Forum Recht

Verstehe, dann ist es also in Ordnung, wenn Mitglieder persönlich werden und es mit der Wahrheit nicht genau nehmen. Und weil es öffentlich geschah/geschieht, muss ich mir das nicht bieten oder auf mich sitzen lassen. Bei Dir kann ich mich erinnern, dass Du auch zu der Fraktion gehörst. Und jetzt, w...

Den "untauglichen" Versuch hatte ich z.B. wegen § 208a Abs.2 StGB extra nicht erwähnt: Nach Abs. 1 und 1a ist nicht zu bestrafen, wer freiwillig und bevor die Behörde (§ 151 Abs. 3) von seinem Verschulden erfahren hat, sein Vorhaben aufgibt und der Behörde sein Verschulden offenbart. Würde es zwisch...

Der Begriff "pädosexuell" wird in dem Zusammenhang oft verwendet! Meines Wissens ist nichts davon eine Straftat. Die angedeutete Selbstjustiz ist in anderen Ländern gelebte Praxis, wo sich auf den Social-Media-Plattformen Pädo-Jäger zusammenschließen, austauschen und Pädophile an den Pranger stellen...

Ich würde es nicht wollen. Doch im Netz gibt es viel Müll und niemand wird gezwungen, sich das alles anzutun. Zumindest ich bin noch in der Lage, einschätzen zu können, was ich davon lesen möchte und was nicht. Hier geht es schon lange nicht mehr darum, ob etwas ernsthaft behandelt wird, sondern um ...

Diese 60 Zeilen würde ich als maßlos untertrieben bezeichnen. Wie Du vielleicht merkst, geht es hier um eine private Fehde zw. einem "falschen 50-er" und mir, was sich sonst niemand antun muss. Vorgestern erst hätte ich "Rat auf Draht" angerufen, doch es hob mir niemand ab. Ich befürchte, es gibt no...

Sehr erfrischende Sichtweise. Wirkt auf mich etwas "schräg", doch ich mag sowas. Besonders wenn man inhaltlich was mitnehmen kann, weshalb zumindest ich mich dafür bedanke :!: Also rechtlich gäbe es schon Mittel und Wege, wobei ich grundsätzlich die Erfolgsaussichten in Frage stelle und es abermals ...

Jämmerlich, wieder lenkt er vom Thema ab und gesteht sich keine Fehler ein. Er bildet sich ein Urteil über einen Menschen, den er nicht kennt. Wenn man trotzdem glaubt zu wissen, mit wem man es zu tun hat, dann ist er doch selber ein "Siebngscheida". Aber hier schließt wer von sich auf andere. Auf s...

Aaah, sehr gut! Tatsächlich ist unklar, ob eine konkrete Ziffer herangezogen wurde oder man es sich nur leicht gemacht hat. Ich hingegen ging davon aus, dass man unserem Antrag Folge leistete, wonach wir uns auf Z.1 stützten. Wie Du berechtigt einwendest, muss das nicht unbedingt sein. Dennoch lasse...

Abgesehen davon, dass sich der Poster auf diesen konkreten Fall bezog, würde mich nun die Gegend jener Trafik interessieren, wo diese Schild/Tafel-Combo vorzufinden ist, ohne dass es eine Verkehrsfläche zum Fahren gäbe.

Naja, ich kenne kaum eine Behörde, die sich ein Fehler offenkundig eingestehen würde. Fakt ist, dass sie ihm keine Verwaltungsübertretung nachweisen konnte. Punkt, aus, Amen. Da gibt es kein "Oje". Und ohne berechtigte Gründe wird man wohl kaum Gnade walten lassen, zumal man dann erst kein Verfahren...

Super, besten Dank für die abermals prompte und zuverlässige Rückmeldung!

Das war das Vorschriftszeichen "HALTEN UND PARKEN VERBOTEN" mit der Zusatztafel "ANFANG".

Ich hatte mit dem Fast-Abgestraften Kontakt per Email. Werde ihn fragen, ob er das Schriftstück oder die Begründung noch im Kopf hat.

Ein Vorschriftszeichen „HALTEN VERBOTEN“ gäbe es sowieso nicht, sondern würde das „HALTEN UND PARKEN VERBOTEN“ nach § 52 Z.13b StVO zur Anwendung kommen. Als Anmerkung: HALTEN nach § 2 Abs.1 Z.27 StVO und PARKEN nach § 2 Abs.1 Z.28 StVO

Einen guten Überblick, was man als Auslandsösterreicher alles beachten könnte, findet man hier: https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/auslandsoesterreicher.html Meine Eltern und ich haben teilweise selbst als Unionsbürger in anderen EU-Ländern gelebt. Das Freizügigkeitsrecht aus ...

Oh man, Du musst ja Sorgen haben. Keine Bange, wir zerreißen gerade unsere Mäuler über Dich. Es gibt hier nämlich noch andere Bereiche. Das Ergebnis bekommst Du im Laufe des Tages präsentiert. Ich warte noch gewisse Rückmeldungen ab. Die motivierenden Feedbacks von den Mitlesern sind nämlich immer w...