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von alles2
12.06.2020, 20:03
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Einbahnstrasse am Ende Garageneinfahrt
Antworten: 5
Zugriffe: 316

Re: Einbahnstrasse am Ende Garageneinfahrt

Das habe ich schon verstanden. Du hast ja dazu einen sehr guten Link platziert! Ich habe mich mit den Bildern auf Deine Frage B) bezogen, wonach zumindest in eine Fahrtrichtung gleich 3x auf die Einfahrt zu einer überdachten Parkfläche hingewiesen wird. Ob eine Einbahn barrierefrei gestaltet werden ...
von alles2
12.06.2020, 19:32
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Obsorge von KM auf KV!
Antworten: 1
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Re: Obsorge von KM auf KV!

Das ist ein schlechter Scherz, so wie hier (vergleicht die Anmeldenamen): https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=15544 Sehr wahrscheinlich wird auch hier bald nachträglich ein Fremdlink zu finden sein. Wer wirklich was beitragen möchte, ist im Original-Thread besser aufgehoben: https://forum.j...
von alles2
12.06.2020, 19:22
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung: Fragen zu Finanziellem
Antworten: 3
Zugriffe: 306

Re: Scheidung: Fragen zu Finanziellem

Weil Du das Thema Kinder ursprünglich drin hattest, sei ergänzend auf die Elternberatung vor der (einvernehmlichen) Scheidung nach § 95 Abs. 1a Außerstreitgesetz (AußStrG) hingewiesen.
von alles2
12.06.2020, 17:52
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Entschädigungszahlung bei scheidung um eine neue wohnung zu finden
Antworten: 1
Zugriffe: 216

Re: Entschädigungszahlung bei scheidung um eine neue wohnung zu finden

Da geht es um die Güterteilung https://www.jusline.at/gesetz/abgb/paragraf/1237 Zu dem Thema hatte ich Dich schon auf meinen ersten Thread hingewiesen, wobei Du damals meintest, dass Deine Anfrage in eine andere Richtung ginge. Wenn beide Partner getrennte Wege gehen und sich Sachen nicht einfach so...
von alles2
12.06.2020, 16:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: Staatsanwaltschaft
Antworten: 11
Zugriffe: 624

Re: Staatsanwaltschaft

Du kannst immer Unterlagen nachreichen!
Nur solange das Verfahren noch läuft, macht es auch wirklich Sinn.
von alles2
11.06.2020, 23:45
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Einbahnstrasse am Ende Garageneinfahrt
Antworten: 5
Zugriffe: 316

Re: Einbahnstrasse am Ende Garageneinfahrt

Wie kommst Du auf Privateinfahrt? Das MQ gehört laut Homepage der Republik und der Stadt. Zumindest auf den letzten beiden Laternen vor der gebäudeseitigen Einfahrt sind Schilder angebracht (Stand August 2017), dass es dorthin zu überdachten Parkflächen führt. Siehe Anhang! Der vordere Schild ist bl...
von alles2
11.06.2020, 16:10
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vermögen Abschlagszahlung
Antworten: 1
Zugriffe: 215

Re: Vermögen Abschlagszahlung

Einfach ignorieren, denn vielleicht kommt mal eine Signatur, die ein Link zu einer potentiellen Schad-Software führt. Wer dennoch zu dem Thema was beitragen möchte, wäre hier besser aufgehoben: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=5401 PS: Meine Befürchtungen haben sich bewahrheitet. Jetzt i...
von alles2
11.06.2020, 14:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ordnungswidrige Zustellung behördlicher Dokumente
Antworten: 17
Zugriffe: 1266

Re: Ordnungswidrige Zustellung behördlicher Dokumente

Es könnte noch außerordentliche Instanzen geben. Der Verfassungsgerichtshof wurde bereits erwähnt, wenngleich eher wenig erfolgsversprechend. Es soll sogar Leute geben, die (natürlich in anderen Angelegenheiten) den EuGH bemühen. Ist alles nicht nur sehr strapaziös, sondern die Verhältnismäßigkeit w...
von alles2
11.06.2020, 13:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer
Antworten: 40
Zugriffe: 2519

Re: Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

Wenn alle Mandanten so denken, haben die Anwälte eh genug Zeit ^^ Fragen ist immer erlaubt. Es liegt dann am Anwalt, ob und wann er sich darauf einlässt. Neue ZPO hin oder her, die Richter wissen am besten, was im gesetzlichen Rahmen zu tun ist und was sie für nötig erachten. Daher bringt es rein ga...
von alles2
10.06.2020, 21:52
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung: Fragen zu Finanziellem
Antworten: 3
Zugriffe: 306

Re: Scheidung: was steht mir zu?

Das hatten wir unlängst schon mit fast demselben Titel: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=3&t=15467 Wäre toll gewesen, wenn Du Dich gegebenenfalls an dem Thema eingeklinkt hättest. Dort hatte ich mich allgemein zu dem Thema geäußert, sodass sich jeder einen groben Überblick verschaffen kann, ...
von alles2
10.06.2020, 13:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht Auskunftspflicht
Antworten: 8
Zugriffe: 521

Re: Erbrecht Auskunftspflicht

Bitte sehe es mir nach, dass ich mich erst jetzt melde. Nur musste ich mich da selbst erst noch einlesen, weil ich mit dem spanischen Recht nicht vertraut bin. Aber vorher noch einen Schritt zurück zum vermeintlichen "Juristendeutschen". Also es können im Verlassenschaftsverfahren nur jene Vermögens...
von alles2
10.06.2020, 12:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ordnungswidrige Zustellung behördlicher Dokumente
Antworten: 17
Zugriffe: 1266

Re: Ordnungswidrige Zustellung behördlicher Dokumente

Ihr vermischt da zwei Dinge. Bevor ein Verfahren über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand eröffnet wird, muss es zuerst beantragt und darüber positiv entschieden werden. Der begründete Antrag wurde vom Beklagten eingereicht, den das Gericht aufgrund der darin enthaltenen Behauptungen akzeptier...
von alles2
10.06.2020, 04:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nachbar - Einwendungen
Antworten: 3
Zugriffe: 387

Re: Nachbar - Einwendungen

Das wird schwer, weil vor Erteilung einer Baubewilligung selbstverständlich geprüft wird, ob dabei keine Vorschriften verletzt werden. Natürlich kann man dabei als Nicht-Betroffener (den das Amt oder die Gemeinde ist) etwas übersehen werden, weshalb Dir die Möglichkeit gegeben wird, privatrechtliche...
von alles2
10.06.2020, 04:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bastlerfahrzeug
Antworten: 1
Zugriffe: 366

Re: Bastlerfahrzeug

Etwas Handfestes aus der Beschreibung zu entnehmen, ist hier wirklich nicht einfach. Obwohl Du Dir wohl über die Realität im Klaren bist, kann ich von meiner Warte aus diese nur untermauern. Wenn sich zwei Seiten nicht einig sind, braucht es sowas wie einen "Schiedsrichter" oft in Form eines Mediato...
von alles2
10.06.2020, 03:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kunde zahlt nicht - Gültiger Vertrag?
Antworten: 2
Zugriffe: 418

Re: Kunde zahlt nicht - Gültiger Vertrag?

Ein "Von unserer Seite würden wir dir gerne den Auftrag offiziell erteilen" klingt irgendwie nach einem ABER und ist was anderes wie ein "Von unserer Seite erteilen wir dir gerne den Auftrag offiziell". Was die Auslegung angeht, kann das aus Haarspalterei hinauslaufen. Jetzt kennen wir den Chat-Verl...