Die Suche ergab 234 Treffer

von FHoll
05.11.2019, 12:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchverbot in Schulen, Rauchverbot in einer PH
Antworten: 5
Zugriffe: 1485

Re: Rauchverbot in Schulen, Rauchverbot in einer PH

Eine Frage noch: Wie kann eine Anzeige anonym erfolgen? Über ein Mail, die keinen Klarnamen enthält? Ist das eine Bezirkshauptmannschaft überhaupt verpflichtet, da was zu unternehmen? Mail ohne Namen ist möglich, auch ein Anruf. Es dürfte auch genügen, zu sagen, dass man anonym bleiben möchte. Sie ...
von FHoll
05.11.2019, 07:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe
Antworten: 5
Zugriffe: 1411

Re: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe

Das bedeutet auch, dass im Falle einer Scheidung die Hausfrau immer mit leeren Händen da steht? Weil das Vermögen ja der Partner mit Einkommen erwirtschaftet hat... Nein. Scheidungen erzeugen meist Unterhaltsansprüche, einerseits eben wie Mastercrash schreibt wegen Eheverfehlungen, also die Frage, ...
von FHoll
04.11.2019, 13:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betriebsübergang (§ 3 AVRAG (1))
Antworten: 0
Zugriffe: 2197

Betriebsübergang (§ 3 AVRAG (1))

(1) Geht ein Unternehmen, Betrieb oder Betriebsteil auf einen anderen Inhaber über (Betriebsübergang), so tritt dieser als Arbeitgeber mit allen Rechten und Pflichten in die im Zeitpunkt des Überganges bestehenden Arbeitsverhältnisse ein. Bei einem Unternehmen (juristische Person) war bisher die Re...
von FHoll
04.11.2019, 09:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe
Antworten: 5
Zugriffe: 1411

Re: Hausfrauenehe: Zugewinnsausgleich und Erbe

Sie rutschen auf deutsche Seiten, weil das deutsche Recht den Zugewinn (als rechtlichen Begriff) kennt. Das österreichische Eherecht hingegen nicht, hier herrscht Gütertrennung, auch während der Ehe erwirtschaftetes Vermögen gehört demjenigen, der es erwirtschaftet hat, nur "gemeinsames Vermögen" wi...
von FHoll
02.11.2019, 18:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein
Antworten: 5
Zugriffe: 1547

Re: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Wenn der Verein schon gegründet wurde bzw. in der Form existierte, bevor das neue Nichtraucherschutzgesetz aufgesetzt wurde, darf man wohl argumentieren, dass man nicht wissen hätte können, dass man damit ein zu dem Zeitpunkt noch nicht existentes Gesetz umgehen würde, und somit die Vereinsgründung ...
von FHoll
02.11.2019, 18:43
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: selbstgebautes Stromfahrrad und Legalisierung
Antworten: 10
Zugriffe: 3612

Re: selbstgebautes Stromfahrrad und Legalisierung

Als Polizist verdient man in Österreich je nach Dienstgrad unterschiedlich viel. Durchschnittlich verdienen Polizisten mit mehrjähriger Berufserfahrung ein Jahresgehalt in Höhe von 40.000 € brutto (durch Zulagen bis zu 65.000 €). Die Gehälter für Offiziere liegen bei rund 100.000 € brutto im Jahr. ...
von FHoll
02.11.2019, 18:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchverbot ab 1.11. und deren Einhaltung, Anzeige
Antworten: 4
Zugriffe: 1051

Re: Rauchverbot ab 1.11. und deren Einhaltung, Anzeige

Es ist nur eine Verwaltungsstrafe.
von FHoll
02.11.2019, 18:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchverbot in Schulen, Rauchverbot in einer PH
Antworten: 5
Zugriffe: 1485

Re: Rauchverbot in Schulen, Rauchverbot in einer PH

Das Tabakgesetz kennt die Antworten :) 1 Ich glaube zu wissen, dass auf einem Schulgelände gar nicht geraucht werden darf, auch nicht im Außenbereich, Pausenplatz. Liege ich da richtig? 2. Gilt das Rauchverbot auch außerhalb der Unterrichtszeit, z.B. wenn keine Schüler mehr ab 16 Uhr anwesend sind? ...
von FHoll
02.11.2019, 17:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rauchverbot ab 1.11. und deren Einhaltung, Anzeige
Antworten: 4
Zugriffe: 1051

Re: Rauchverbot ab 1.11. und deren Einhaltung, Anzeige

Um es allgemein zu beantworten: Im Zivilrecht geht es um Streitfälle zwischen zwei Personen, zB. wenn Ihnen jemand Geld schuldet. Da geht nichts anonym, denn schließlich wird IHNEN Geld geschuldet, das SIE einklagen können, kein anderer. Im Strafrecht (bzw. Öffentlichen Recht) geht es um das Verhält...
von FHoll
02.11.2019, 17:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein
Antworten: 5
Zugriffe: 1547

Re: Umwandlung Sisha Lokal - Gründung Verein

Raucherclubs gehen theoretisch immer noch - also es darf Vereine geben, die in einem eigenen Vereinsgebäude unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Kinder oder Jugendliche kein Rauchverbot haben, wenn nicht gleichzeitig Speisen oder Getränke hergestellt oder verabreicht werden. Aber selbst wenn...
von FHoll
31.10.2019, 14:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: Definition 'Belästigung' und Anwendung an der Universität
Antworten: 2
Zugriffe: 1067

Re: Definition 'Belästigung' und Anwendung an der Universität

* Stimmt obige Aussage über sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz? § 6 (2) GlBG Sexuelle Belästigung: Sexuelle Belästigung liegt vor, wenn ein der sexuellen Sphäre zugehöriges Verhalten gesetzt wird, das die Würde einer Person beeinträchtigt oder dies bezweckt, für die betroffene Person unerwünscht,...
von FHoll
21.10.2019, 21:30
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Grundwehrdienst nach Staatsbürgerschaftwechsel
Antworten: 11
Zugriffe: 9081

Re: Grundwehrdienst nach Staatsbürgerschaftwechsel

Wenn er nicht in Österreich bleibt, dann würde er ohnehin nicht zur Wehrpflicht müssen, selbst wenn er die österreichische Staatsbürgerschaft behalten würde. Nur, wenn er die Staatsbürgerschaft wechselt, aber hier bleibt, ergeben Frage und Antwort Sinn.
von FHoll
21.10.2019, 21:17
Forum: Internetrecht
Thema: Copyright auf Audio, Video, Bilder?
Antworten: 8
Zugriffe: 2655

Re: Copyright auf Audio, Video, Bilder?

Bitte das nächste Mal den Link weglassen, es reicht zu sagen es geht um "Fair Use", da muss man sich das nicht antun. Kurz und knapp: Fair Use in den Staaten erlaubt vieles, was es bei uns eben nicht gibt. Wenn Sie ein ein Video selbst erstellen und alle Rechte daran haben und kein einziges Recht da...
von FHoll
21.10.2019, 20:38
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Grundwehrdienst nach Staatsbürgerschaftwechsel
Antworten: 11
Zugriffe: 9081

Re: Grundwehrdienst nach Staatsbürgerschaftwechsel

Wenn Sie Ihre österreichische Staatsbürgerschaft aufgeben, gibt es auch keine Wehrplicht mehr für Sie. Solange er nicht Staatenlos ist kann die "andere" Staatsbürgerschaft einen Militärdienst vorschreiben. :? Womöglich, ja. Ist halt dann immer noch die Frage, ob dieser vorgeschriebene Militärdienst...
von FHoll
21.10.2019, 19:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sind Konzerttickets für eine abgesagte Veranstaltung vom Verkäufer zu refundieren?
Antworten: 2
Zugriffe: 966

Re: Sind Konzerttickets für eine abgesagte Veranstaltung vom Verkäufer zu refundieren?

Ähm... nein. PayPal entscheidet da nichts, man kann den Käuferschutz entweder nutzen oder auch nicht. Der Käuferschutz hat auch keine rechtliche Grundlage. Sie können sich das so vorstellen, als wäre die Eventplattform ein Laden, und weil gerade keiner an der Kasse sitzt könnte man sich selber Geld ...