Forum Recht

Hallo Alex; sie schreiben mehrere Fragen, aber ich erkenne nicht, was ihnen vorgeworfen wird.

Bin kein Jurist, aber Deutschkenner. Demnach gilt grundsätzlich immer der erste Absatz. Nur wenn der erste Absatz nicht zutrifft, geht es mit dem zweiten weiter. Einfaches Beispiel: 1. Wenn sie volljährig sind, brauchen sie keine Unterschrift der Eltern. 2. Die Unterschrift der Eltern muss beglaubig...

Auch ich bin der Meinung, dass eine Schadenersatzforderung nur dann erfolgreich ist, wenn genau besiesen ist, dass es nur diese eine Person ist, von der man angesteckt wurde und diese grob fahrlässig gehandelt hat. Bloß eine Vermutung, diese könnte es gewesen sein, reicht nicht aus.

Ich würde das nicht so locker nehmen. Bei polizeicher Überprüfung kann eine Strafe fällig werden. In der Steiermark wurden zwei Orte zusammengelegt, dadurch kam der eine Ortsteil in den Bereich einer anderen BH. Die Zulassungsbesitzer, die ihhre KFZ-Kennzeichen daraufhin nicht umgemeldet haben, wurd...

Jetzt bin ich doch noch verstanden worden. Eine Änderung der StVO. Für den Vorschlag ans Infrastrukturministerium lasse ich alles2 den Vortritt. Als Laie habe ich das nicht gewagt.

Straße mit Vorrang: §53 Abs. 1 Z 19. Ziemllich eindeutig?

Finde in der StVO den Begriff "bevorrangte Sstraße" nicht. Aber die Zusatztafel "besonderer Verlauf einer Vorrangstraße" (hallo aufgepasst: VORRAnGSTRAßE, keine Rede von bevorrangter Straße). Darüber hoffte ich einen Beitrag. Und vor allem keine Diskussion, ob ich erkennen kann, ob es eine Vorrangst...

Es tut mir leid, wenn ich mich undeutlich ausgedrückt habe. Es ist definitiv keine Vorrangstraße es ist bloß eine Zufahrt zu einer Häusergruppe und hat am Anfang und am Ende das Zeichen "Vorrang geben". Dazwischen mündet eine Sackgasse mit diesem Zeichen "Besonderer Verlauf einer Vorrangstraße" - di...

Danke für die ausführliche Antwort. Ich wollte twas anderes wissen. 1. "Nimmt eine Vorrangstraße an einer Kreuzung einen besonderen Verlauf, so ist dieser mit einer Zusatztafel nach § 54 54 Abs. 5 lit. e) zu kennzeichnen." Aber dieses Zeichen gibt es auch, wenn der besondere Verlauf gar keine Vorran...

Wo genau ist der Unterschied zwischen Straße mit Vorrang und Vorrangsraße? Bei der "Straße mit Vorrang" steht am Schluiss: "...zeigt die Nummer einer Vorrangstraße an". sogar in der StVO werden also beide Begriffe durcheinander verwendet. Der Hintergrund meiner Frage: Das Verkehrszeichenn "Vorrangst...

In unserem Genopssenschaftsbau war Cannabisgeruch, Polizei verständigt, Schnüffelhund fand Wohnung und es war vorbei mit lustig.

Habe einen ähnlliche Frage: Nach dem Tod Ihrer Mutter mussten die gesetzlichen Erben die Wohnungsmiete mehr als ein halbes Jahr weiterbezahlen, da sie ohne Einantwortung nicht kündigen und auch nicht räumen durften. Kann man dagegen wirklich nichts machen?
Danke für Eure Antworten.

Habe dazu eine Frage: analog zu OGH Urteil: "Einen Fußgänger trifft dann kein Mitverschulden, wenn er innerhalb von zwei Metern nach dem Schutzweg (auf der vom herannahenden Verkehr abgewandten Seite) quert." Gilt das auch für Radfahrer?. Wenn ja und der rechtskommende Radfahrer quert innerhalb von ...

wilmarzop: Das ist schlichtweg falsch und wurde in den vorhergehenden Threads bereits ausführlich dargelegt. In der StVO stehts genau beschrieben.