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von Manannan
05.03.2017, 18:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Belastungs- und Veräußerungsverbot
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Durch die Eintragung im Grundbuch ist das Belastungs- und Veräußerungsverbot für jeden Dritten ersichtlich. Erwirbt er trotzdem, dann erwirbt er nicht gutgläubig und kann sich später auf keine Rechtsmängel berufen. Ist das Belastungs- und Veräußerungsverbot hingegen nicht eingetragen und Sie veräuße...
von Manannan
02.03.2017, 20:38
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anspruch Leistung Reisemängeln
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Da hatten @Jodlbauer und @Lexlegis direkt Glück, denn sonst hätten sie von Ihnen wohl nie Dank erfahren für die langen und detaillierten Ausführungen zu den Fragen Ihrer "Klienten". Auch trotz Ihres hohen Alters - es sei Ihnen auch von Herzen vergönnt - wäre oft ein kleines Dankeschön angebracht. Me...
von Manannan
02.03.2017, 15:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anspruch Leistung Reisemängeln
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@Eigenbau

Sie haben es sich wohl zum Hobby gemacht, gegen jeden und alles zu klagen. Nomen est omen?
von Manannan
02.03.2017, 15:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: UGB auf OG anwendbar
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Lexlegis,
was ist los mit Ihnen? :lol:
von Manannan
01.03.2017, 12:00
Forum: Recht, allgemein
Thema: Belastungs- und Veräußerungsverbot
Antworten: 6
Zugriffe: 1068

Die Geltung (Personenkreis) des eingetragenen Belastungs- und Veräußerungsverbotes unterliegt der Privatautonomie. Das Vereinbarte ergibt sich somit aus der Titelurkunde.
von Manannan
01.03.2017, 11:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: Auskunft über Urkundenfälschung
Antworten: 6
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Erfolgt die Verfälschung bzw die Herstellung einer falschen Urkunde vorsätzlich um damit den Türsteher zu täuschen (erweiterter Vorsatz), dann liegt eine strafbare Handlung im Sinne des § 223 Abs 1 StGB vor. Wir diese Urkunde vom Betreffenden zwar nicht hergestellt, aber im Rechtsverkehr zum Beweis ...
von Manannan
28.02.2017, 13:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zurückbehaltungsrecht
Antworten: 2
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Beim Zurückbehaltungsrecht nach § 369 UGB muss es sich um eine fällige Geldforderung aus unternehmensbezogenen Geschäften handeln.
von Manannan
08.02.2017, 11:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: WEG: Gerichtskosten
Antworten: 7
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VfGH Urteil? Warum sollte sich der VfGH damit befassen?
von Manannan
08.02.2017, 11:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Notweg
Antworten: 13
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Meinen Sie eine Verjährungsfrist für die Einräumung eines Notweges bzw worauf bezieht sich Ihre Frage konkret?
von Manannan
06.02.2017, 13:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ungültige Ortstafel
Antworten: 5
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Solange nicht mehr als zwei Verkehrszeichen an einer Vorrichtung angebracht sind, gilt jedes für sich (vgl § 48 Abs 4 StVO).
Die Ortstafel gilt somit.
von Manannan
04.02.2017, 19:09
Forum: Mietrecht
Thema: Mieterhöhung
Antworten: 5
Zugriffe: 1618

@MG

Sie sollten mehrere Kommentare dieses Users lesen und Sie werden erkennen, dass es sich um bloße Behauptungen, Rechtsvermutungen und Bauchgefühl handelt. Sinnlos, hierauf zu antworten.
von Manannan
04.02.2017, 19:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vertretung bei Bauverhandlung
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@rechtistecht

Falsch!
Die Vollmacht braucht der Vertreter!
von Manannan
04.02.2017, 19:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Ungültige Ortstafel
Antworten: 5
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Sie wurden wegen Geschwindigkeitsübertretung angezeigt und nicht wegen Nichtbeachtung eines verordneten Überholverbotes.
Die Geschwindigkeitsüberschreitung wurde somit innerhalb der Hinweiszeichen "Ortstafel" und "Ortsende" iSv § 53 Z 17a u b StVO gemessen und nur das ist entscheidend.
von Manannan
04.02.2017, 18:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbfolge nach Nichtantritt eines vorangegangenen Erbes
Antworten: 2
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Der ruhende Nachlass nach Ihnen geht dann zur GÄNZE auf die Söhne über. Es spielt dabei keine Rolle, ob Sie den Hälfteanteil nach Ihrem Gatten durch Erbverzicht Ihrer Söhne oder durch Kauf erworben haben.