Forum Recht

> Meinen Informationen nach muss ein Hausbesitzer den Gehsteig, der an seinem Haus entlang führt, von Schnee und Eis "befreien". Die Pflicht trifft Liegenschaftseigentümer, außer Eig. v. land- u. forstwirtschaftl. genutzten Grundstücken für Gehsteige in bis zu 3m Entfernung vom Grund zwischen 6 und ...

Meinen Informationen nach muss ein Hausbesitzer den Gehsteig, der an seinem Haus entlang führt, von Schnee und Eis "befreien". Kann mir jemand sagen, was im Fall, wenn man das nicht tut, passieren kann? Kann die Polizei strafen? Und was passiert, falls sich jemand auf diesem Gehsteigabschnitt verlet...

Unter http://www.konsument.at/seiten/p586.htm#tel gibts eine Entscheidung zum Problem Kündigung/lange Vertragsdauer, die zwar nicht direkt auf ihren Fall anwendbar ist, die aber Hinweise auf bei dieser Thematik verwendete Argumente gibt. Eine VKI- oder AK-Auskunft sollte man jedenfalls unbedingt ein...

gibt es eine möglichkeit gegen folgende vertragsbestimmungen vorzugehen? (es handelt sich dabei um einen wärmelieferungs-einzelvertrag der fernwärme wien): 1. [...] stellen für Fernwärme Wien erhebliche Aufwendungen dar. Die Vertragsdauer sowie die Kündigungsbestimmungen werden in Übereinstimmung mi...

Na, das hilft uns schon mal weiter, danke!!!

Wenn einer ausscheidet, wird der andere Alleinmieter, ohne dass der Vermieter (allein oder im Zusammenwirken mit dem Ausscheidenden) dem Verbleibenden einen neuen Mitmieter aufzwingen kann. Das ergibt sich meiner Meinung nach schlüssig aus den Umständen und den für den Vermieter praktisch als Geschä...

Aus im www auffindbaren Publikationen ist zu entnehmen, dass diese Salons - zunächst einmal unjuristisch betrachtet - als eine von zahlreichen Erscheinungsformen der Prostitution gelten. Diese Sichtweise scheint auch mit der Rechtslage konform zu gehen, was sich aus dem weit gefaßten Prostitutionsbe...

Ohne Mietrechtsfachmann zu sein sollten mMn jedenfalls feststehen: Anzahl, Höhe, Zeitpunkt u. Erfüllungsort d. Raten sowie Regelungen für den Verzugsfall (Zinsen etc.); außerdem exakt, wofür geleistet wird. Die Details sollten Sie mit einem Fachmann festlegen.

Hallo, in meiner Kollegenschaft ist kürzlich die Diskussion betreffend der rechtlichen Einteilung der sog. Erotikmassageinstiute entstanden. Werden die dort beschäftigten Damen,obwohl kein Geschlechtsverkehr im eigentlichen Sinn betrieben wird, als Prostituierte, bzw. der Betrieb an sich als Bordell...

Wettbewerbsrechtliche Fragen werden im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb(UWG) geregelt (Abkürzung in Österreich und Deutschland gleich). Gehen Sie am besten mal auf http://www.internet4jurists.at/ zu Domainrecht, Entscheidung berneroberland. Dort sind jene Erwägungen ausgeführt, die auch in Ihrem F...

Kann ich irgendwo nachlesen, wann der Fall des Names oder Wettbewerbsrecht eintritt? Ich bin zwar der Meinung das dies derzeit nicht so ist aber das muss ja leider nichts heißen





Vielen Dank erstmal.

mfg

Mario

Die Klage hätte nur dann Erfolg, wenn entweder Marken- Namens- oder Wettbewerbsrecht gegen Ihre Domains spricht

Zitieren im für Zitate üblichen Umfang kann man ohne Probleme.

Hallo! Meine Frage: Wenn ich Berichte verfasse, und dafür Texte,Zitate od. Bilder aus Büchern dafür verwende, die nicht von mir stammen, aber eindeutig darauf hinweise, daß diese nicht von mir persönlich sind, indem ich die Quelle bekanntgebe (z.B.:den wirklichen Autor, Verleger oder Fotograf u,s.w....

Hallo, Ich hätte da mal eine Frage zu Domainnamen. Ich habe vor einiger Zeit die Domains www.deutsche-weinstrasse-online.de www.deutscheweinstrasseonline.de registriert. Nun hat sich ein Verein "Deutsche Weinstraße e.V" bei mir gemeldet und mit Klage gedroht wenn ich die Domains nicht abschalte und ...