Forum Recht

Hallo, ich besuche eine Abendschule für digitale medientechnik. als diplomprojekt realisieren drei kollegen und ich eine lokale gebrauchtwagenbörse. nun stellt sich die frage ob eine rechnungslegung über e-mail möglich ist? dies würde dem späteren betreiber der börse sehr hilfreich (beim stellen der...

Suche weitere durch Verluste geschädigte Personen zur Bildung einer Intérressengemeinschaft. Wer kann Auskünfte über Geschäftsgebaren der Göttler Finanz AG machen.

Telefonische versprechen die nicht so, sondern gegenteilig

eingetreten sind.

Hallo! An unserer Schule (HTBLA Kaindorf) sollen wir ein Projekt über eine Firmenauflösung machen. Wir habe auch schon sehr viel, es fehlt uns nur ein Beispiel.<br> In unserem Beispiel möchten wir gerne eine Ges.m.bH auflösen.<br><br> In dem Beispiel soll diese Ges.m.b.H durch einen Grund (Tod eines...

> Eine meiner Freundinnen, hat heute (2.1.) in ihrer privaten Mail-Box ein Mail ihres Arbeitgebers vom 28. Dez. vorgefunden, indem ihr Dienstverhaeltnis gekuendigt wird. Ist eine Kuendigung per E-Mail rechtlich ueberhaupt moeglich? Zunächst ist zu fragen, ob nach dem für Ihre Freundin geltenden Arbe...

> Meinen Informationen nach muss ein Hausbesitzer den Gehsteig, der an seinem Haus entlang führt, von Schnee und Eis "befreien". Die Pflicht trifft Liegenschaftseigentümer, außer Eig. v. land- u. forstwirtschaftl. genutzten Grundstücken für Gehsteige in bis zu 3m Entfernung vom Grund zwischen 6 und ...

Meinen Informationen nach muss ein Hausbesitzer den Gehsteig, der an seinem Haus entlang führt, von Schnee und Eis "befreien". Kann mir jemand sagen, was im Fall, wenn man das nicht tut, passieren kann? Kann die Polizei strafen? Und was passiert, falls sich jemand auf diesem Gehsteigabschnitt verlet...

Unter http://www.konsument.at/seiten/p586.htm#tel gibts eine Entscheidung zum Problem Kündigung/lange Vertragsdauer, die zwar nicht direkt auf ihren Fall anwendbar ist, die aber Hinweise auf bei dieser Thematik verwendete Argumente gibt. Eine VKI- oder AK-Auskunft sollte man jedenfalls unbedingt ein...

gibt es eine möglichkeit gegen folgende vertragsbestimmungen vorzugehen? (es handelt sich dabei um einen wärmelieferungs-einzelvertrag der fernwärme wien): 1. [...] stellen für Fernwärme Wien erhebliche Aufwendungen dar. Die Vertragsdauer sowie die Kündigungsbestimmungen werden in Übereinstimmung mi...

Na, das hilft uns schon mal weiter, danke!!!

Wenn einer ausscheidet, wird der andere Alleinmieter, ohne dass der Vermieter (allein oder im Zusammenwirken mit dem Ausscheidenden) dem Verbleibenden einen neuen Mitmieter aufzwingen kann. Das ergibt sich meiner Meinung nach schlüssig aus den Umständen und den für den Vermieter praktisch als Geschä...

Aus im www auffindbaren Publikationen ist zu entnehmen, dass diese Salons - zunächst einmal unjuristisch betrachtet - als eine von zahlreichen Erscheinungsformen der Prostitution gelten. Diese Sichtweise scheint auch mit der Rechtslage konform zu gehen, was sich aus dem weit gefaßten Prostitutionsbe...

Ohne Mietrechtsfachmann zu sein sollten mMn jedenfalls feststehen: Anzahl, Höhe, Zeitpunkt u. Erfüllungsort d. Raten sowie Regelungen für den Verzugsfall (Zinsen etc.); außerdem exakt, wofür geleistet wird. Die Details sollten Sie mit einem Fachmann festlegen.

Hallo, in meiner Kollegenschaft ist kürzlich die Diskussion betreffend der rechtlichen Einteilung der sog. Erotikmassageinstiute entstanden. Werden die dort beschäftigten Damen,obwohl kein Geschlechtsverkehr im eigentlichen Sinn betrieben wird, als Prostituierte, bzw. der Betrieb an sich als Bordell...

Wettbewerbsrechtliche Fragen werden im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb(UWG) geregelt (Abkürzung in Österreich und Deutschland gleich). Gehen Sie am besten mal auf http://www.internet4jurists.at/ zu Domainrecht, Entscheidung berneroberland. Dort sind jene Erwägungen ausgeführt, die auch in Ihrem F...

Kann ich irgendwo nachlesen, wann der Fall des Names oder Wettbewerbsrecht eintritt? Ich bin zwar der Meinung das dies derzeit nicht so ist aber das muss ja leider nichts heißen





Vielen Dank erstmal.

mfg

Mario