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von MG
29.01.2019, 08:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vollstreckbaren Titel anfordern ?
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Re: Vollstreckbaren Titel anfordern ?

Ihre Frage bezieht sich auf ausländisches Recht, ich nehme an Deutschland, oder? Da wäre jusline.DE wohl besser.
von MG
25.01.2019, 16:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wann gilt das WGG
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Re: Wann gilt das WGG

Sehr vereinfacht: Wenn Sie von einer GBV mieten, gilt es. Wenn Sie als Mieter (Nutzungsberechtigter) einer GBV die Wohnung im Zuge der Begründung von Wohnungseigentum oder schon vorher begründetetes Wohnungseigentum erwerben, dann müssen Sie das WGG bei einer allfälligen späteren Vermietung nicht an...
von MG
21.01.2019, 08:12
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ungewollte Schwangerschaft
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Re: Ungewollte Schwangerschaft

Tja, wie lautet der alte Spruch: "20 Minuten Rittmeister, 20 Jahre Zahlmeister!"
von MG
17.01.2019, 20:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Löschungsbestätigung
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Re: Löschungsbestätigung

Nein, muss sie nicht. Da SIE die Bank ins Grundbuch eintragen haben lassen, ist es auch Ihre Sache, die Bank wieder löschen zu lassen (wenn Sie das wollen). Die Löschungsurkunde muss von der Bank beglaubigt unterfertigt werden, dafür fallen Notarskosten an und die gibt man (unter anderem) an Sie wei...
von MG
12.12.2018, 07:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zulassung zum RA
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Re: Zulassung zum RA

Es ist eine Strafregisterauskunft vorzulegen und die wäre ja bei Ihnen "leer". Aus heutiger Sicht stünde damit einer Eintragung nichts entgegen.
von MG
28.11.2018, 12:16
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung befristeter Mietvertrag
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Re: Kündigung befristeter Mietvertrag

und falls du nicht dem mrg unterliegst,- macht es die kündigung nur leichter (kündigungsfrist wenn nicht anders vertraglich geregelt 1 monat gem. § 560 ZPO
...aber nicht bei einem BEFRISTETEN Mietvertrag (außerhalb des MRG), weil dann ist eine Kündigung vor Ablauf der Befristung gar nicht möglich.
von MG
23.11.2018, 10:17
Forum: Mietrecht
Thema: ABGB Mietvertrag: Befristung?
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Re: ABGB Mietvertrag: Befristung?

Je nach Interessenslage kann doch ein (vielleicht sogar beide) Vertragspartner Interesse daran haben, dass sein Mietvertrag für eine bestimmte Dauer gesichert ist.
von MG
23.11.2018, 10:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mieter Wallbox privilegierte Maßnahme ?
Antworten: 3
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Re: Mieter Wallbox privilegierte Maßnahme ?

Es gibt hierzu lediglich Überlegungen des BMVIT: https://infothek.bmvit.gv.at/studie-ladestationen-fuer-wohnhaeuser/ Da die Miteigentümerin allgemeine Teile des Hauses in Anspruch nimmt, benötigt sie die Zustimmung ALLER Miteigentümer. Gegen die Installation der Box ohne derartige Zustimmung kann je...
von MG
20.11.2018, 15:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorzugspfandrecht WEG
Antworten: 4
Zugriffe: 751

Re: Vorzugspfandrecht WEG

Meiner Ansicht nach hat die Klagsanmerkung nicht mit einem Exekutionsverfahren zu tun, die Anmerkung wird ja auch schon bei Einbringung der Klage gemacht und nicht erst bei der Exekution. Es wird bei der Klage auch die Zahl des Verfahrens angemerkt. Meiner Ansicht nach muss im C-Verfahren (Also zur ...
von MG
19.11.2018, 11:00
Forum: Mietrecht
Thema: Alleinvermittlerauftrag - Pflichten nach Fristende
Antworten: 1
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Re: Alleinvermittlerauftrag - Pflichten nach Fristende

Für den Provisionsanspruch des Maklers reicht es, dass er während des laufenden Auftrags "erfolgreich und verdienstlich" tätig wurde. Wenn er z.B. während der Laufzeit einen Interessenten bringt und z.B. mit diesem eine Besichtigung des Objektes durchführt und dieser Interessent schließt dann nach A...
von MG
15.11.2018, 18:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bankkonten nach Verlassenschaftsverfahren
Antworten: 3
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Re: Bankkonten nach Verlassenschaftsverfahren

Nein die Bank wird nicht vom Ausgang des Verfahrens verständigt, sondern bei ihr wird im Regelfall angefragt, ob Guthaben, Depots etc. des/der Verstorbenen vorhanden sind. Der Erbe kann beim Gericht eine Ausfertigung des Einantwortungsbeschlusses beantragen, falls er den, den er dereinst bekommen ha...
von MG
15.11.2018, 18:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafrecht: Wegnahme ohne Bereicherungsvorsatz
Antworten: 1
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Re: Strafrecht: Wegnahme ohne Bereicherungsvorsatz

Wenn es kein Kraftfahrzeug war, oder irgendeine Sperrvorrichtung für den Gebrauch überwunden werden musste, ist das Verhalten strafrechtlich nicht relevant (es gibt abgesehen von KFZ = Unbefugte Inbetriebnahme keinen "Gebrauchsdiebstahl"). Aber die Verantwortung, "man wollte es sich ja nur ausborgen...
von MG
06.11.2018, 16:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wohnrecht auf Lebzeit
Antworten: 2
Zugriffe: 631

Re: Wohnrecht auf Lebzeit

Zur Immobilie (Haus und Grund) würde ich jedenfalls alles dazuzählen, was mit Haus und Grund "untrennbar" verbunden ist (als "untrennbar" meint man auch Dinge, deren Entfernung nicht ohne Zerstörung oder unwirtschaftlichen Schaden durchführbar ist, z.B. Heizung, Sanitäreinrichtungen, Klimaanlagen, a...
von MG
01.11.2018, 17:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: Probleme mit Grundstücksanteil
Antworten: 2
Zugriffe: 482

Re: Probleme mit Grundstücksanteil

Es besteht die Möglichkeit, auch gegen den Willen der Schwester die Teilung der Liegenschaft durchzusetzen (Aufhebung des Miteigentums/Teilungsklage). Wenn eine Teilung in zweit Liegenschaften nicht möglich sein sollte, dann wird zwangsversteigert und der Erlös geteilt. Im Detail muss dass aber auf ...