Die Suche ergab 5832 Treffer

von JUSLINE
16.12.2001, 15:28
Forum: Mietrecht
Thema: WG-Mietvertrag
Antworten: 2
Zugriffe: 1921

WG-Mietvertrag

Wir wollen zu dritt einen Mietvertrag für eine Altbau-Mietwohnung (Wohngemeinschaft) abschliessen. Es sollen zwei Personen Hauptmieter werden. Was passiert, wenn einer davon auszieht - gehen die Mietrechte dann automatisch auf den zweiten Hauptmieter über? Wie kann man sich für den Streitfall absich...
von JUSLINE
15.12.2001, 18:25
Forum: Internetrecht
Thema: TopNic - Subdomain
Antworten: 4
Zugriffe: 2019

TopNic - Subdomain

S. g. Damen und Herren ! Ich habe bei "TopNic" (http://topnic.com/at.tt/) Subdomains registriert (Beispiel: www.moebel.info.tt), denn die wurden ganz gross als "GRATIS" angekündigt. Die verstecken aber dann in Ihren in juristendeutsch formulierten Geschäftsbedingungen (unter Punkt 7.1) Klauseln die...
von JUSLINE
15.12.2001, 12:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Alimentationsleistung
Antworten: 2
Zugriffe: 1751

Alimentationsleistung

Wenn in der Vergleichsausfertigung der Passus enthalten ist, dass derjenige, der die elterlichen Rechte und Pflichten eines minderjährigen Kindes übernimmt, für dessen Unterhalt aufkommt und sich verpflichtet, den jeweils anderen Elternteil im Falle der Inanspruchnahme schad- und klaglos zu halten -...
von JUSLINE
14.12.2001, 11:00
Forum: Mietrecht
Thema: Ablöse
Antworten: 1
Zugriffe: 1433

Ablöse

Der Nachmieter meiner Wohnung ist bereit mir Ablöse zu zahlen. Nur kann er diese nicht auf einmal begleichen sondern in Raten. Das möchte ich natürlich schriftlich festhalten. Gibt es bei dem Schriftstück bezügl. Begriffen, Formulierungen usw. etwas zu beachten, damit es auch im Streitfall Rechtsgül...
von JUSLINE
03.12.2001, 11:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Datenschutz bzw. Datenbereitstellung des KSV
Antworten: 2
Zugriffe: 1892

RE: Datenschutz bzw. Datenbereitstellung des KSV

Falls Sie im Kulanzweg nicht weiter kommen würde ich Ihnen die Homepage der ARGE Daten empfehlen (http://www.ad.or.at). Hier finden Sie bei den Oktobernews des Jahres 2000 einen Musterbrief an den KSV für das Verlangen auf Datenoffenlegung. Nach § 27 DSG hätten Sie ein (zumindest theoretisch) durchs...
von JUSLINE
03.12.2001, 08:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Datenschutz bzw. Datenbereitstellung des KSV
Antworten: 2
Zugriffe: 1892

RE: Datenschutz bzw. Datenbereitstellung des KSV

der einfachste Weg in diesem Fall ist möglicherweise die direkte Kontaktaufnahme mit dem KSV
von JUSLINE
03.12.2001, 08:45
Forum: Internetrecht
Thema: E-Mail - Vertragsrecht???
Antworten: 2
Zugriffe: 1771

RE: E-Mail - Vertragsrecht???

übersichtlich findet man das Signaturgesetz in der aktuellen Fassung unter:

http://www.kronegger.at/recht/norm/sigg.htm
von JUSLINE
02.12.2001, 19:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Datenschutz bzw. Datenbereitstellung des KSV
Antworten: 2
Zugriffe: 1892

Datenschutz bzw. Datenbereitstellung des KSV

Meine Frage richtet sich in erster Linie um eine Eintragung in die Listen des Kreditschutzverbandes. Der Vermerk wurde 1993 durch die Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft, auf Grund eines damaligen Beitragrückstandes in der Höhe von 50.000 ATS angebracht, da seitens der SVA , bedi...
von JUSLINE
29.11.2001, 17:14
Forum: Mietrecht
Thema: Nachbarstreit
Antworten: 1
Zugriffe: 1635

RE: Nachbarstreit

Grundsätzlich ist der Kläger beweispflichtig. Mit dem bloßen Aufstellen von Behauptungen denen wiederum Behauptungen des Beklagten gegenüber stehen wird sich kein Prozess gewinnen lassen. Den Tatbestand der üblen Nachrede sehe ich nicht verwirklicht, da dieser von einer "verächtlichen Eigenschaft od...
von JUSLINE
29.11.2001, 02:29
Forum: Mietrecht
Thema: Nachbarstreit
Antworten: 1
Zugriffe: 1635

Nachbarstreit

Ich würde gerne wissen , wieviel mir ein Rechtsbeistand in unserem Fall bringen würde: Wir wohnen seit ca. drei Jahren in einer Genossenschaftswohnung in Wien. Seit ca. einem halben Jahr werden wir von unseren Nachbarn, welche direkt unter uns wohnen mit Beschwerden konfrontiert, welche uns von der ...
von JUSLINE
28.11.2001, 20:29
Forum: Internetrecht
Thema: E-Mail - Vertragsrecht???
Antworten: 2
Zugriffe: 1771

RE: E-Mail - Vertragsrecht???

Siehe Signaturgesetz, aufrufbar im RIS (Rechtsinformationssystem d. Bundeskanzleramtes). Bei einer in der höchsten Stufe signierten Mail muß daher nicht mehr hinterfragt werden, ob die Identität des Absenders paßt. Wenn über "simple" Mails ein Vertrag geschlossen wird und sich beide Parteien in der ...
von JUSLINE
28.11.2001, 04:32
Forum: Internetrecht
Thema: E-Mail - Vertragsrecht???
Antworten: 2
Zugriffe: 1771

E-Mail - Vertragsrecht???

Seit einiger Zeit gelten Faxe rechtlich abgesichert,

wie ist das mit Emails.

Gibt es Irgendwelche Regelungen und wie/wo findet man sie?



Danke im Vorraus

von JUSLINE
26.11.2001, 08:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schulden verjährung
Antworten: 1
Zugriffe: 1650

RE: Schulden verjährung

Gem § 1480 ABGB verjähren Zinsen, sowohl vertraglich vereinbarte als auch gesetzliche, nach 3 Jahren.

von JUSLINE
24.11.2001, 20:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schulden verjährung
Antworten: 1
Zugriffe: 1650

Schulden verjährung

Hi ich habe vor 12 Jahren mit meinem Partner 75.000,-- Ats Schulden gemacht(Wechselschuld). Nun hat mein Partner diese vor zwei Jahren beglichen Nun fordert der Rechtsanwalt von mir aber noch die daraus entstandenen Zinsen in der selben Höhe. Ist das gerechtfertigt?? oder ist diese Sache schon verjä...
von JUSLINE
19.11.2001, 18:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mitarbeiter: Rechte und Pflichten
Antworten: 0
Zugriffe: 1215

Mitarbeiter: Rechte und Pflichten

wie verhält sich die rechtslage zu folgender problematik: ein über jahrzehnte gutgehender konzern, bestehend aus mehreren miteinander vertraglich verwobenenen gesellschaften wird von der neuen geschäftsführung fusioniert. die guten ergebnisse der letzten jahre werden als schwindel im nachhinein inte...