Forum Recht

@MG und @alles2. Falls von Interesse gebe ich Rückmeldung (auch als Dankeschön für die damaligen Antworten). Auf den von @MG erwähnten Satz kam keine Reaktion. Allerdings gab es dann eine "Reaktion" von der Staatsanwaltschaft und es kommt tatsächlich zu einem Hauptverfahren was gar nicht so selbstve...

Falls das Logo aus Bild und Wort besteht (zB der Name speziell dargestellt) ist das ziemlich einfach. Du schützt es als Wort-Bildmarke. Infos findest du beim Patentamt auf der Homepage. Falls du fragen hast ruf dort an und ein Patentanwalt ruft dich zurück (kostet nichts). Das ganze hast du in 2-3 S...

Ich würde eine kleine Kamera aufstellen die läuft und sie darauf aufmerksam machen.
In der eigenen Wohnung kann das wohl eher nicht untersagt werden. Zeigen darf man die Aufnahmen dann halt niemanden. Könnte aber abschrecken.

Fehlstunden dürfen nicht in die Benotung einfließen. Allerdings wird es schwierig etwas gegen ein “Gut” zu unternehmen, weil man nur einen Widerspruch gegen eine negative Beurteilung einlegen kann. Frage: Hat die Lehrkraft das „Gut“ vor Zeugen mit der Fehlstunde begründet? Dazu sei gesagt, dass Besc...

Eigentlich einfach.

Wohnung zB.: um 200000,- verkauft.
Hauwert zB.: 600000,-

Sie bekommt 200000,- + 1/2 Hauswert = 400000.
Du 200000.

Ich nehme dabei an die Wohnung wurde ungefähr zur gleichen Zeit verkauft wie geheiratet wurde.

Die alleinige Obsorge im Jahr 2021 zu bekommen vor einem österreichischen Familienrichter bzw. Familienrichterin ist nahezu unmöglich. Da braucht es sehr schwerwiegende Gründe dazu (Kindeswohlgefährdung). Im Brief via Anwalt schrieb sie: "Wenn eine einvernehmliche Lösung (damit ist die Ablösesumme v...

Wenn man die Leitung nicht erkennen konnte, nichts im Grundbuch steht und man das Grundstück übernommen hat ohne davon zu wissen ist selbst ein ersessenes Recht (30 Jahre) futsch.

So sehe ich das und lese es auch aus der Antwort von MG heraus.

Ich würde mir eher die Frage stellen ob das ganze Ihre Energie wert ist.
Persönlich haben Sie ja nichts davon.

Ja einvernehmlich geht das.
Grundsteuer muss bezahlt werden nach der Bemessungsgrundlage. Unabhängig davon wieviel sie für ihre Hälfte bekommen hat.
Die ist bei Ehegatten reduziert (auch ihm Rahmen einer Scheidung).

Es geht auch darum "wie" er die Stelle verloren hat.

Hat er selbst gekündigt oder erfolgte die Auflösung des Arbietsvertrages einvernehmlich bleibt er in der vereinbarten Höhe unterhaltspflichtig.

Wurde er vom Dienstgeber gekündigt - dann nicht.

Danke für deine Antwort. Trotzdem ist die Vorgangsweise mancher Genossenschaft zumindest als "interessant" zu betrachten. Da behauptet eine Genossenschaft über Monate, dass sich niemand auf der Warteliste interessiert oder antwortet und schickt einen einzigen Alibikunden ;) Die Mieterin findet inter...

Den Rechtschutz hatte ich nur wegen dem Vermieter. Der Vertrag enthielt so schräge Klauseln, dass ich mich damals von einem RA beraten habe lassen. Ich wusste nicht, ob ich den Vertrag überhaupt unterschreiben sollte. Der RA meinte, ich soll unterschreiben und eine Versicherung mit Mieterschutz nehm...

Mir war das relativ egal. Ich hatte eine Rechtschutzversicherung.

Mit einer ähnlichen Geschichte war ich vor Gericht. Mein einziges Gerichtsverfahren. Der Vermieter wollte mir die Gesamte Kaution nicht geben. Allerdings waren da Vorschäden und ich habe natürlich alles fotografiert. Dazu kam, dass der Boden sehr empfindlich war (das ist auch nicht ganz unwichtig. W...

Danke auch dir alles2, Solche Handlungen sind auf jeden Fall strafrechtlich relevant: Wenn jemand in kurzer Zeit mehrere Bestellungen aufgibt, diese nicht bezahlt und dann mit anderer eMailadresse und Namen daher kommt um das zu wiederholen ist das strafrechtlich relevant. Dann bestellt er provokant...