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von lexlegis
14.02.2018, 21:34
Forum: Internetrecht
Thema: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich
Antworten: 6
Zugriffe: 2054

Re: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Das Downloaden einer Datei ist das Erstellen einer Kopie. Zu privaten Zwecken ohne Verbreitungsabsicht ist das in Ö meines Wissens noch legal (§ 42 Abs 4 UrhG). Es gibt aber verschiedene Meinungen dazu. Der EuGH hat jedenfalls klargestellt, dass es unzulässig ist, wenn die Datei offensichtlch von ei...
von lexlegis
07.02.2018, 00:26
Forum: Internetrecht
Thema: Monoflix.de Wie kann ich meinen Account nach 5 Tagen löschen/ Wiederrufungsrecht
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Re: Monoflix.de Wie kann ich meinen Account nach 5 Tagen löschen/ Wiederrufungsrecht

Ignorieren Sie das. Das Internet ist voll von solchen Abzocken. Das Schlimme daran ist, dass oft tatsächlich Forderungen von Anwälten eintrudeln. Mir ist das Gleiche vor vielen Jahren passiert (damals mit richtigen Daten). Ich bekam sogar Post von denen. Geklagt haben sie jedoch nie und ich hab auch...
von lexlegis
05.02.2018, 13:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 932 ABGB Rechte aus der Gewährleistung
Antworten: 4
Zugriffe: 829

Re: § 932 ABGB Rechte aus der Gewährleistung

Wie gesagt, wenn sich der Mangel leicht beheben lässt, dann kann der Übergeber auf Reparatur bestehen. Fragen Sie am besten nach wie lange die Behebung des Mangels dauern würde.
von lexlegis
05.02.2018, 12:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 932 ABGB Rechte aus der Gewährleistung
Antworten: 4
Zugriffe: 829

Re: § 932 ABGB Rechte aus der Gewährleistung

Sie haben als Übernehmer, der den primären Gewährleistungsbehelf nach § 932 Abs 2 ABGB geltend machen will, grundsätzlich ein Wahlrecht (ob Austausch oder Verbesserung). Dieses kann vom Verkäufer durch die Einrede der Unverhältnismäßigkeit (wenn der Mangel nur geringfügig ist und leicht repariert we...
von lexlegis
01.02.2018, 20:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sexuelle Belästigung
Antworten: 6
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Re: Sexuelle Belästigung

Sexuelle Belästigung ist das keine. Wenn die Person angezogen oder nackt und volljährig war, als Sie das Foto machten, ist das Verhalten in keinster Weise gerichtlich strafbar. Siehe zudem: § 207a Abs 5 Z 1 StGB. (verlangt allerdings Einwilligung). Zivilrechtlich müssen Sie an der Erstellung eines F...
von lexlegis
31.01.2018, 15:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Online Betrug
Antworten: 5
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Re: Online Betrug

Artikel 50 GRCh ist wohl bezüglich der "ne bis in idem" Frage einschlägig. Also darf er nicht erneut verfolgt werden. Schreiben Sie (eingeschrieben!) dass Sie seine Daten von der österreichischen StA haben, Sie ein Geschädigter aus einer seiner Straftaten (gewerbsmäßiger Betrug) sind (wegen denen er...
von lexlegis
31.01.2018, 13:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Online Betrug
Antworten: 5
Zugriffe: 1201

Re: Online Betrug

(a) das sowieso über eine private Klage erfolgen müsste und nicht über die Staatsanwaltschaft (auch wenn der User aus Österreich kommen würde) Betrug ist ein Offizialdelikt und von der StA von amtswegen aufzuklären! Sie ist also sehr wohl zuständig. Grundsätzlich müssen zivilrechtliche Ansprüche (hi...
von lexlegis
30.01.2018, 01:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Flammenwerfer deffinition
Antworten: 2
Zugriffe: 613

Re: Flammenwerfer deffinition

Ein Flammenwerfer fällt unter (verbotenes) Kriegsmaterial. Der Besitz und der Erwerb sind daher gemäß § 18 Abs 1 iVm § 5 Abs 1 WaffG (§ 2 KMG iVm § 1 Z 4 lit a Verordnung der Bundesregierung vom 22. November 1977 betreffend Kriegsmaterial) verboten! Das Gerät, das ein Dachdecker verwendet, erfüllt w...
von lexlegis
28.01.2018, 12:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage Waffenrecht
Antworten: 2
Zugriffe: 1463

Re: Frage Waffenrecht

„Waffen" sind gemäß § 1 WaffG Gegenstände, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, (Z 1) die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen durch unmittelbare Einwirkungen zu beseitigen oder herabzusetzen oder (Z 2) bei der Jagd oder beim Schießsport zur Abgabe von Schüssen verwendet zu werden. Diesem...
von lexlegis
22.01.2018, 15:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Strafanzeige via Anwalt
Antworten: 3
Zugriffe: 942

Re: Strafanzeige via Anwalt

Betrug scheidet hier -ohne nähere Überprüfung der äußeren Tatseite- von vorn herein aus, da Ihr Bekannter laut Sachverhalt -auf der inneren Tatseite- keinen unrechtmäßigen Bereicherungsvorsatz hatte, was aber für eine Strafbarkeit nach § 146 StGB vorausgesetzt wird. Da Betrug ein Offizialdelikt ist,...
von lexlegis
15.01.2018, 22:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: Leihvertrag
Antworten: 1
Zugriffe: 524

Re: Leihvertrag

Wenn die Absicht des Gebrauches bestimmt wurde, liegt ein Leihvertrag vor (§§ 861, 883, 871 ABGB). Ansonsten handelt es sich um ein Prekarium, das jederzeit zurückgefordert werden kann (§ 974 ABGB). In Ihrem Fall ist der Entlehner verbunden mit dem Gebrauche nicht zu zögern und die Sache nach dem Ge...
von lexlegis
13.01.2018, 14:09
Forum: Mietrecht
Thema: Pferdekoppel zu Reitplatz umbauen
Antworten: 1
Zugriffe: 648

Re: Pferdekoppel zu Reitplatz umbauen

Vielleicht können Sie uns unter Schwärzung der persönlichen Daten Einsicht in den Vertrag gewähren. Es geht nur um den Vertragsinhalt, das Persönliche hat keine Relevanz Da es sich um 1 Gebäude mit vermutlich nur 1 selbstständigen Wohnobjekt darin handelt, ist das MRG gemäß § 1 Abs 2 Z 5 MRG nicht a...
von lexlegis
10.01.2018, 00:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paketzusteller auf Privatparkplatz
Antworten: 16
Zugriffe: 3883

Re: Paketzusteller auf Privatparkplatz

Alles andere wäre für mich auch unlogisch. Es entsteht ja nach der versäumten Frist keine Servitut für den Störer, die ihn legitimieren würde fortan ohne Rechtsfolge auf diesem Privatgrund zu parken.
von lexlegis
09.01.2018, 12:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Paketzusteller auf Privatparkplatz
Antworten: 16
Zugriffe: 3883

Re: Paketzusteller auf Privatparkplatz

Der Link führt nicht ausschließlich zu weiteren Informationen. Mit der Hilfe des Links können Sie den Störer bequem "anzeigen".