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von bergfan
20.10.2021, 14:30
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 9
Zugriffe: 16997

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

@MG und @alles2. Falls von Interesse gebe ich Rückmeldung (auch als Dankeschön für die damaligen Antworten). Auf den von @MG erwähnten Satz kam keine Reaktion. Allerdings gab es dann eine "Reaktion" von der Staatsanwaltschaft und es kommt tatsächlich zu einem Hauptverfahren was gar nicht so selbstve...
von bergfan
04.08.2021, 19:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Logo als Einzelunternehmer schützen lassen
Antworten: 3
Zugriffe: 3658

Re: Logo als Einzelunternehmer schützen lassen

Falls das Logo aus Bild und Wort besteht (zB der Name speziell dargestellt) ist das ziemlich einfach. Du schützt es als Wort-Bildmarke. Infos findest du beim Patentamt auf der Homepage. Falls du fragen hast ruf dort an und ein Patentanwalt ruft dich zurück (kostet nichts). Das ganze hast du in 2-3 S...
von bergfan
26.06.2021, 11:43
Forum: Strafrecht
Thema: Was ist das? Hausfriedensbruch? Ruhestörung? Nötigung?
Antworten: 5
Zugriffe: 6980

Re: Was ist das? Hausfriedensbruch? Ruhestörung? Nötigung?

Ich würde eine kleine Kamera aufstellen die läuft und sie darauf aufmerksam machen.
In der eigenen Wohnung kann das wohl eher nicht untersagt werden. Zeigen darf man die Aufnahmen dann halt niemanden. Könnte aber abschrecken.
von bergfan
22.06.2021, 08:29
Forum: Recht Allgemein
Thema: Schlechtere Noten wegen einer Fehlstunde?
Antworten: 3
Zugriffe: 3722

Re: Schlechtere Noten wegen einer Fehlstunde?

Fehlstunden dürfen nicht in die Benotung einfließen. Allerdings wird es schwierig etwas gegen ein “Gut” zu unternehmen, weil man nur einen Widerspruch gegen eine negative Beurteilung einlegen kann. Frage: Hat die Lehrkraft das „Gut“ vor Zeugen mit der Fehlstunde begründet? Dazu sei gesagt, dass Besc...
von bergfan
06.06.2021, 10:47
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vermögensaufteilung Haus Österreich
Antworten: 17
Zugriffe: 23722

Re: Vermögensaufteilung Haus Österreich

Eigentlich einfach.

Wohnung zB.: um 200000,- verkauft.
Hauwert zB.: 600000,-

Sie bekommt 200000,- + 1/2 Hauswert = 400000.
Du 200000.

Ich nehme dabei an die Wohnung wurde ungefähr zur gleichen Zeit verkauft wie geheiratet wurde.
von bergfan
19.05.2021, 14:27
Forum: Recht Allgemein
Thema: Kinderbetreuung Erpressung?
Antworten: 4
Zugriffe: 6103

Re: Kinderbetreuung Erpressung?

Die alleinige Obsorge im Jahr 2021 zu bekommen vor einem österreichischen Familienrichter bzw. Familienrichterin ist nahezu unmöglich. Da braucht es sehr schwerwiegende Gründe dazu (Kindeswohlgefährdung). Im Brief via Anwalt schrieb sie: "Wenn eine einvernehmliche Lösung (damit ist die Ablösesumme v...
von bergfan
13.05.2021, 08:03
Forum: Recht Allgemein
Thema: Wasserleitung durch Grundstück
Antworten: 2
Zugriffe: 3592

Re: Wasserleitung durch Grundstück

Wenn man die Leitung nicht erkennen konnte, nichts im Grundbuch steht und man das Grundstück übernommen hat ohne davon zu wissen ist selbst ein ersessenes Recht (30 Jahre) futsch.

So sehe ich das und lese es auch aus der Antwort von MG heraus.
von bergfan
05.05.2021, 10:08
Forum: Internetrecht
Thema: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review
Antworten: 9
Zugriffe: 27131

Re: So mein Arzt will mich (vielleicht) verklagen, wegen negativem Review

Ich würde mir eher die Frage stellen ob das ganze Ihre Energie wert ist.
Persönlich haben Sie ja nichts davon.
von bergfan
04.05.2021, 14:22
Forum: Recht Allgemein
Thema: Ehegatten aus Grundbuch austragen und Grundsteuer
Antworten: 9
Zugriffe: 8231

Re: Ehegatten aus Grundbuch austragen und Grundsteuer

Ja einvernehmlich geht das.
Grundsteuer muss bezahlt werden nach der Bemessungsgrundlage. Unabhängig davon wieviel sie für ihre Hälfte bekommen hat.
Die ist bei Ehegatten reduziert (auch ihm Rahmen einer Scheidung).
von bergfan
04.05.2021, 12:17
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Ehegattenunterhalt
Antworten: 4
Zugriffe: 7191

Re: Ehegattenunterhalt

Es geht auch darum "wie" er die Stelle verloren hat.

Hat er selbst gekündigt oder erfolgte die Auflösung des Arbietsvertrages einvernehmlich bleibt er in der vereinbarten Höhe unterhaltspflichtig.

Wurde er vom Dienstgeber gekündigt - dann nicht.
von bergfan
12.04.2021, 17:13
Forum: Mietrecht
Thema: Genossenschaftswohnung - Invest wertlos
Antworten: 2
Zugriffe: 4318

Re: Genossenschaftswohnung - Invest wertlos

Danke für deine Antwort. Trotzdem ist die Vorgangsweise mancher Genossenschaft zumindest als "interessant" zu betrachten. Da behauptet eine Genossenschaft über Monate, dass sich niemand auf der Warteliste interessiert oder antwortet und schickt einen einzigen Alibikunden ;) Die Mieterin findet inter...
von bergfan
19.03.2021, 13:26
Forum: Mietrecht
Thema: Parkettschäden bei Auszug - was tun
Antworten: 10
Zugriffe: 9489

Re: Parkettschäden bei Auszug - was tun

Den Rechtschutz hatte ich nur wegen dem Vermieter. Der Vertrag enthielt so schräge Klauseln, dass ich mich damals von einem RA beraten habe lassen. Ich wusste nicht, ob ich den Vertrag überhaupt unterschreiben sollte. Der RA meinte, ich soll unterschreiben und eine Versicherung mit Mieterschutz nehm...
von bergfan
19.03.2021, 12:22
Forum: Mietrecht
Thema: Parkettschäden bei Auszug - was tun
Antworten: 10
Zugriffe: 9489

Re: Parkettschäden bei Auszug - was tun

Mir war das relativ egal. Ich hatte eine Rechtschutzversicherung.
von bergfan
19.03.2021, 11:21
Forum: Mietrecht
Thema: Parkettschäden bei Auszug - was tun
Antworten: 10
Zugriffe: 9489

Re: Parkettschäden bei Auszug - was tun

Mit einer ähnlichen Geschichte war ich vor Gericht. Mein einziges Gerichtsverfahren. Der Vermieter wollte mir die Gesamte Kaution nicht geben. Allerdings waren da Vorschäden und ich habe natürlich alles fotografiert. Dazu kam, dass der Boden sehr empfindlich war (das ist auch nicht ganz unwichtig. W...
von bergfan
18.03.2021, 14:38
Forum: Strafrecht
Thema: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug
Antworten: 9
Zugriffe: 16997

Re: Androhung Anzeige Gewerbsmäßiger Betrug

Danke auch dir alles2, Solche Handlungen sind auf jeden Fall strafrechtlich relevant: Wenn jemand in kurzer Zeit mehrere Bestellungen aufgibt, diese nicht bezahlt und dann mit anderer eMailadresse und Namen daher kommt um das zu wiederholen ist das strafrechtlich relevant. Dann bestellt er provokant...