Die Suche ergab 385 Treffer

von Heron
31.07.2019, 19:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erben mit NEUEN ERBRECHT 2017
Antworten: 6
Zugriffe: 1755

Re: Erben mit NEUEN ERBRECHT 2017

Es ist in der Praxis eher anzunehmen, dass nicht die Kenntnis über die seit 01.01.2017 geltende Regelung fehlte, sondern dass in Ihrem Fall strittig war, ob die Voraussetzung des § 725 AGBG, nämlich die Auflösung der Lebensgemeinschaft, die im Gesetz nicht exakt definiert ist, tatsächlich vorgelegen...
von Heron
18.07.2019, 18:18
Forum: Mietrecht
Thema: Rechnung vom Vormieter
Antworten: 2
Zugriffe: 1222

Re: Rechnung vom Vormieter

Sie dürfen fremde Briefe weder öffnen noch unterdrücken. An Ihrer Stelle würde ich den Brief mit „Empfänger verzogen“ in den nächsten Briefkasten werfen oder allenfalls – falls Sie den Empfänger persönlich kennen – diesem zukommen lassen bzw. ihn informieren, dass Sie einen Brief für ihn an Ihre Adr...
von Heron
17.07.2019, 10:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorempfang und Auszahlung Geschwister
Antworten: 3
Zugriffe: 983

Re: Vorempfang und Auszahlung Geschwister

Sofern vom Geschenkgeber nicht anders angeordnet, muss sich das beschenkte Kind auf Verlangen des anderen Kindes im Erbfall des Geschenkgebers die Schenkung anrechnen lassen (Anrechnung auf den gesetzl. Erbteil: §§ 752, 753 ABGB). Die Berechnung richtet sich nach § 755 ABGB: § 755 ABGB - Rechenmetho...
von Heron
25.06.2019, 21:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht
Antworten: 2
Zugriffe: 836

Re: Erbrecht

Der Notar als Gerichtskommissär hat einen gesetzlich definierten Aufgabenbereich. Unter anderem kann er - für Ihren Fall relevant - wenn es die Umstände erforderlich machen, Sicherungsmaßnahmen wie das Versperren der Wohnung und die Verwahrung bestimmter Verlassenschaftsstücke veranlassen. Sollten s...
von Heron
24.06.2019, 18:11
Forum: Mietrecht
Thema: Diplomatenklausel im Mietvertrag
Antworten: 1
Zugriffe: 1825

Re: Diplomatenklausel im Mietvertrag

Zuerst sollten Sie abklären, welchen zwingenden gesetzlichen Kündigungsmodalitäten das Mietverhältnis unterliegt. Bei befristeten Mietverträgen, die dem MRG voll oder teilweise unterliegen, sind hinsichtlich Auflösung/Kündigung die §§ 29, 30 MRG maßgebend. Eine erleichterte Kündigungsmöglichkeit sei...
von Heron
23.06.2019, 12:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Angebot = Urkunde lt §223 StGB
Antworten: 3
Zugriffe: 873

Re: Angebot = Urkunde lt §223 StGB

In welchem Stadium befindet sich das Verfahren? Inwiefern wurde das Schriftstück verändert? Handschriftliche Ergänzungen/Streichungen oder Veränderung zB mittels Computer, die den Eindruck erweckt, vom ursprünglichen Aussteller zu stammen? Zum strafrechtlichen Urkundenbegriff sei auf den Rechtssatz ...
von Heron
22.06.2019, 19:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ohne gültigen Personalausweiß
Antworten: 1
Zugriffe: 695

Re: Ohne gültigen Personalausweiß

Ich verweise auf § 2 Passgesetz: §2 PassG - Ausreise und Einreise § 2. (1) Österreichische Staatsbürger (Staatsbürger) bedürfen zur Ausreise aus dem Bundesgebiet und zur Einreise in dieses eines gültigen Reisedokumentes (Reisepaß oder Paßersatz), soweit nicht etwas anderes durch zwischenstaatliche V...
von Heron
15.06.2019, 17:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Keine Verjährungfrist mehr für Guthaben???
Antworten: 4
Zugriffe: 895

Re: Keine Verjährungfrist mehr für Guthaben???

Man wird die entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen mit der Fahrschule sowie die Geschäftsbedingungen analysieren müssen sowie auch die Argumente der Gegenseite, um eine nähere Aussage treffen zu können. Die Entscheidungen sind immer fallbezogen, eine Übersicht finden Sie hier: https://www.ris....
von Heron
15.06.2019, 10:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Keine Verjährungfrist mehr für Guthaben???
Antworten: 4
Zugriffe: 895

Re: Keine Verjährungfrist mehr für Guthaben???

Gemeint ist die Entscheidung 7 Ob 22/12d vom 28.06.2012. Weitere Informationen samt Musterbrief finden Sie hier: https://www.arbeiterkammer.at/beratung/konsument/EinkaufundRecht/Gutschein_abgelaufen.html Die Entscheidung bedeutet aber nicht, dass im individuellen Fall für einen Gutschein/Guthaben be...
von Heron
11.06.2019, 20:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Aufenthaltstitel Mangel heilen
Antworten: 1
Zugriffe: 613

Re: Aufenthaltstitel Mangel heilen

Ich möchte Ihnen raten, die Frage im Parallelforum ( http://www.auslaender.at/forum/) zu stellen. Dort sind auch auf Fremdenrecht und die entsprechenden Verfahrensbestimmungen spezialisierte Juristen zu finden.
von Heron
11.06.2019, 20:13
Forum: Internetrecht
Thema: T-Mobile -> Magenta Kündigung
Antworten: 2
Zugriffe: 2660

Re: T-Mobile -> Magenta Kündigung

Ob tatsächlich ein neuer Vertrag bzw. eine Vertragsänderung zustande kam und ob das Vertragsverhältnis wie von Ihnen vermutet tatsächlich einen Monat früher endet, kann nur nach Durchsicht sämtlicher Unterlagen (Vertragsunterlagen, Vertragsbedingungen, Schriftverkehr etc.) beantwortet werden. Anzume...
von Heron
04.06.2019, 22:47
Forum: Mietrecht
Thema: Kein Lüften durch Gestank des Nachbarn im EG
Antworten: 2
Zugriffe: 1756

Re: Kein Lüften durch Gestank des Nachbarn im EG

Grundsätzlich kann gegen vom Nachbarn ausgehende Immissionen (als solche sind auch Gerüche umfasst) angegangen werden, wenn die Geruchsimmissionen ein nach den örtlichen Verhältnissen vorherrschendes gewöhnliches Maß überschreiten und die ortsübliche Benützung der eigenen Wohnung wesentlich beeinträ...
von Heron
04.06.2019, 22:40
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnungsgebrauchsrecht vs. Vermietung
Antworten: 1
Zugriffe: 1166

Re: Wohnungsgebrauchsrecht vs. Vermietung

Wie schon richtig angeführt dient ein Wohnungsgebrauchsrecht als Personalservitut dazu, längstens bis zur Dauer des Lebens, die „bewohnbaren Teile des Hauses gemäß den eigenen Bedürfnissen zu nützen“. Davon kann im Einzelfall auch das Aufnehmen einer weiteren Person, zB eines Lebensgefährten oder en...
von Heron
28.05.2019, 17:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Privatverkauf Auto - Käufer klagt bekannten Schaden
Antworten: 3
Zugriffe: 1306

Re: Privatverkauf Auto - Käufer klagt bekannten Schaden

BGB ist die Abkürzung für das (deutsche) Bürgerliche Gesetzbuch als Kodifikation des deutschen Privatrechts. Auch die angeführten Links beziehen sich auf deutsches Recht. Für in Österreich geschlossene Vertragsverhältnisse ohne Auslandsbezug ist dieses im Regelfall nicht anwendbar, sondern österreic...
von Heron
23.05.2019, 19:38
Forum: Mietrecht
Thema: Beendigung durch Abbruchauftrag Behörde
Antworten: 5
Zugriffe: 1648

Re: Beendigung durch Abbruchauftrag Behörde

Wenn die Schaffung einer gleichwertigen Ersatzlage nicht möglich/zumutbar ist (dem Mieter also nicht eine gleichwertige Wohnung zu gleichen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden kann), können wie angeführt die Kosten der Beschaffung einer entsprechenden Ersatzwohnung gefordert werden. In der Pra...