Die Suche ergab 1157 Treffer

von lexlegis
23.10.2020, 09:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: macht sich ein Arzt strafbar,der einem Schmerzpatienten,keinen Termin gibt?
Antworten: 1
Zugriffe: 4287

Re: macht sich ein Arzt strafbar,der einem Schmerzpatienten,keinen Termin gibt?

Ich ruf immer bei mehreren ZA an, wenn ich starke Zahnschmerzen hab und bisher war es nie ein Problem einfach vorbeizukommen (allerdings nach Anruf!) Gibt aber bestimmt auch Ärzte, die keinen Zusatzpatienten mehr aufnehmen können, weil es sie überfordert. Das finde ich prinzipiell nicht schlecht, da...
von lexlegis
16.10.2020, 00:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Missbrauch der Amtsgewalt ?
Antworten: 3
Zugriffe: 2174

Re: Missbrauch der Amtsgewalt ?

Wie wäre es mit Eigenrecherche?

GZ: 14Os23/11f; 14Os138/11t; 14Os21/19y

oder

RS0109808

RS0126993

auch Par 310 StGB lesen!
von lexlegis
15.10.2020, 18:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Missbrauch der Amtsgewalt ?
Antworten: 3
Zugriffe: 2174

Re: Missbrauch der Amtsgewalt ?

:lol:

Es gibt auf FB etliche Gruppen für Unifälle. Dieses Forum ist primär für Laien, die Hilfe brauchen.
von lexlegis
11.10.2020, 12:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausverwaltung ignoriert Misstände
Antworten: 1
Zugriffe: 371

Re: Hausverwaltung ignoriert Misstände

Wissen Sie ob der Zählerstand zuvor von der Baufirma abgelesen und notiert bzw. von ihr ein Baustromverteiler, der den Stromverbrauch durch die Bauarbeiten misst, aufgestellt wurde? Das wäre zu eruieren. In diesen Fällen wird der Mehrverbrauch bei der Betriebskostenabrechnung für gewöhnlich berücksi...
von lexlegis
10.10.2020, 09:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sportverein soll weiterhin Gerätemiete bezahlen
Antworten: 6
Zugriffe: 1095

Re: Sportverein soll weiterhin Gerätemiete bezahlen

Wenn Sie mit Besitz Eigentum meinen, ist die Sache klar. Die Gegenstände sind Eigentum des Obmanns und sobald für den Gebrauch einer unverbrauchbaren Sache (hier: dauerhaft) ein Entgelt entrichtet wird, das der Höhe nach einem Mietzins und nicht einem bloßen Anstandsentgelt entspricht, kommt ein Mie...
von lexlegis
03.10.2020, 17:44
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was darf ein Ladendetektiv genau tun?
Antworten: 11
Zugriffe: 2929

Re: Was darf ein Ladendetektiv genau tun?

Es braucht zunächst eine genaue Schilderung des Sachverhaltes. Sowohl Ihre Version als auch die des Detektivs und der Zeugen. Der Grundsatz audiatur et eltera pars ist zu befolgen, daher kann hier keiner eine seriöse Auskunft geben, solange nicht auch die andere Seite gehört wurde. Und selbst wenn i...
von lexlegis
03.10.2020, 17:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Welche Strafe ist bei mehrfachen Diebstahl vorgesehen?
Antworten: 3
Zugriffe: 620

Re: Welche Strafe ist bei mehrfachen Diebstahl vorgesehen?

Zu erwähnen ist noch, dass die Wertbeträge der gestohlenen Sachen hier kumuliert werden (Par 29 StGB) und aus mehreren leichten Diebstählen ein schwerer Diebstahl werden kann, sofern die Wertqualifikation (>5000€) dadurch erfüllt wurde!
von lexlegis
03.10.2020, 16:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Was darf ein Ladendetektiv genau tun?
Antworten: 11
Zugriffe: 2929

Re: Was darf ein Ladendetektiv genau tun?

Gerade bei vollendeten Diebstählen durch das Einstecken der Sache, kann nur die akustische Diebstahlsicherung über das Vorliegen eines möglichen delinquenten Verhaltens noch Auskunft geben. Daher sehe ich hier einen begründeten Verdacht durchaus als gegeben. Es kommt nämlich vor, dass der Täter bei ...
von lexlegis
22.08.2020, 10:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Verleumdung (§ 297 StGB, wissentlich falsche Verdächtigung) hinsichtlich einer Verleumdung
Antworten: 2
Zugriffe: 797

Re: Verleumdung (§ 297 StGB, wissentlich falsche Verdächtigung) hinsichtlich einer Verleumdung

Also: B wird von A bestohlen. A behauptet bei seiner Beschuldigtenvernehmung B habe die Sache selbst verschwinden lassen um ihm das jetzt anzuhängen. A bekommt Diebstahl. Bekommt A auch Verleumdung? Da er B wissentlich falsch einer Straftat verdächtigt hat, nämlich mit der Aussage, dass dieser ihn w...
von lexlegis
16.08.2020, 12:08
Forum: Mietrecht
Thema: Klausel gültig??
Antworten: 12
Zugriffe: 8580

Re: Klausel gültig??

Man kann im Mietvertrag nichts vorher ausschließen, worauf es einen rechtlichen Anspruch gibt. https://forum.jusline.at/viewtopic.php?t=15028 Das stimmt nicht ganz. Im Zuge der Privatautonomie kann von den Parteien vertraglich auch vereinbart werden, dass auf gewisse Rechte (die gesetzlich bestehen...
von lexlegis
16.08.2020, 11:52
Forum: Mietrecht
Thema: Klausel gültig??
Antworten: 12
Zugriffe: 8580

Re: Klausel gültig??

Das Recht auf Mietminderung bei Unbrauchbarkeit von Teilen des Mietobjekts unterliegt dem ius cogens und ist vertraglich nicht abänderbar (§ 1096 Abs 1 zweiter und letzter Satz ABGB). Sollte der Garten Teil des Mietvertrages sein und sich die Höhe des Mietzinses auch darauf erstrecken, so kann für d...
von lexlegis
14.05.2020, 00:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: IPad Rückgabe nach 9-10 Jahren
Antworten: 2
Zugriffe: 781

Re: IPad Rückgabe nach 9-10 Jahren

Mal ganz langsam. Hier liegt (wenn auch mündlich § 883 ABGB) ganz klar ein Leihvertrag vor. Die Absicht des Gebrauches wurde bestimmt, die Dauer war m.E. zumindest für die Zeit Ihrer Erwerbstätigkeit zu verstehen (§ 971 Satz 1 iVm § 914 ABGB). Nach der vereinbarten Gebrauchsdauer trifft den Entlehne...
von lexlegis
22.05.2018, 09:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geld ausborgen nicht mehr zurückgeben
Antworten: 6
Zugriffe: 5673

Re: Geld ausborgen nicht mehr zurückgeben

Sie können ihm auch mit einer Anzeige wegen Betruges drohen. Das Verhalten Ihres Freundes ist zwar unter den gegebenen Umständen nicht tatbildlich iSd § 146 StGB, aber Drohungen dieser Art könnten helfen, den Herren etwas mehr zum Einlenken zu bewegen.
von lexlegis
17.05.2018, 20:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: Untreue - ja oder nein?
Antworten: 4
Zugriffe: 1464

Re: Untreue - ja oder nein?

Für Betrug könnte es an der Anwesenheit bzw. der Empfänglichkeit der Täuschungshandlung des Tatobjekts zum Tatzeitpunkt mangeln. Über die Inventur fällt der Schwund dann erst auf und aufgrund untergeordneten Gewahrsams der Kassiererin ist das mE faktisch gesehen ein Diebstahl. Ein Teil des Werkzeuge...