Die Suche ergab 648 Treffer

von DorisMihokovic
29.06.2002, 09:41
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung
Antworten: 1
Zugriffe: 1203

RE: Scheidung

ad 3) Ihre Freundin kann u. U. vom sogen. Wegweisungsrecht Gebrauch machen: Siehe auch unter http://www.tews.at/gesetze/geschg.pdf Weiters koennen/muessen Sie, wenn Sie Augen-/Ohrenzeuge von ernstlichen gewaltsamen Uebergriffen werden, die Exekutive verstaendigen. Ihre Freundin sollte ehestens Kont...
von DorisMihokovic
28.06.2002, 19:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schadenersatzklage
Antworten: 2
Zugriffe: 1657

RE: Schadenersatzklage

Ich fuerchte, dass Sie bei einem Streitwert in dieser Groessenordnung nicht umhin kommen werden, einen Rechtsanwalt vor Gericht beizuziehen. (Anwaltszwang). Sie koennen jedoch u. U. Verfahrenshilfe erhalten. Naeheres dazu erfahren Sie unter http://www.oerak.or.at/ -> Service -> Verfahrenshilfe.
von DorisMihokovic
25.06.2002, 08:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: keine vertragsverlängerung
Antworten: 1
Zugriffe: 1463

RE: keine vertragsverlängerung

Wenn Sie mind. 3 Jahre ununterbrochen (kurze Unterbrechungen sind u. U. zulaessig) bei ein und demselben Dienstgeber beschaeftigt waren, haben Sie auch als VertragslehrerIn Abfertigungsanspruch. Im Gegensatz zur Privatwirtschaft muss jedoch - das weiss ich aus eigener Erfahrung - ein Antrag fuer die...
von DorisMihokovic
23.06.2002, 18:55
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigungsfrist
Antworten: 5
Zugriffe: 2508

RE: Kündigungsfrist

Auch hier gilt: muendliche Vereinbarungen sind grundsaetzlich bindend. Falls Sie ein "angenehmer" Mieter waren, der seinen Verpflichtungen regelmaessig nachgekommen ist und auch sonst keinen Grund zur Beanstandung geliefert hat, sollte es moeglich sein, mit dem Vermieter zu einer guetlichen Einigung...
von DorisMihokovic
23.06.2002, 18:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Titel als Sicherheit?
Antworten: 3
Zugriffe: 1825

RE: Titel als Sicherheit?

Da ich kein Jurist bin, kenne ich leider die Spruchpraxis nicht. Aber selbst fuer einen erfahrenen Anwalt waere es vermutlich notwendig, Ihren gesamten Prozessakt, das Urteil sowie die Begruendung der Berufung der gegnerischen Partei zu kennen, um eine einigermassen verlaessliche Prognose abgeben zu...
von DorisMihokovic
22.06.2002, 07:34
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigungsfrist
Antworten: 5
Zugriffe: 2508

RE: Kündigungsfrist

Leider ist aus Ihrer Fragestellung nicht zu erkennen, ob der Vermieter den Nachmieter bereits akzeptiert und mit ihm einen Vertrag abgeschlossen hat.
von DorisMihokovic
22.06.2002, 07:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Titel als Sicherheit?
Antworten: 3
Zugriffe: 1825

RE: Titel als Sicherheit?

Nein, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist und das OLG auch zu einer voellig anderslautenden Entscheidung kommen koennte als das Erstgericht. Wenn Sie der Bank alle Unterlagen vorlegen, und sie daraufhin zur Ansicht kommt, dass Ihre Chancen, das Verfahren auch in 2. Instanz gewinnen, kann i...
von DorisMihokovic
21.06.2002, 00:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Unterhaltspflicht gegenueber Geschwistern?
Antworten: 1
Zugriffe: 2055

Unterhaltspflicht gegenueber Geschwistern?

Sind Geschwister verpflichtet fuer den Unterhalt eines z. B. kranken, behinderten Bruders/Schwester aufzukommen, wenn die Eltern nicht mehr leben oder fuer den Unterhalt nicht aufkommen koennen? Muss allfaellig gewaehrte Sozialhilfe von den Geschwistern refundiert werden? Wer traegt allfaellige Unte...
von DorisMihokovic
21.06.2002, 00:14
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigungsfrist
Antworten: 5
Zugriffe: 2508

RE: Kündigungsfrist

Auch muendliche Zusagen sind bindend, allerdings oft schwer beweisbar (im konkreten Fall moeglicherweise ein Problem fuer den Nachmieter). Sollte der Nachmieter jedoch z. B. einen Zeugen haben, so sehe ich keine Moeglichkeit, die Wohnung doch noch laenger zu bewohnen, es sei denn es kommt zu einer a...
von DorisMihokovic
18.06.2002, 18:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Meldegesetz...
Antworten: 1
Zugriffe: 1273

RE: Meldegesetz...

M. E. kann der Unterkunftnehmer dem Unterkunfgeber keine Schwierigkeiten machen, denn lt. § 7, Abs. 1 Meldegesetz trifft die Meldepflicht den UnterkunftNEHMER! Nur wenn, der Unterkunftgeber Grund zur Annahme hat, dass für jemanden, dem er Unterkunft gewährt oder gewährt hat, die Meldepflicht bei der...
von DorisMihokovic
17.06.2002, 21:25
Forum: Internetrecht
Thema: Domain rechtlich geschützt
Antworten: 1
Zugriffe: 1446

RE: Domain rechtlich geschützt

Vielleicht helfen Ihnen diese Links weiter:





http://www.internet4jurists.at/domain/domain0.htm (-> Domainrecht -> Rechtsgrundlagen -> Markenrecht)



http://www.internet4jurists.at/entschei ... halles.htm
von DorisMihokovic
17.06.2002, 21:09
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt
Antworten: 1
Zugriffe: 1588

RE: Unterhalt

von DorisMihokovic
15.06.2002, 18:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: kaufvertrag/rechtanwaltskosten
Antworten: 1
Zugriffe: 1444

RE: kaufvertrag/rechtanwaltskosten

Grundbucheintragung 1% des Kaufpreises = 27.800,-- Kaufpreisvertragserrichtungskosten 2-3% vom KP = ca. 85.000,-- zzgl. Beglaubigungskosten ca. 1.500,-- plus Sonstige Kosten (Stempelgebuehren etc.) Die Hoehe der Forderung scheint mir angemessen. Offenbar verzichtet der Anwalt sogar auf die Verrechnu...
von DorisMihokovic
15.06.2002, 18:19
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wer kann man machen?
Antworten: 1
Zugriffe: 1285

RE: Wer kann man machen?

Am besten, Sie wenden sich an den Verein fuer Konsumenteninformation.
von DorisMihokovic
13.06.2002, 22:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ladendetektiv-Rechte
Antworten: 5
Zugriffe: 2231

RE: Ladendetektiv-Rechte

Ich weiss nicht, ob es da eine Frist gibt. Am besten so schnell wie moeglich zum Arzt gehen, da die Bluterguesse sonst nicht mehr feststellbar sind.