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von DorisMihokovic
22.10.2019, 13:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Interreligiosität
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Re: Interreligiosität

In öffentlichen Volksschulen ist das Tragen von muslimischen Kopftüchern per Gesetz verboten. Die Teilnahme an Pflichtgegenständen sowie Freigegenständen, zu denen ein Schüler angemeldet ist, ist verpflichtend. Es gibt keine Ausnahmen weder für den Sport-, noch den Sexualunterricht.
von DorisMihokovic
22.10.2019, 12:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kennt sich hier jemand aus mit Schulrecht
Antworten: 6
Zugriffe: 1065

Re: Kennt sich hier jemand aus mit Schulrecht

Wenn Sie Ihre KONKRETE Frage posten, kann ich (oder ein anderer Forenteilnehmer) antworten.
von DorisMihokovic
22.10.2019, 12:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechtsanwaltkosten
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Zugriffe: 962

Re: Rechtsanwaltkosten

Sie antworten auf eine Anfrage aus dem Jahr 2002!!!
von DorisMihokovic
22.10.2019, 12:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kleingartenhütten - NÖ Bauordnung, Ortsüblichkeit?
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Kleingartenhütten - NÖ Bauordnung, Ortsüblichkeit?

Ich bin Eigentümerin der bebauten Liegenschaft 1151/2 unterhalb der blau markierten Fläche https://www.dropbox.com/s/mrp524yawwaw2dq/Weindorfer_Bauland%20grob%20gesch%C3%A4tzt%20190%20m2.docx?dl=0 Die blaue Fläche ist ungefähr der Teil, der von der Nachbarliegenschaft 1016/3 als Bauland gewidmet ist...
von DorisMihokovic
22.10.2019, 12:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rückübereignung von an die Gemeinde abgetretenen Grund
Antworten: 0
Zugriffe: 534

Rückübereignung von an die Gemeinde abgetretenen Grund

Meine Eltern mussten vor Jahrzehnten einen Grünstreifen an die Gemeinde abtreten für einen allfälligen Straßenbau. Es wurde - ebenfalls vor Jahrzehnten - ein Rad- und Fußweg errichtet. Eine Straße wird lt. Aussage eines Gemeindevertreters von vor einigen Jahren hier nie gebaut werden. Da diese Grünf...
von DorisMihokovic
31.05.2019, 18:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Konkurrenzverbot zwischen Privatperson und Einzelunternehmer
Antworten: 1
Zugriffe: 591

Re: Konkurrenzverbot zwischen Privatperson und Einzelunternehmer

Warum sollten Sie heute eine Konkurrenzklausel unterschreiben? Das hätte sich Ihr Partner früher überlegen müssen. Da Sie offenbar unentgeltlich tätig waren, sehe ich eine Konkurrenzklausel als ungerechtfertigt an.

Ich bin keine Juristin, aber ich würde keine Klausel nachträglich unterschreiben.
von DorisMihokovic
31.05.2019, 17:53
Forum: Recht, allgemein
Thema: Auto abgeschleppt!
Antworten: 5
Zugriffe: 689

Re: Auto abgeschleppt!

Es ist unzulässig, das abgeschleppte Auto ohne Bezahlung nicht herauszugeben
von DorisMihokovic
23.05.2019, 17:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungfrist und Dienstfreistellung
Antworten: 2
Zugriffe: 495

Re: Kündigungfrist und Dienstfreistellung

Und wenn kein Urlaub vereinbart war, darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auch nicht in so kurzer Frist zur Konsumation des Resturlaubs zwingen, sondern muss Ihnen diesen ggfs ausbezahlen. Ggfs mit der Endabrechnung zur AK gehen, und überprüfen lassen. Bis dahin nichts unterschreiben, was der Arbei...
von DorisMihokovic
23.05.2019, 12:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Auto abgeschleppt!
Antworten: 5
Zugriffe: 689

Re: Auto abgeschleppt!

Leider haben Sie den Fehler gemacht, die Kosten zu bezahlen. Es ist nicht zulässig, das Auto nur gegen Sofort-Zahlung herauszugeben. Die Abschleppfirma hätte sich an den Auftraggeber wenden müssen, um von ihm die Zahlung zu verlangen. Nachdem Sie bereits bezahlt haben, sehe ich wenig Chancen, das Ge...
von DorisMihokovic
23.05.2019, 12:06
Forum: Mietrecht
Thema: Rechte nach Trennung
Antworten: 3
Zugriffe: 688

Re: Rechte nach Trennung

Hier liegt mE ein Prekarium/eine Bittleihe vor. Fordern Sie Ihre Mitbewohnerin - aus Beweisgründen schriftlich per Einschreiben - auf, binnen 14 Tagen aus der Wohnung auszuziehen, ihre persönlichen Gegenstände mitzunehmen und Ihnen alle Schlüssel auszuhändigen. Kommt sie dieser Aufforderung nicht na...
von DorisMihokovic
09.05.2019, 11:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einvernehmliche Kündigung Chef will sie mir erst am letzten Arbeitstag aushändigen
Antworten: 1
Zugriffe: 320

Re: Einvernehmliche Kündigung Chef will sie mir erst am letzten Arbeitstag aushändigen

AK befragen. Könnte ein Grund für einen berechtigten vorzeitigen Austritt Ihrerseits darstellen. Die AK soll auch gleich Ihre Gehaltsansprüche überprüfen, und nach Beendigung des Dienstverhältnisses auch die Endabrechnung sowie das Arbeitszeugnis. Haben Sie noch Resturlaubsansprüche, so müssen Ihnen...
von DorisMihokovic
01.05.2019, 12:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht bei unehelichen Kindern
Antworten: 2
Zugriffe: 489

Re: Erbrecht bei unehelichen Kindern

Uneheliche Kinder sind ehelichen erbrechtlich gleichgestellt. Wenn zu keiner Zeit ein familienähnliches Zusammenleben bestanden hat, beschränkt sich der Erbanspruch auf die Hälfte des Pflichtteils - gilt ggfs auch für ehelich geborene Kinder, wenn kein Kontakt bestanden hat. Die Vorgehensweise wurde...
von DorisMihokovic
29.04.2019, 14:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verhaltensnote und unentschuldigte Fehlstunden
Antworten: 2
Zugriffe: 578

Re: Verhaltensnote und unentschuldigte Fehlstunden

Das Fehlverhalten besteht mE in der Weigerung, die geforderte Entschuldigung beizubringen. Das ist ein Pflichtverstoß.
von DorisMihokovic
14.04.2019, 15:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitslosengeld nach Bildungskarenz
Antworten: 1
Zugriffe: 995

Re: Arbeitslosengeld nach Bildungskarenz

Ich habe nur sehr kurz gegoogelt und bin auf Folgendes gestoßen, von dem ich glaube, dass Sie dort die Antwort auf Ihre Frage finden: https://www.google.at/url?sa=t&source=web&rct=j&url=https://www.ams.at/_docs/800_Fragen_Bildungskarenz.pdf&ved=2ahUKEwiT0dO61s_hAhVDw4sKHalsA3AQFjAAegQIAxAB&usg=AOvVa...