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von Manannan
27.11.2016, 19:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schenkung
Antworten: 7
Zugriffe: 1591

Alleine aus steuerlicher Sicht wäre es günstiger, wenn die Schenkung nur an die Tochter alleine gehen würde.
von Manannan
23.11.2016, 18:39
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Strafzettel trotz gültigen Parkschein
Antworten: 5
Zugriffe: 2812

Liebe Frau Kerner, ich habe den Artikel den Sie als Link beifügten, kurz überflogen. Die darin genannte Polizistin sollte ihre Zeit besser mit dem Studium des Verwaltungsstrafgesetzes (VStG) verbringen, anstatt reißerische Statements abzugeben. Das Finanzamt hat mit den Verkehrsstrafen rein gar nich...
von Manannan
18.11.2016, 12:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 84 Abs 2
Antworten: 1
Zugriffe: 764

RE: § 84 Abs 2

Wenn die Werbung mehr als 100 m vom Straßengrund entfernt ist, dann kein Problem. Ansonsten nur mit Bewilligung der Straßenbehörde.
von Manannan
16.11.2016, 21:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kopierverbot von Ausweisen?
Antworten: 6
Zugriffe: 4527

Wenn dies auf Grund eines Vertrages zwischen den Vertragsparteien und nur zu diesem Zweck erfolgt, ist dagegen nichts einzuwenden.
Strafbar ist nur die missbräuchliche Verwendung.
von Manannan
16.11.2016, 21:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sittenwidrigkeit... Ist sehr dringend!!!
Antworten: 1
Zugriffe: 664

Sie schreiben viel, aber das Wesentliche für die Beurteilung der Rechtsfrage lese ich nicht heraus. Warum war die Unterschrift sittenwidrig? War die Unterschrift sittenwidrig, dann ist auch der Vertrag sittenwidrig. Inwieweit dieser dann rückabzuwickeln ist, müssten Sie mit Ihrem Anwalt klären. So w...
von Manannan
12.11.2016, 14:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausbezahlung Gleitzeitguthaben nach Kündigung - Zuschlag?
Antworten: 1
Zugriffe: 1162

Es wird darauf ankommen, was in der Gleitzeitvereinbarung vereinbart wurde. Grundsätzlich gelten diese Gleitzeitstunden nicht als Überstunden, doch es gibt auch Ausnahmen: Zum Nachlesen: https://www.wko.at/Content.Node/Service/Arbeitsrecht-und-Sozialrecht/Arbeitsrecht/Arbeitszeit/Gleitende_Arbeitsze...
von Manannan
12.11.2016, 14:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vermietung Liegenschaften Verlassenschaft
Antworten: 3
Zugriffe: 1297

Dann würde er ja Verwalter (auch) der eigenen Sache. Kann mir nicht vorstellen, dass das Gericht diesem Antrag zustimmen wird. Eine Zustimmung wäre mE nur dann denkbar, wenn beim anderen Erben ein Grund für eine Besachwalterung vorliegt.
Ausgang ist sicher interessant!
von Manannan
07.11.2016, 08:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gehalt eines Hausbesorgers bekanntgeben
Antworten: 2
Zugriffe: 738

Wenn es sich um eine allgemeine Information handelt, dann sehe ich darin aus datenschutzrechtlichen Gründen kein Problem. (zB Mindestgehalt eines Hausbesorgers € .............). Wenn es sich aber um das Gehalt eines bestimmten Hausbesorgers handelt - die Information also personenbezogen ist - dann i...
von Manannan
06.11.2016, 19:28
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Liegenschaftsverkauf während aktive Ehe
Antworten: 2
Zugriffe: 1500

Wenn Haus und Grund Ihr Alleineigentum sind, dann können Sie damit machen was Sie wollen. Sie können es verkaufen, sie können es abbrechen oder auch vermieten. Die vorherige Zustimmung Ihres Ehegatten ist dazu nicht erforderlich.
von Manannan
01.11.2016, 19:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Dringende Hilfe bei Fall
Antworten: 2
Zugriffe: 832

Falllösungsforum für faule Studentinnen und Studenten?
von Manannan
01.11.2016, 19:39
Forum: Universitätsrecht
Thema: Zustellung des Bescheides akadem. Grad
Antworten: 7
Zugriffe: 3896

Da gemäß § 46 UG in allen behördlichen Verfahren das AVG anzuwenden ist und der Senat durch die Novelle 2013 in Studienangelegenheiten nicht mehr zweite Instanz ist (strittig!) kann auch kein Devolutionsantrag gem § 73 AVG gestellt werden. Hier müssten Sie vielmehr eine Säumnisbeschwerde gem Art 130...
von Manannan
27.10.2016, 15:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitgeber zahlt seit 3 Jahren Gehalt nicht
Antworten: 5
Zugriffe: 2021

Da kann ich Ihnen wirklich nur den Gang zum Anwalt empfehlen, um Ihre Ansprüche durchsetzen zu können.
von Manannan
27.10.2016, 08:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitgeber zahlt seit 3 Jahren Gehalt nicht
Antworten: 5
Zugriffe: 2021

Schlage Ihnen vor, sich hier an die Arbeiterkammer zu wenden.
von Manannan
27.10.2016, 08:45
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Strafverfügung 505€ Stossstangen / Rücklicht Defekte
Antworten: 30
Zugriffe: 7605

So gesehen ist die Auskunft von Hubert natürlich richtig, denn die Strafbehörde könnte auch Einzelstraferkenntnisse erlassen. Die Gerechtigkeit hinkt hier allerdings, denn die Behörde verlangt Kostenersatz so, als ob sie tatsächlich Einzelerkenntnisse erlassen hätte. Die Ersparnis der Strafbehörde h...
von Manannan
26.10.2016, 19:50
Forum: Recht, allgemein
Thema: Genossenschaftswohnung trotz Eigentum
Antworten: 3
Zugriffe: 2814

Es kommt auf die Förderstelle an. Es gibt Förderstellen, die eine solche Vorgangsweise dann akzeptieren, wenn für eine sonst wohnungslose Person Wohnraum geschaffen wird. Das heißt, Sie müssten Ihre frühere Wohnung vermieten. Am besten wird sein, Sie fragen bei der Förderstelle nach.