Eintragungsproble bei Prüfstelle trotz TÜV Gutachten?
- Antworten: 2
- Zugriffe: 2109
Der TÜV ist ein privates Unternehmen und hat in Ö keine Kompetenzen, was Zulassung von KFZ-Teilen etc. betrifft. Wenn Ihnen der Verkäufer die Zulassung der Teile "garantiert" hat, dann würde ich mir doch von dort auch das Geld wieder zurück holen. Die Behörde ist jedenfalls nach meiner Auffassung ni...
- 03.04.2011, 14:44
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: beim Be- und Entladen das Fzg. meiner Freundin beschädigt
- Antworten: 10
- Zugriffe: 4768
- 01.04.2011, 07:51
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: beim Be- und Entladen das Fzg. meiner Freundin beschädigt
- Antworten: 10
- Zugriffe: 4768
Die Bestimmung soll klar legen, dass Schaeden, die durch die KFZ-Haftpflicht abgedeckt waeren, nicht durch die HH Vers. getragen werden. Daher ja auch die Einschr. Kennzeichen etc. Weil das an das EKHG anknuepft. Das Einladen eines Koffers in den PKW durch einen Dritten faellt mM nicht unter den Haf...
- 29.03.2011, 08:15
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: Mahnbescheid aus Deutschland
- Antworten: 16
- Zugriffe: 7568
- 29.03.2011, 08:11
- Forum: Recht Allgemein
- Thema: beim Be- und Entladen das Fzg. meiner Freundin beschädigt
- Antworten: 10
- Zugriffe: 4768