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von lexlegis
23.03.2018, 07:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: ähnliches Gesetz wie Deutschland §1004 BGB
Antworten: 16
Zugriffe: 2652

Re: ähnliches Gesetz wie Deutschland §1004 BGB

Gibt es schon etwas Neues zu diesem Thema?
von lexlegis
21.03.2018, 18:42
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?
Antworten: 5
Zugriffe: 1381

Re: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?

Hinsichtlich der mündlichen Vereinbarung, dass die Mietschuld entfällt, wenn der Kaufvertrag zu Stande kommt, gilt mE gemäß § 914 ABGB, dass die Mietschuld nur dann entfällt, wenn der Kauf soweit zu Stande kommt, dass der Käufer auch den Kaufpreis tatsächlich entrichtet. Dies entspräche auch der Übu...
von lexlegis
19.03.2018, 22:10
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?
Antworten: 5
Zugriffe: 1381

Re: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?

Für mich klingt das zudem nach einem Kauf auf Probe gemäß § 1080 ABGB. Probezeit war 3 Monate. Da der Käufer nach dieser Zeit sich nicht zum Kauf entschied (mangels Liquidität), ist der Verkäufer auch nicht mehr an das Angebot gebunden. Ein Nutzungsentgelt bzw. den vereinbarten Mietzins kann der Ver...
von lexlegis
19.03.2018, 21:55
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?
Antworten: 5
Zugriffe: 1381

Re: Mietvertrag nach unerfülltem Kauf noch gültig?

Würde ich schon so sehen. Der Wegfall der Mietschuld war ja an die Bedingung eines zustande gekommenen Kaufvertrages geknüpft. Kommt dieser nicht zu Stande, muss die Miete bezahlt werden. Das Ganze ist auch so zu sehen, wenn der Käufer den Vertrag durch den sekundären Gewährleistungsbehelf zum Beisp...
von lexlegis
19.03.2018, 21:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Welche Drohung liegt hier vor ?
Antworten: 8
Zugriffe: 2069

Re: Welche Drohung liegt hier vor ?

Drohen Sie ihm mit einer Klage wegen § 111 Abs 1 und Abs 2 StGB, wenn er diese Dinge veröffentlicht. Auf § 111 Abs 3 StGB kann er sich nicht stützen (§ 112 Satz 2 StGB).

Auch eine Anzeige wegen § 107 Abs 1 (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB) könnte in Betracht gezogen werden.
von lexlegis
19.03.2018, 21:23
Forum: Mietrecht
Thema: Unterschlagung des Mietvertrages?
Antworten: 2
Zugriffe: 671

Re: Unterschlagung des Mietvertrages?

§ 229 Abs 1 (§ 74 Abs 1 Z 7) StGB.
von lexlegis
19.03.2018, 14:58
Forum: Internetrecht
Thema: Willhaben - falsche Schuhgröße
Antworten: 3
Zugriffe: 858

Re: Willhaben - falsche Schuhgröße

Es stellt sich die Frage ob die falsche Größe eines Schuhes als Sachmangel oder als falsches Produkt auszulegen ist. Meines Erachtens handelt es sich hier um ein mangelfreies aber falsches Produkt, weshalb die Rechtsbehelfe der §§ 932, 933a ABGB keine Anwendung finden. Der Käufer kann nur mit einer ...
von lexlegis
18.03.2018, 11:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Menschenrecht körperliche Unversehrtheit
Antworten: 2
Zugriffe: 693

Re: Menschenrecht körperliche Unversehrtheit

Ein genauer Sachverhalt wäre hilfreich
von lexlegis
13.03.2018, 08:54
Forum: Recht, allgemein
Thema: Juristische Bedeutung "lange Zeit"?
Antworten: 4
Zugriffe: 904

Re: Juristische Bedeutung "lange Zeit"?

Die von § 85 StGB alternativ geforderte „lange Zeit“ kann durch einen Zeitraum als erfüllt angesehen werden, der von der durchschnittlich zu erwartenden weiteren Lebensdauer des Opfers einen wesentlichen Teil einnimmt. (13Os28/17t) https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=5b8f9606-...
von lexlegis
11.03.2018, 09:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wer schweigt, stimmt zu?
Antworten: 3
Zugriffe: 1184

Re: Wer schweigt, stimmt zu?

https://www.ris.bka.gv.at/Ergebnis.wxe?Abfrage=Justiz&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&AenderungenSeit=Undefined&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=False&GZ=&VonDatum=&BisDatum=11.03.2018&Norm=§863+abgb&ImRisSeitVonDatum=&ImRisSeitBisDatum=&ImRisSeit=Undefined&ResultPageSize=10...
von lexlegis
06.03.2018, 09:45
Forum: Mietrecht
Thema: Einbruch, Besitzstörung durch Vermieter?
Antworten: 1
Zugriffe: 863

Re: Einbruch, Besitzstörung durch Vermieter?

Als Mieter genießen Sie hinsichtlich der von Ihnen gemieteten Räume Besitzschutz. Wenn nun 2 Personen -mögen sie auch die Eigentümer des Mietobjekts sein- gewaltsam in einen unmittelbar zu einem Haus gehörenden umfriedeten Raum (die Garage) eindringen, dann ist das Verhalten u.U. unter schweren Haus...
von lexlegis
26.02.2018, 10:18
Forum: Mietrecht
Thema: Untermietvertrag Genossenschaftswohnung
Antworten: 1
Zugriffe: 566

Re: Untermietvertrag Genossenschaftswohnung

Wenn der Hauptvermieter kein Untermietverbot im Mietvertrag kundgemacht hat oder trotz eines solchen einer Untervermietung schriftlich zugestimmt hat, dann ist die Untervermietung ungeachtet der Anwendbarkeit des § 11 Abs 2 MRG gültig (§ 1098 ABGB). Wenn der Hauptvermieter der Untervermietung nicht ...
von lexlegis
25.02.2018, 18:50
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Wildschaden mit Hund
Antworten: 1
Zugriffe: 639

Re: Wildschaden mit Hund

Der Hundehalter muss sich freibeweisen (§ 1320 Satz 2 ABGB). Das könnte mittels Gutachten gelingen, sieht aber vermutlich eher schlecht aus für den Herren.
von lexlegis
22.02.2018, 10:59
Forum: Internetrecht
Thema: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich
Antworten: 6
Zugriffe: 2051

Re: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Das ist ein Amazonlink, beruhige dich einmal :roll:
von lexlegis
22.02.2018, 10:41
Forum: Internetrecht
Thema: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich
Antworten: 6
Zugriffe: 2051

Re: Derzeitiges Recht bezüglich Filesharing in Österreich

Es gibt auch den Raspberry Pi 3 mit integriertem Blue Tooth und W-Lan, das Betriebssystem "Kodi" und die Addon "XStream". Den Pi schließt man via HDMI zum Fernseher an und damit kann man bequem alle Serien streamen und es gibt sogar eine automatische Hostersucher, wo alle Hoster "Streamcloud, Openlo...