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von Manannan
07.10.2012, 21:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Definition radioaktive Abfälle
Antworten: 3
Zugriffe: 884

Hallo! Ihre Frage ist nicht leicht zu beantworten darum vermutlich auch die geringe Resonanz. Ich kann Ihnen jedoch empfehlen, sich mit Ihrer Frage an den Zivilschutzverband Ihres Bundeslandes zu wenden. Bin mir sicher, dass die Ihnen weiterhelfen können. Viel Glück! PS: für Oberösterreich: http://w...
von Manannan
07.10.2012, 21:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Familienbeihilfe "Kind" über 24 Jahre alt
Antworten: 1
Zugriffe: 757

Guten Abend! Entscheidend für eine Verlängerung bis zum 25.Lebensjahr sind seit 07/2011 die von Ihnen geschilderten Faktoren: - Studiendauer mindestens 10 Semester - Das Studium muss in dem Kalenderjahr begonnen worden sein, in dem das Kind das 19.Lebensjahr vollendete, also bis Aug. 2007 Aber wie s...
von Manannan
07.10.2012, 20:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: Halbweisenrente
Antworten: 3
Zugriffe: 937

Guten Abend! Die Ausgleichszulage stellt lediglich den Differenzbetrag zwischen Einkommen und dem gesetzlichen Richtsatz dar. Somit hängt die Höhe der Ausgleichszulage vom Einkommen ab. Solange Ihr Einkommen unter dem Richtsatz liegt, solange gelten sie als sozial bedürftig. Bitte das jetzt nicht fa...
von Manannan
04.10.2012, 22:50
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Häuslbauer versperrt regelmässig Garagenausfahrt
Antworten: 6
Zugriffe: 2090

Nach § 454 ZPO gilt die Frist 30 Tage nach Kenntnis der Störung und des Störers. Somit ist es mM nach unerheblich, ob es sich um eine fortgesetzte Besitzstörung handelt die in ihrer Gesamtheit bereits länger als 30 Tage andauert.. Die Frist richtet sich nach der jeweils zuletzt wahrgenommenen Störung.
von Manannan
03.10.2012, 10:58
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Spucken etc.
Antworten: 3
Zugriffe: 1523

Das Anspucken einer Person - so wie von Ihnen geschildert - ist als Verletzung des öffentlichen Anstandes zu ahnden und unterliegt den jeweiligen landesgesetzlichen Regelungen des PolizeistrafG. (zB § 1 Oö.PolStG). Zum Nachlesen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes in einem Kärntner Fall d...
von Manannan
03.10.2012, 10:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bearbeitungszeit
Antworten: 2
Zugriffe: 775

Ohne genauere Kenntnis des Sachverhaltes kann Ihre Frage nur generell beantwortet werden. Nach dem AVG hat die Behörde - sofern die Verwaltungsvorschriften nicht anderes bestimmen - ohne unnötigen Aufschub, spätestens jedoch binnen 6 Monaten zu entscheiden. Diese Anwendbarkeit schränkt das VStG jedo...
von Manannan
01.10.2012, 20:30
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Besitzstörungsklage
Antworten: 11
Zugriffe: 3006

..eben! keine Besitzstörung, sagte ich doch!
von Manannan
01.10.2012, 20:28
Forum: Recht, allgemein
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
Zugriffe: 1281

Wenn Sie Brieffreundschaften suchen, dann müssen Sie ein anderes Forum wählen.
von Manannan
01.10.2012, 15:28
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Besitzstörungsklage
Antworten: 11
Zugriffe: 3006

zB 2Ob 56/12t Letzlich wird es sich nach dem Begehren des Klägers richten. Unterlassungsbegehren dürfte auf Grund der Wiederholungsgefahr wegfallen, ein Wiederherstellungsbegehren ist aus dem SV ebenfalls nicht ableitbar und die Feststellung der Besitzstörung selbst kann mW nicht für sich alleine er...
von Manannan
01.10.2012, 15:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
Zugriffe: 1281

.....aus dem SV ist allerdings alles andere als eine reine Innenvollmacht abzuleiten.
von Manannan
01.10.2012, 14:40
Forum: Recht, allgemein
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
Zugriffe: 1281

Ergänzung:
Der Widerruf der Vollmacht kann daher nur schriftlich mit eingeschriebenem Brief als Nachweis erfolgen.
von Manannan
01.10.2012, 14:22
Forum: Recht, allgemein
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
Zugriffe: 1281

Vollmacht

Die Vollmacht ist grundsätzlich eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Dem Sachverhalt zu Folge dürfte es sich um eine Einzelvollmacht zum Abschluss eines bestimmten Rechtsgeschäfts - nämlich die Firmengründung - handeln. Eine solche Vollmacht erlischt grundsätzlich mit Abschluss des G...
von Manannan
01.10.2012, 11:28
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Besitzstörungsklage
Antworten: 11
Zugriffe: 3006

Judikatur lesen!
von Manannan
01.10.2012, 11:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anzeige wegen Körperverletzung ?
Antworten: 4
Zugriffe: 1207

Klar, § 15. War wohl zusehr auf den Bestimmungs bzw Beitragstäter fixiert der laut SV definitiv nicht vorliegt.

Der körperliche Angreifer hat auch das Problem mit der unerlaubten Selbsthilfe und somit liegt auch ein echtes KV Delikt vor.
von Manannan
30.09.2012, 21:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Besitzstörungsklage
Antworten: 11
Zugriffe: 3006

Entscheidend ist, ob diese Einfahrt auch als Privateinfahrt erkennbar war. Möglich, dass Sie einen Brief vom Rechtsanwalt bekommen. Sie können dem mE jedoch gelassen entgegensehen, denn, wenn dies nicht als "Privat" erkennbar war, dann geht der Kläger leer aus und bleibt auch auf seinen Kosten sitze...