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von lexlegis
19.03.2018, 21:55
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?
Antworten: 5
Zugriffe: 2045

Re: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?

Würde ich schon so sehen. Der Wegfall der Mietschuld war ja an die Bedingung eines zustande gekommenen Kaufvertrages geknüpft. Kommt dieser nicht zu Stande, muss die Miete bezahlt werden. Das Ganze ist auch so zu sehen, wenn der Käufer den Vertrag durch den sekundären Gewährleistungsbehelf zum Beisp...
von lexlegis
19.03.2018, 21:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Welche Drohung liegt hier vor ?
Antworten: 8
Zugriffe: 2831

Re: Welche Drohung liegt hier vor ?

Drohen Sie ihm mit einer Klage wegen § 111 Abs 1 und Abs 2 StGB, wenn er diese Dinge veröffentlicht. Auf § 111 Abs 3 StGB kann er sich nicht stützen (§ 112 Satz 2 StGB).

Auch eine Anzeige wegen § 107 Abs 1 (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB) könnte in Betracht gezogen werden.
von lexlegis
19.03.2018, 21:23
Forum: Mietrecht
Thema: Unterschlagung des Mietvertrages?
Antworten: 2
Zugriffe: 1057

Re: Unterschlagung des Mietvertrages?

§ 229 Abs 1 (§ 74 Abs 1 Z 7) StGB.
von lexlegis
19.03.2018, 14:58
Forum: Internetrecht
Thema: Willhaben - falsche Schuhgröße
Antworten: 3
Zugriffe: 1374

Re: Willhaben - falsche Schuhgröße

Es stellt sich die Frage ob die falsche Größe eines Schuhes als Sachmangel oder als falsches Produkt auszulegen ist. Meines Erachtens handelt es sich hier um ein mangelfreies aber falsches Produkt, weshalb die Rechtsbehelfe der §§ 932, 933a ABGB keine Anwendung finden. Der Käufer kann nur mit einer ...
von lexlegis
18.03.2018, 11:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Menschenrecht körperliche Unversehrtheit
Antworten: 2
Zugriffe: 1062

Re: Menschenrecht körperliche Unversehrtheit

Ein genauer Sachverhalt wäre hilfreich
von lexlegis
13.03.2018, 08:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Juristische Bedeutung "lange Zeit"?
Antworten: 4
Zugriffe: 1361

Re: Juristische Bedeutung "lange Zeit"?

Die von § 85 StGB alternativ geforderte „lange Zeit“ kann durch einen Zeitraum als erfüllt angesehen werden, der von der durchschnittlich zu erwartenden weiteren Lebensdauer des Opfers einen wesentlichen Teil einnimmt. (13Os28/17t) https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=5b8f9606-...
von lexlegis
11.03.2018, 09:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wer schweigt, stimmt zu?
Antworten: 3
Zugriffe: 1614

Re: Wer schweigt, stimmt zu?

https://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Justiz&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&AenderungenSeit=Undefined&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=False&GZ=&VonDatum=&BisDatum=11.03.2018&Norm=§863+abgb&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=10...
von lexlegis
06.03.2018, 09:45
Forum: Mietrecht
Thema: Einbruch, Besitzstörung durch Vermieter?
Antworten: 1
Zugriffe: 1215

Re: Einbruch, Besitzstörung durch Vermieter?

Als Mieter genießen Sie hinsichtlich der von Ihnen gemieteten Räume Besitzschutz. Wenn nun 2 Personen -mögen sie auch die Eigentümer des Mietobjekts sein- gewaltsam in einen unmittelbar zu einem Haus gehörenden umfriedeten Raum (die Garage) eindringen, dann ist das Verhalten u.U. unter schweren Haus...
von lexlegis
26.02.2018, 10:18
Forum: Mietrecht
Thema: Untermietvertrag Genossenschaftswohnung
Antworten: 1
Zugriffe: 935

Re: Untermietvertrag Genossenschaftswohnung

Wenn der Hauptvermieter kein Untermietverbot im Mietvertrag kundgemacht hat oder trotz eines solchen einer Untervermietung schriftlich zugestimmt hat, dann ist die Untervermietung ungeachtet der Anwendbarkeit des § 11 Abs 2 MRG gültig (§ 1098 ABGB). Wenn der Hauptvermieter der Untervermietung nicht ...
von lexlegis
25.02.2018, 18:50
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Wildschaden mit Hund
Antworten: 1
Zugriffe: 965

Re: Wildschaden mit Hund

Der Hundehalter muss sich freibeweisen (§ 1320 Satz 2 ABGB). Das könnte mittels Gutachten gelingen, sieht aber vermutlich eher schlecht aus für den Herren.
von lexlegis
22.02.2018, 10:59
Forum: Internetrecht
Thema: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich
Antworten: 6
Zugriffe: 2752

Re: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Das ist ein Amazonlink, beruhige dich einmal :roll:
von lexlegis
22.02.2018, 10:41
Forum: Internetrecht
Thema: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich
Antworten: 6
Zugriffe: 2752

Re: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Es gibt auch den Raspberry Pi 3 mit integriertem Blue Tooth und W-Lan, das Betriebssystem "Kodi" und die Addon "XStream". Den Pi schließt man via HDMI zum Fernseher an und damit kann man bequem alle Serien streamen und es gibt sogar eine automatische Hostersucher, wo alle Hoster "Streamcloud, Openlo...
von lexlegis
14.02.2018, 21:34
Forum: Internetrecht
Thema: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich
Antworten: 6
Zugriffe: 2752

Re: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Das Downloaden einer Datei ist das Erstellen einer Kopie. Zu privaten Zwecken ohne Verbreitungsabsicht ist das in Ö meines Wissens noch legal (§ 42 Abs 4 UrhG). Es gibt aber verschiedene Meinungen dazu. Der EuGH hat jedenfalls klargestellt, dass es unzulässig ist, wenn die Datei offensichtlch von ei...
von lexlegis
07.02.2018, 00:26
Forum: Internetrecht
Thema: Monoflix.de Wie kann ich meinen Account nach 5 Tagen löschen/ Wiederrufungsrecht
Antworten: 3
Zugriffe: 2202

Re: Monoflix.de Wie kann ich meinen Account nach 5 Tagen löschen/ Wiederrufungsrecht

Ignorieren Sie das. Das Internet ist voll von solchen Abzocken. Das Schlimme daran ist, dass oft tatsächlich Forderungen von Anwälten eintrudeln. Mir ist das Gleiche vor vielen Jahren passiert (damals mit richtigen Daten). Ich bekam sogar Post von denen. Geklagt haben sie jedoch nie und ich hab auch...