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von alles2
24.06.2020, 19:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Notariatsakt unentgeltliche Sacheinlage!
Antworten: 1
Zugriffe: 192

Re: Notariatsakt unentgeltliche Sacheinlage!

Doppelt hält nicht immer besser. Wer was beitragen möchte, wäre im Originalthread besser aufgehoben:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15326
von alles2
24.06.2020, 19:40
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Motorrad gestohlen -> Diebe gefasst, Zivilklage möglich?
Antworten: 0
Zugriffe: 675

Re: Motorrad gestohlen -> Diebe gefasst, Zivilklage möglich?

Also diese Masche verstehe ich jetzt so gar nicht. Wurde auf den Tag genau vor 4 Jahren fast auf Punkt und Beistrich in einem deutschen Forum für Rechte gepostet: https://www.123recht.de/forum/schadensersatz/Motorrad-gestohlen-Diebe-gefasst-Zivilklage-moeglich-__f505907.html Solltest Du "Checkmate" ...
von alles2
24.06.2020, 16:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: §27 Suchtgiftmittelgesetz
Antworten: 3
Zugriffe: 271

Re: §27 Suchtgiftmittelgesetz

Das mit dem bis zu einem Jahr ist aus Absatz 1 zu entnehmen und betrifft sozusagen den Besitz gewisser Substanzen. Laut Absatz 2 ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem halben Jahr zu bestrafen, wer die Straftat ausschließlich zum persönlichen Gebrauch begeht. Das nur so als Tipp, falls dahingehend für...
von alles2
24.06.2020, 02:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Firmeninsolvenz während Karenz - Anspruch Kündigungsentsch.
Antworten: 2
Zugriffe: 1787

Re: Firmeninsolvenz während Karenz - Anspruch Kündigungsentsch.

Mit der Entscheidung 9 ObA 67/19x des Obersten Gerichtshofes vom 25.6.2019 wurde klargestellt, dass in (Eltern-/Bildungs-)Karenz befindliche Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Kündigungsentschädigung haben: https://www.ogh.gv.at/entscheidungen/entscheidungen-ogh/keine-kuendigungsentschaedigung-fuer-ei...
von alles2
23.06.2020, 11:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bestehende Mauer grenz an baldiges Wohngebiet?
Antworten: 1
Zugriffe: 222

Re: Bestehende Mauer grenz an baldiges Wohngebiet?

Auch das kommt mir schon bekannt vor:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=15121

Dort gibt es bereits mehr dazu!
von alles2
23.06.2020, 10:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Disziplinaranzeige gegen Rechtsanwalt?
Antworten: 0
Zugriffe: 744

Re: Disziplinaranzeige gegen Rechtsanwalt?

Guten Abend am Vormittag?

Naja, wer was dazu loswerden möchte, ist im Originalthread besser aufgehoben:

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=14958
von alles2
23.06.2020, 10:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafmaß Einäscherung durch Dritte
Antworten: 2
Zugriffe: 257

Re: Strafmaß Einäscherung durch Dritte

Das kommt ganz drauf an, welche Unterlagen wirklich vorliegen. Dann kann alles ordentlich abgelaufen sein oder es geht Richtung Täuschung bzw. Urkundenfälschung oder dem Bestattungsinstitut ist ein Fehler unterlaufen. Für eine etwaige strafrechtliche Komponente wäre auch zu beurteilen, welche (bösen...
von alles2
23.06.2020, 03:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Markenrecht - Import und Export gleicher Produkte
Antworten: 1
Zugriffe: 186

Re: Markenrecht - Import und Export gleicher Produkte

Grundsätzlich ist zu unterscheiden, was rechtlich erlaubt ist und was Amazon unbehelligt lässt. Das Thema Plagiate und Produktpiraterie ist in dem Zusammenhang nicht neu und auch die Gebaren der chinesischen Händler sind mir nicht entgangen. Deine Bedenken sind berechtigt, zumal man laut Teilnahmebe...
von alles2
23.06.2020, 02:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: AfA ab Kaufvertrag?
Antworten: 2
Zugriffe: 221

Re: AfA ab Kaufvertrag?

Nach den dargelegten Angaben würde ich vom Datum des Kaufvertrages ausgehen, zumal nicht zu entnehmen ist, wo die zeitliche Übergabe der Wohnung bestimmt wurde. Eine Art Willenserklärung, wonach man Kaufinteresse an einer Immobilie hat, ist der Behörde für die Absetzung für Abnutzung (bei einer Verm...
von alles2
22.06.2020, 23:57
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Einbahnstrasse am Ende Garageneinfahrt
Antworten: 5
Zugriffe: 316

Re: Einbahnstrasse am Ende Garageneinfahrt

§ 8 (4) StVO wurde verletzt, wonach die Benützung von Gehsteigen mit Fahrzeugen aller Art verboten ist.
von alles2
21.06.2020, 19:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Arzneimittelgesetz
Antworten: 2
Zugriffe: 215

Re: Arzneimittelgesetz

Bei gegebener Indikation (auch durch Arztbrief) werden Benzos gerne mal für 2 oder max. 4 Wochen abgegeben oder verschrieben. Früher mehr als heute, weil auch bei den Allgemeinmedizinern in den letzten Jahren ein Bewusstsein für das Missbrauchspotenzial geschaffen wurde. Nachdem der Hausarzt die pri...
von alles2
21.06.2020, 16:43
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Führerscheinprüfung A Prüfungsprotokoll Bewertung
Antworten: 4
Zugriffe: 188

Re: Führerscheinprüfung A Prüfungsprotokoll Bewertung

Kommando zurück! Das mit dem schweren Fehler bei Punkt A3.37 hatte ich nicht mehr berücksichtigt. Ich ging von 0 schwere Fehler, 6 mittlere Fehler (über mindestens 2 Teile verteilt) und 0 leichte Fehler aus, womit die Prüfung nach meiner Logik bestanden gewesen wäre. In der Tat wäre die Sachlage dan...
von alles2
21.06.2020, 15:48
Forum: Mietrecht
Thema: Vogelfüttern am Balkon
Antworten: 4
Zugriffe: 280

Re: Vogelfüttern am Balkon

Von einem "unkontrollierten Ausmaß" bin ich in Deinem Fall ohnehin nicht ausgegangen und wollte nur vermittelt haben, dass eine zusätzlich Fütterung tendenziell nicht notwendig ist. Na klar gibt es immer welche, die das naturgemäß anders sehen, und auch Du kannst dahingehend tun und lassen, was Du m...
von alles2
21.06.2020, 14:57
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Führerscheinprüfung A Prüfungsprotokoll Bewertung
Antworten: 4
Zugriffe: 188

Re: Führerscheinprüfung A Prüfungsprotokoll Bewertung

So wie ich es verstanden habe, darf man in keinem Teil von A bis C nicht mehr als einen schweren Fehler haben (entspricht 3 mittlere Fehler, die jeweils durch 3 leichte Fehler entstehen können). Also dürfte man in einem Teil theoretisch 5 mittlere Fehler begehen, wenn sich die Fehler in den anderen ...
von alles2
21.06.2020, 14:23
Forum: Mietrecht
Thema: Vogelfüttern am Balkon
Antworten: 4
Zugriffe: 280

Re: Vogelfüttern am Balkon

Generell gibt es kein Fütterungsverbot für Vögel. Nur ist die Frage, in wie fern das Füttern Sinn macht und da hat die Nachbarin meiner Meinung schon recht. Die Vögel kommen auch ohne die Fütterung durch den Menschen durch. Wenn ich den Artikel des Naturschutzbundes richtig verstanden habe, geht es ...