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von MEMIL
13.05.2007, 07:26
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Alimente von ausländischen Vater
Antworten: 2
Zugriffe: 2077

Kaum vorstellbar, dass der Staat Österreich Alimente (Privatschulden von Geschiedenen) „übernimmt“. Das habe ich nie gesehen. Was in der Praxis passiert, ist dass (eben bezüglich Minderjährigen) der Elternteil, der die Ansprüche erheben muss, sich an das Jugendamt wendet und Sozialhilfe erhält, sola...
von MEMIL
13.05.2007, 07:08
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Gemeinsamer Hauskauf
Antworten: 3
Zugriffe: 2724

Ja, das ist seit einigen Jahren möglich. Zwei nicht verheiratete Personen können schon einen Liegenschafsanteil, mittels Kaufgemeinschaft, zu zweit kaufen. Eine genaue Festlegung der Höhe des jeweiligen Anteils müsste aber in einer gesonderte Vereinbarung zustand kommen. Ihr könnt auch im Kaufvertra...
von MEMIL
11.05.2007, 21:56
Forum: Mietrecht
Thema: Firmen-Wohnungfrage
Antworten: 3
Zugriffe: 1322

Ich fürchte man kann dir ja „rauswerfen“. Du glaubst, dass du mit der Genossenschaft ein Mietverhältnis abgeschlossen hast. Unterschrieben hast du aber überhaupt nichts und du gibst selbst zu, dass du die Wohnung „von der Firma“ bekommen hast. Das wäre ein mündlicher Mietvertrag, der sogar bei Genos...
von MEMIL
11.05.2007, 15:43
Forum: Mietrecht
Thema: Störung:
Antworten: 1
Zugriffe: 978

Frage 1: Kaum möglich, weil diese Sanierung wahrscheinlich notwendig und unvermeidbar ist. Wenn die Arbeiten drinnen in Ihrer Wohnung zu exekutieren wären, dann könnten Sie sofort den Mietzins reduzieren, manchmal sogar eine Ersatzwohnung verlangen. Draußen (Fassade, Balkon) müssen Sie Einiges dulde...
von MEMIL
10.05.2007, 22:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausländerbeschäftigung
Antworten: 4
Zugriffe: 2218

Man wird nicht nur deswegen abgeschoben weil man am Arbeitsplatz erwischt wurde, sondern in erster Linie weil man illegal im Land ist. Ihre Chancen nicht abgeschoben zu werden, wenn sie bei der Sozialversicherung angemeldet wurde, sind so gut wie null. Die Frage ist nur, wie lang hält sie durch. Die...
von MEMIL
10.05.2007, 21:49
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Alkohol am Steuer, Freund fährt in meinem Auto
Antworten: 6
Zugriffe: 3249

Ich würde sagen, man macht sich bestimmt nicht strafbar. Was Einem strafbar macht, ist nicht das Ergebnis seines Verhaltens, sondern die Unstände in denen das Geschehen sich entfaltete. Es muss entweder Vorsatz (Absicht), oder Grobfahrlässigkeit oder mindestens Fahrlässigkeit die strafbar ist. Danac...
von MEMIL
10.05.2007, 21:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rechnung erhalten nach 3 Jahren
Antworten: 2
Zugriffe: 1091

Trennen wir beide Aspekte des Problems. Wann, was, warum eine Rechnung ausgestellt werden muss ist eine Frage womit Sie sich nicht beschäftigen sollten. Dieses Bier gehört dem Finanzamt und dem Steuerberater der Firma. Was die Forderung in sich betrifft, betrachte ich sie als verjährt nach § 1489 AB...
von MEMIL
09.05.2007, 23:42
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Gemeinsame Obsorge - kein Unterhalt für die Kinder
Antworten: 5
Zugriffe: 3255

Da hat der Richter nicht nur „Recht“, sondern er kann gar nicht anderes tun. Die Kinder sind minderjährige, deswegen dürfen (bei einer Scheidung) nicht die Scheidenden über solche Ansprüche bestimmten, sondern es muss hier ein behördlicher Außerstehender (eben der Richter!) Ansprüche der Kinder wahr...
von MEMIL
09.05.2007, 23:20
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsanspruch
Antworten: 2
Zugriffe: 2121

Der Unterhalt wird nicht gestrichen. Es kann aber dazu kommen, dass wenn er aus Krankheitsgrunde nicht mehr bezahlen kann, deine Mutter die Forderung einklagen muss und, wenn das Geld nicht da ist (Spitalkosten, Medikamenten, haben Vorrang), hat sie nichts davon. Wenn er stirbt, noch weniger. Desweg...
von MEMIL
09.05.2007, 23:12
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Aufteilung eines Leasing PKW's????
Antworten: 1
Zugriffe: 1373

Recht hat er! Leider. Dass die Karosse einen Vermögenswert im Sinne des Ehegesetzes darstellt, darüber besteht keinen Zweifel. Das heißt aber nicht, dass er den Wagen so bekommen kann. Dein Beitrag wird abgezogen, dann auch die finanziellen Kosten (Reparatur, Service), dann auch die Raten (wenn du a...
von MEMIL
09.05.2007, 22:57
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Hochzeit auf Gran Canaria
Antworten: 1
Zugriffe: 1315

Liebe Barbara! Da sehe ich keinen Widerspruch. In Spanien ist eben so, dass ihr dort nur rechtsgültig heiraten können, wenn eure Wohnadresse dort liegt (auch euren steuerlichen Wohnsitze!!!). Möglich ist aber, dass ihr euch auf einem Schiff heiratet. Es muss nicht ein Piratenschiff sein, aber es mus...
von MEMIL
09.05.2007, 21:28
Forum: Mietrecht
Thema: Generalsanierung Eigentumswohnung
Antworten: 2
Zugriffe: 1121

Der Beschluss mit einer -- wenn immer knappen – Mehrheit, ist (allein aus diesem Grund) in Ordnung. Nun, wenn der Beschluss aus anderen Gründen nicht gesetzkonform zustand gekommen ist, kann ich den Sachverhalt nicht virtuell beurteilen. Darum geht es bei Ihrer Anfrage aber auch nicht. Nun, zu Koste...
von MEMIL
08.05.2007, 13:35
Forum: Mietrecht
Thema: Mietzinsminderung zulässig?
Antworten: 4
Zugriffe: 1501

Also, folgendes: Eine Mietzinsminderung wegen Probleme die sich in allgemeinen Teilen des Hauses abspielen, gibt es leider nicht. Das ABGB (§ 1096) erkennt nur Minderungen die aus Unständen die sich in vermieteter Wohnfläche entfalten, oder in unmittelbaren Bereich die auf die Wohnfläche direkten Au...
von MEMIL
04.05.2007, 13:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Versicherungsbetrug
Antworten: 6
Zugriffe: 2864

Toll, wir freuen uns! melde dich.
mfg,
memil
memil@gmx.net
von MEMIL
04.05.2007, 05:57
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Landesrecht
Antworten: 1
Zugriffe: 4730

Erste Instanz ist die Landesschulbehörde. Dort kannst du sowohl Beschwerde als auch Berufung gegen Bescheide einbringen. Das Vorarlberger Schischulgesetz wurde teilweise (eben § 11) als rechtswidrig vom Verfassungsgerichthof erklärt. Ich sehe gute Chance dass eine deutsche Schilehrerin in Österreich...