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von lexlegis
12.07.2013, 11:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kontoeröffnung für eine 12 jährige
Antworten: 4
Zugriffe: 1383

@Manannan

Ich bedanke mich für den Hinweis.


Mit vorzüglicher kollegialer Hochachtung

lex
von lexlegis
12.07.2013, 11:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: unschuldig! betrug? unterschlagung? täuschung?
Antworten: 1
Zugriffe: 938

Zum moralischen: Unabhängig davon ob Sie bewusst oder unbewusst eine andere Maschine mitgenommen haben würde ich, sofern es sich hierbei um ein renommiertes Unternehmen handelt, keinen weiteren Kontakt mehr mit dem Security aufnehmen und zunächst NUR noch mit dem Filialleiter des Unternehmens persö...
von lexlegis
09.07.2013, 13:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kontoeröffnung für eine 12 jährige
Antworten: 4
Zugriffe: 1383

1. Obsorge nach §§ 158 ff ABGB Die Obsorge umfasst gemäß § 158 Abs 1 ABGB die gesetzliche Vertretung im Bereich der Vermögensverwaltung. Wenn gemäß §§ 179, 180 ABGB aus einer richterlichen Entscheidung oder einvernehmlich hervorgeht, dass nur ein Elternteil mit der Obsorge betraut sein soll, dann f...
von lexlegis
06.07.2013, 14:32
Forum: Internetrecht
Thema: Bestellung nach 3 Monate nicht geliefert
Antworten: 7
Zugriffe: 2718

Gemäß Art 4 Abs 1 lit a ROM I unterliegen Kaufverträge über bewegliche Sachen dem Recht des Staates indem der Verkäufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern die Vertragsparteien nicht zuvor eine Rechtswahl ( Art 3 ROM I) getroffen haben. Daher käme in diesem Fall deutsches Recht zur Anwendung....
von lexlegis
04.07.2013, 17:42
Forum: Internetrecht
Thema: datendiebstahl??
Antworten: 5
Zugriffe: 2130

Ich würde dem ratlosen Rat :wink: folgen und das Ganze ignorieren. Du darfst googlen, was du möchtest und sämtliche Informationen teils unter Angabe von Quellen für den nicht kommerziellen Eigenbedarf verwenden. Zum Datendiebstahl: Datendiebstahl als solchen kennt das StGB nicht. Bei einem Diebstahl...
von lexlegis
04.07.2013, 17:07
Forum: Mietrecht
Thema: wohnung von großtante übernehmen wenn sie stirbt?
Antworten: 8
Zugriffe: 2310

Ich habe zu Beginn auf eine materielle Subsidiarität des ABGB hingewiesen. Ich weiß, dass das MRG die speziellere Rechtsquelle ist und im Falle der Anwendbarkeit die Normen des ABGB verdrängt.

Trotzdem Danke für die Anmerkung :wink:
von lexlegis
04.07.2013, 13:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Psychotherapie Erstgespräch!
Antworten: 8
Zugriffe: 2215

Ich denke es gilt abzuwägen, was die Leistung des Berufes ist. WOBEI natürlich auch die Dauer des Gespräches zählt. Wenn ich vorbeikomme und Frage, wann die Sitzungen bei ihm stattfinden, dann wird er mir diese kurze Zeit auch nach Ihrer Ansicht, so denke ich, nicht verrechnen dürfen. Nimmte er sich...
von lexlegis
04.07.2013, 12:11
Forum: Mietrecht
Thema: wohnung von großtante übernehmen wenn sie stirbt?
Antworten: 8
Zugriffe: 2310

"nemo plus iuris transferre potest quam ipse habet" nach § 442 Satz 3 ABGB spielt hier keine Rolle. Dem Untermieter stehen nach bürgerlichem Recht die gleichen Rechte gegenüber seinem Vertragspartner, dem Hauptbestandnehmer, zu wie diesem gegen dessen Vermieter, wenn nicht besondere gesetzliche Rege...
von lexlegis
03.07.2013, 17:08
Forum: Mietrecht
Thema: wohnung von großtante übernehmen wenn sie stirbt?
Antworten: 8
Zugriffe: 2310

Also Grundsätzlich regelt unser ABGB in den §§ 1090 ff den Mietvertrag (auch Bestandvertrag genannt). Das MRG findet nur auf die in § 1 MRG beschriebenen unverbrauchbaren Sachen Anwendung, also bleiben wir zunächst bei der sonst subsidiären Rechtsquelle dem ABGB. Vermieter und Mieter (oder Bestandge...
von lexlegis
02.07.2013, 01:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schulden Bezahlt aber trotzdem Klage
Antworten: 1
Zugriffe: 825

In welcher Form haben Sie das Geld zurückbezahlt? Hoffentlich nicht Bar, denn dann wird es ohne Zeugen schwierig das Ganze zu beweisen.

Gibt es jedoch eine nachweisliche Kontenbewegung, dann haben Sie nichts zu befürchten und ich würde enfach mal so eine Anzeige wegen Betrug erstatten.
von lexlegis
02.07.2013, 01:55
Forum: Recht, allgemein
Thema: Frage zu "Wäre-gern-polizisten"
Antworten: 7
Zugriffe: 2063

stimmt sie haben kein anhalterecht nach § 80 Abs 2 StPO, da das schwarzfahren keine gerichtlich strafbare handlung ist und ein anhalterecht aber nur bei einer gerichtlichen straftat in betracht kommt. Sie haben aber sehrwohl ein selbsthilferecht nach §§ 19, 344 ABGB. Sie dürfen dich verhältnismäßig ...
von lexlegis
02.07.2013, 00:58
Forum: Mietrecht
Thema: Warte immer noch auf meine Kaution
Antworten: 3
Zugriffe: 1377

Geben Sie sich damit NICHT zufrieden! Bitte bedenken Sie, dass die Miete ansich bereits die Benützung und übliche Abnützungen der Bestandsache abdeckt. Sie zahlen ja genau deswegen Miete um die Wohnung verwenden zu dürfen und zur Verwendung gehören natürliche Abnützungserscheinungen. Die Kosten für ...
von lexlegis
01.07.2013, 23:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Psychotherapie Erstgespräch!
Antworten: 8
Zugriffe: 2215

Ein Erstgespräch dient in erster Linie dazu den Patienten davon zu überzeugen, dass er sich bei dem jeweiligen Therapeuten in Behandung begibt. Es kann als eine Art Gespräch über die künftige Abschließung eines Behandungsvertrages gesehen werden. Hat also das Erstgespräch ansich weder einen behandel...
von lexlegis
01.07.2013, 23:10
Forum: Internetrecht
Thema: Bestellung nach 3 Monate nicht geliefert
Antworten: 7
Zugriffe: 2718

Das von Ihnen erwähnte Fernabsatzgesetz ist seit 2002 außer Kraft :roll:

Ich würde auf Vertragserfüllung (Herausgabe der gekauften Sache) drängen.
von lexlegis
01.07.2013, 20:31
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vermögensteilung
Antworten: 2
Zugriffe: 2012

Ehegüterrecht

Ich wage mich einmal heran und bitte die anderen User mich zu belehren, falls ich etwas Falsches rate. Gemäß § 1237 ABGB behält jeder Ehegatte während aufrechter Ehe das Eigentumsrecht an den Sachen, die er als Eigentümer vor der Ehe besaß oder währed der Ehe erwirbt, sofern diesbezüglich nicht eine...