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von MG
07.02.2019, 16:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Finderlohn Stiegenhaus
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Re: Finderlohn Stiegenhaus

Diese Bestimmung zielt insbesondere auf Personen im öffentlichen Sicherheitsdienst ab (z.B. Polizisten etc.) Analog auch z.B. privater Sicherheitsdienst, oder z.B. Zugbegleiter usw. Wenn Sie in dem Haus "nur" Bewohner sind, würde ich nicht verstehen, weshalb Sie unter diese Bestimmung fallen sollten.
von MG
07.02.2019, 15:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsstreit mit Bank
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Re: Rechtsstreit mit Bank

Ich gehe davon aus, dass Sie selbst nicht beteiligt sind, Sie also weder A noch B sind. Der geschilderte Ablauf ist meines Erachtens nach mehr als zweifelhaft. Alleine schon der Umstand, dass "ein Betrag überwiesen worden, aber niemals angekommen sei", also bei einer Person abgebucht wurde, es aber ...
von MG
06.02.2019, 12:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Notebook
Antworten: 8
Zugriffe: 985

Re: Privatverkauf Notebook

Können Sie noch erklären, inwiefern das Betriebssystem "abläuft". Mir ist bei Windows Betriebssystemen keine zeitliche Beschränkung bekannt (so wie z.B. bei Office, wo es die 365-Version gibt). Oder meinen Sie, dass das Betriebssystem nicht mehr von MS unterstützt wird (wie z.B. bei Windows XP, oder...
von MG
06.02.2019, 09:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nutzungsänderung Eigentumswohnung auf Gewerbe
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Re: Nutzungsänderung Eigentumswohnung auf Gewerbe

Gewerberecht/Baurecht/Wohnungseigentumsrecht greifen hier ineinander. Bevor Sie hier betreffend Gewerbe und Baurecht tätig werden, sollten Sie zuerst den Wohnungseigentumsvertrag prüfen, ob zur Ausübung gewerblicher Tätigkeiten darin etwas geregelt ist. Üblich ist z.B., dass "Tätigkeiten, die üblich...
von MG
30.01.2019, 09:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Eigenmächtiger Handelte Firmen Mitarbeiter
Antworten: 1
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Re: Eigenmächtiger Handelte Firmen Mitarbeiter

Warum war das Verlassen des Geländes, also genauer gesagt das Nichtbetreten keine Option? Hat man Sie nicht wieder gehen lassen?
von MG
29.01.2019, 08:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vollstreckbaren Titel anfordern ?
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Re: Vollstreckbaren Titel anfordern ?

Ihre Frage bezieht sich auf ausländisches Recht, ich nehme an Deutschland, oder? Da wäre jusline.DE wohl besser.
von MG
25.01.2019, 16:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wann gilt das WGG
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Re: Wann gilt das WGG

Sehr vereinfacht: Wenn Sie von einer GBV mieten, gilt es. Wenn Sie als Mieter (Nutzungsberechtigter) einer GBV die Wohnung im Zuge der Begründung von Wohnungseigentum oder schon vorher begründetetes Wohnungseigentum erwerben, dann müssen Sie das WGG bei einer allfälligen späteren Vermietung nicht an...
von MG
21.01.2019, 08:12
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ungewollte Schwangerschaft
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Re: Ungewollte Schwangerschaft

Tja, wie lautet der alte Spruch: "20 Minuten Rittmeister, 20 Jahre Zahlmeister!"
von MG
17.01.2019, 20:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Löschungsbestätigung
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Re: Löschungsbestätigung

Nein, muss sie nicht. Da SIE die Bank ins Grundbuch eintragen haben lassen, ist es auch Ihre Sache, die Bank wieder löschen zu lassen (wenn Sie das wollen). Die Löschungsurkunde muss von der Bank beglaubigt unterfertigt werden, dafür fallen Notarskosten an und die gibt man (unter anderem) an Sie wei...
von MG
12.12.2018, 07:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zulassung zum RA
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Re: Zulassung zum RA

Es ist eine Strafregisterauskunft vorzulegen und die wäre ja bei Ihnen "leer". Aus heutiger Sicht stünde damit einer Eintragung nichts entgegen.
von MG
28.11.2018, 12:16
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung befristeter Mietvertrag
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Re: Kündigung befristeter Mietvertrag

und falls du nicht dem mrg unterliegst,- macht es die kündigung nur leichter (kündigungsfrist wenn nicht anders vertraglich geregelt 1 monat gem. § 560 ZPO
...aber nicht bei einem BEFRISTETEN Mietvertrag (außerhalb des MRG), weil dann ist eine Kündigung vor Ablauf der Befristung gar nicht möglich.
von MG
23.11.2018, 10:17
Forum: Mietrecht
Thema: ABGB Mietvertrag: Befristung?
Antworten: 3
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Re: ABGB Mietvertrag: Befristung?

Je nach Interessenslage kann doch ein (vielleicht sogar beide) Vertragspartner Interesse daran haben, dass sein Mietvertrag für eine bestimmte Dauer gesichert ist.
von MG
23.11.2018, 10:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mieter Wallbox privilegierte Maßnahme ?
Antworten: 3
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Re: Mieter Wallbox privilegierte Maßnahme ?

Es gibt hierzu lediglich Überlegungen des BMVIT: https://infothek.bmvit.gv.at/studie-ladestationen-fuer-wohnhaeuser/ Da die Miteigentümerin allgemeine Teile des Hauses in Anspruch nimmt, benötigt sie die Zustimmung ALLER Miteigentümer. Gegen die Installation der Box ohne derartige Zustimmung kann je...
von MG
20.11.2018, 15:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorzugspfandrecht WEG
Antworten: 4
Zugriffe: 457

Re: Vorzugspfandrecht WEG

Meiner Ansicht nach hat die Klagsanmerkung nicht mit einem Exekutionsverfahren zu tun, die Anmerkung wird ja auch schon bei Einbringung der Klage gemacht und nicht erst bei der Exekution. Es wird bei der Klage auch die Zahl des Verfahrens angemerkt. Meiner Ansicht nach muss im C-Verfahren (Also zur ...