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von lexlegis
01.07.2013, 23:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Psychotherapie Erstgespräch!
Antworten: 8
Zugriffe: 1496

Ein Erstgespräch dient in erster Linie dazu den Patienten davon zu überzeugen, dass er sich bei dem jeweiligen Therapeuten in Behandung begibt. Es kann als eine Art Gespräch über die künftige Abschließung eines Behandungsvertrages gesehen werden. Hat also das Erstgespräch ansich weder einen behandel...
von lexlegis
01.07.2013, 23:10
Forum: Internetrecht
Thema: Bestellung nach 3 Monate nicht geliefert
Antworten: 7
Zugriffe: 1946

Das von Ihnen erwähnte Fernabsatzgesetz ist seit 2002 außer Kraft :roll:

Ich würde auf Vertragserfüllung (Herausgabe der gekauften Sache) drängen.
von lexlegis
01.07.2013, 20:31
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Vermögensteilung
Antworten: 2
Zugriffe: 1677

Ehegüterrecht

Ich wage mich einmal heran und bitte die anderen User mich zu belehren, falls ich etwas Falsches rate. Gemäß § 1237 ABGB behält jeder Ehegatte während aufrechter Ehe das Eigentumsrecht an den Sachen, die er als Eigentümer vor der Ehe besaß oder währed der Ehe erwirbt, sofern diesbezüglich nicht eine...
von lexlegis
01.07.2013, 20:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: geborgtes geld einfordern
Antworten: 4
Zugriffe: 1405

Betrug nach § 146 StGB würde zum Tatzeitpunkt (zu dem Zeitpunkt an dem sie sich das Geld ausborgen wollte) Täuschungs- und Bereicherungsvorsatz der lieben Freundin verlangen. Demnach müsste bewiesen werden, dass die Freundin sozusagen nie vorhatte das Geld zurückzugeben, über einen Rückzahlungswille...
von lexlegis
01.07.2013, 19:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: OGH
Antworten: 1
Zugriffe: 644

OGH

Ist es zulässig bei einer Zivilsache in einer Berufung gegen das Erstgericht auf eine Entscheidung des OGH hinzuweisen, die NACH dem Urteil des Erstgerichts gefällt wurde?