Die Suche ergab 1106 Treffer

von alles2
09.01.2021, 22:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erfüllung Bauzwang
Antworten: 1
Zugriffe: 119

Re: Erfüllung Bauzwang

Wenn der Bauzwang vertraglich vereinbart wurde, sollte man sich auch daran handeln. Bei der Einführung wurde freilich bedacht, diversen Tricks entgegenzuwirken, die wie von Dir erwähnt ausfallen können. Die Gemeinde verfolgt mit der Auflage das öffentliche Interesse, dass Hauptwohnsitze zu generiere...
von alles2
09.01.2021, 20:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Auf Kostenvoranschlag erfolgt deutlich höhere Nachkalkulation
Antworten: 3
Zugriffe: 188

Re: Auf Kostenvoranschlag erfolgt deutlich höhere Nachkalkulation

Die Rechtslage findest Du unter § 5 KSchG (Konsumentenschutzgesetz): (1) Für die Erstellung eines Kostenvoranschlags im Sinn des § 1170a ABGB durch den Unternehmer hat der Verbraucher ein Entgelt nur dann zu zahlen, wenn er vorher auf diese Zahlungspflicht hingewiesen worden ist. (2) Wird dem Vertra...
von alles2
08.01.2021, 21:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gesetzesbruch bei unautorisierter Abbuchung / SEPA ?
Antworten: 5
Zugriffe: 168

Re: Gesetzesbruch bei unautorisierter Abbuchung / SEPA ?

Ich weiß nicht so recht, ob das mit der Rückbuchung so eine gute Idee war. Du hättest vorher noch die Kündigungsfrist entsprechend § 15 KSchG (Konsumentenschutzgesetz) abwarten sollen, die bei ISP gerne mal 2 Monate beträgt. Wenn sich der Vertragspartner in Anlehnung Deines Mitgliedsnamen " So nicht...
von alles2
08.01.2021, 12:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Rückwirkende Pensionsleistungen
Antworten: 2
Zugriffe: 125

Re: Rückwirkende Pensionsleistungen

Ein sehr guter Artikel, wo man für weitere Auskünfte auch die Kontaktdaten findet. Die pensionsauszahlende Stelle beruft sich nämlich auf § 223 Abs.2 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz). Daher ist zu beachten, dass einem die Alterspension nicht mal mit dem Tag der Antragstellung zugesproche...
von alles2
07.01.2021, 19:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
Antworten: 4
Zugriffe: 166

Re: Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

Also handelt es um eine Frage aus Neugier. Denn wenn es um eine gesuchte Antwort nach dem potentiellen Mund eines Professors oder Lehrbuch ginge, kann ich da nicht mithalten und da wärst Du bei einem Mitglied mit anwaltlichen Background besser bedient. Einer von ihnen hatte mal generell auf eine Com...
von alles2
07.01.2021, 17:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter
Antworten: 4
Zugriffe: 166

Re: Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

Das klingt wie eine theoretischen Frage zu VSD. Oder, wie es jemand damals treffend genannt hatte, eine "(Haus-)Aufgabe". Daher auch von mir zur Lösung ein paar Schlagwörter samt Judikatur-Link: Schutzwirkung zugunsten Dritter https://www.ris.bka.gv.at/JustizEntscheidung.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentn...
von alles2
07.01.2021, 12:31
Forum: Recht, allgemein
Thema: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"
Antworten: 5
Zugriffe: 212

Re: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"

Auch die Hausverwaltung oder ein etwaiges Immobilienunternehmen könnte diese Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung stellen. Teilweise stellen sie online einen Kundenbereich bereit, wo man es elektronisch erhaschen kann. Hingegen habe ich nach den bisherigen Ausführungen kein gutes Gefühl, wenn der ...
von alles2
07.01.2021, 12:21
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Zickzacklinie
Antworten: 3
Zugriffe: 138

Re: Zickzacklinie

Ich hatte schon ähnlich gelagerte Fälle in Händen oder zu Gesicht bekommen. Da war die Rede davon, dass die von den Linien umschlossene Flächen gelten. Leider ist das schon ziemlich lange her, sodass ich die damals betroffenen Personen nicht mehr im Kopf habe. Aber bei Interesse kann ich mal bei ein...
von alles2
07.01.2021, 12:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: LaudaMotion Klage noch sinnvoll?
Antworten: 5
Zugriffe: 230

Re: LaudaMotion Klage noch sinnvoll?

Ich habe nur für den Fall gefragt, dass das Luftfahrtunternehmen irgendwann gemeint haben könnte, das Geld nie bekommen zu haben oder dass es bereits an das Online-Reisebüro ging. Wir hatten hier auch schon ein Fall über BravoFly, wobei es da um eine Hotelbuchung ging. Der Betroffene hatte es gescha...
von alles2
07.01.2021, 00:34
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Zickzacklinie
Antworten: 3
Zugriffe: 138

Re: Zickzacklinie

Ich würde Deine Ansicht teilen, auch wenn aus der StVO dazu nicht wirklich was Explizites zu entnehmen sein dürfte. Aber in Anlehnung von § 82 StVO wird auch der Luftraum einer Verkehrsfläche von dieser Verordnung umfasst. Stell Dir vor, ein Kastenwagen oder ein 1-achsiger Anhänger würde in anderer ...
von alles2
06.01.2021, 15:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Räumung Wohnung
Antworten: 4
Zugriffe: 154

Re: Räumung Wohnung

Du solltest dem Verkäufer nachweislich eine angemessene und realistische Frist setzen (üblicherweise 2 Wochen), bis wann der Mangel behoben werden soll, da ansonsten die Entrümpelung von Dir in Auftrag gegeben werden würde und ihm die Kosten in Rechnung gestellt werden würden. Ebenso jene, die durch...
von alles2
06.01.2021, 15:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: LaudaMotion Klage noch sinnvoll?
Antworten: 5
Zugriffe: 230

Re: LaudaMotion Klage noch sinnvoll?

Wer weiß, damals vielleicht Werbung in eigener Sache :oops: Aber bist Du Dir überhaupt sicher, dass Laudamotion das Geld jemals gesehen hat? BravoFly soll auch nicht ganz koscher sein und steht meiner Meinung nach nicht mit dem Flugunternehmen in Zusammenhang. Also wenn der Betrag an das Online-Reis...
von alles2
06.01.2021, 14:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Räumung Wohnung
Antworten: 4
Zugriffe: 154

Re: Räumung Wohnung

Der unterschiedlich ausgelegte Begriff "besenrein" hat nichts mit den Möbeln zu tun. Es kann schon reichen, wenn der Boden vom Schmutz befreit ist. Was habt Ihr den mündlich über die Möbeln vereinbart? Steht im Kaufvertrag sowas wie "geräumt von eigenen Fahrnissen" oder "gekauft wie gesehen" oder fi...
von alles2
06.01.2021, 14:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"
Antworten: 5
Zugriffe: 212

Re: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"

Jeder kann auch ohne eigenen RA/Notar online Einsicht in das Grundbuch und der Urkundensammlung nehmen. Die Plattformen samt der jeweiligen Gebühren findest Du hier: https://www.oesterreich.gv.at/themen/bauen_wohnen_und_umwelt/grundbuch/Seite.600340.html Du kannst es aber auch schriftlich bei Gerich...
von alles2
06.01.2021, 13:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"
Antworten: 5
Zugriffe: 212

Re: "eigenes" Kellerabteil "aufbrechen"

Seit der Wohnrechtsnovelle 2015 steht fest, dass ein Kellerabteil nicht im Grundbuch eingetragen werden muss, um als Wohnungszubehör zu gelten. Liegt Euch irgendwie ein Kaufvertrag vor, aus dem hervorgeht, was konkret erworben wurde? Wenn nicht, kann man sich wegen dem und einer etwaigen Teilungserk...