Forum Recht

Wie wär's mit einer GmbH nach englischem Recht? - eine Ltd. kann man angeblich innerhalb von einem Tag gründen und man kommt u.U. sogar ohne Stammeinlage aus. Muss man sich allerdings mit dem Common Law der Engländer vertraut machen

meint Hank

Für den strafgesetzlichen Tatbestand der Ehrenbeleidigung bzw. der üblen Nachrede ist wichtig, dass die Kränkungen vor einem größeren Personenkreis geschehen sind bzw. einem größeren Personenkreis zugänglich sind, z.B. über die Presse oder mit einem Massen-Mail. Grundsätzlich hat jeder das Recht vor...

Das hängt auch vom Umfang des vereinbarten Versicherungsschutzes ab und dann natürlich vom verursachten Schaden. Wichtig ist, dass der Schaden wiedergutgemacht werden kann und wenn es dann nachweislich in Eigenreparatur nicht möglich ist und man eine Firma kommen lassen muss, wird man sowieso neu sc...

Aus wichtigen Gründen kann man alles herausfinden - z.B. wenn Du Bundespräsident werden willst und verschweigst dann ein Detail Deiner Vergangenheit - aus irgendwelchen der vielen Datensätze und Archive lässt sich fast alles nachweisen. Ganz abgesehen von Zeit- und Augenzeugen. Meistens ist es so, d...

Da wären z.B.:

die Betriebsrats-Geschäftsordnung 1974 (BRGO), Betriebsrat-Fondverordnung 1974 (BrfVO), Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkaif (UN-K), Handelsgesetzbuch (HGB)


lg Hank

Falls ein Parkplatz nicht unmittelbar für die jeweilige gewerblichen Tätigkeit Voraussetzung ist, gibt's wohl meistens eher nur das Problem, dass eben bedauerlicherweise selbige fast nie in ausreichender Anzahl vorhanden sind, was fürs Geschäft selten einen Vorteil darstellt. Wäre ja auch ein Wahnsi...

Der Verursacher - wenn diesem nachgewiesen wird, dass er, obwohl er um die undichte Ölwanne wusste, nichts unternommen hat, weder zur Vorbeugung, noch zu Beseitigung der Verunreinigung. Für den bewohnbaren Teil, also inkl. der Parkplätze sind die Mieter logischerweise selber verantwortlich. Die Haus...

Tja, in Österreich gibt es ziemlich genau 104.000 eingetragene Vereine. Es ist eine beliebte Variante bei nahezu allen öffentlichen Körperschaften - von der Universität bis zum Stadtmagistrat, von der AK bis zu den politischen Parteien - so Geld am Rechnungshof vorbei zu verwalten. Man kontrolliert ...

Was bin ich? - Das legendäre Ratespiel - Ich bin mein Gehirn! Kapitalismus ist der Sozialismus für die Reichen, oder? Humanitas nannten schon die Römer wie Cicero die höchste Kraft menschlicher Entfaltung. Und Katholizismus ist älter wie das Prinzip der Gesetzgebung, Stichwort Amtskirche. Die Römer ...

Der Vermieter bzw. die HV hat das Haus selbstverständlich in bewohnbarem Zustand zu erhalten, dazu gehören auch dichte Fenster. Und Schimmel ist hygienisch sowieso unerwünscht. Wasser an unerwünschter Stelle ist jedoch immer eine Herausforderung für die Experten. In puncto Schadenersatz stellt sich ...

Alles im zivilen Rechtsleben beruht auf Freiwilligkeit und auf Gegenseitigkeit, d.h. die Leute sollen sich durch Verträge "vertragen". Wenn Sie etwas ausdrücklich aus einem wichtigen Grund nicht wollen, dann haben Sie habe alle Möglichkeiten "nein" zu sagen - z.B. im Sinne von Datenschutz als Teil d...

Wollte Sie auf keinen Fall schwach anreden, Herr Dalexo. Aber es gibt ja den bösen Spruch "Das Beste was ein Vater für seinen Sohn tun kann, ist zu sterben" ( stammt angeblich von Henry Ford oder so) Jedenfalls wenn der Nachlass voraussichtlich nicht mehr als 4.000 Euro beträgt kann man das Verlasse...

Arbeitsvertrag ist Arbeitsvertrag und ab dem ersten Arbeitstag bereits erfüllt und es wird Lohn fällig. Der Arbeitnehmer ist keinesfalls verpflichtet herauszufinden, ob der Betrieb diese oder jene Genehmigung hat oder nicht. Abgesehen davon gibt es auch Fristen für die Eintragung ins Firmenbuch/Hand...

Besonders toll in solchen Zivilrechtslehrbüchern sind vor allem immer die konkreten Fallbeispiele aus der Sammlung für Zivilsachen, weil das Recht ja in seinen Fällen lebt... Hier also ein Fallbeispiel zum Thema "Besitzschutz für Proberaumprekariat" Eine Architektin stellt ein seit Jahren leerstehen...

Für das gibt es gerichtlich beeidete Gutachter, die müssen dann für ihre Expertise in einem streitigen Verfahren - Feststellungsklage - geradestehen. Können sich eh' vorstellen wie lange so was dauern kann und was das wieder alles kostet...

Hank