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von Hubert Neubauer
17.06.2016, 11:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Servitutsweg nur im Kaufvertrag des Vorbesitzers
Antworten: 8
Zugriffe: 1775

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJR_19981218_OGH0002_0060OB00079_98F0000_002&ResultFunctionToken=44768445-07aa-4b9a-a1ba-d76a936465ce&Position=1&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&AenderungenSeit=Undefined&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=Fa...
von Hubert Neubauer
17.06.2016, 11:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Servitutsweg nur im Kaufvertrag des Vorbesitzers
Antworten: 8
Zugriffe: 1775

Ich glaube es wäre besser wenn Sie sich einen Anwalt suchen mit dem Sie die Fragen konkret besprechen können.
von Hubert Neubauer
17.06.2016, 11:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: schwangerschaft
Antworten: 8
Zugriffe: 2267

Ich glaube der Fragenstellerin geht es um ein anderes Anliegen. Die Befristung während einer Schwangerschaft wird gehemmt, dies bis zum Beginn des Mutterschutzes (8 Wochen vor dem Geburtstermin). Das heißt, dass Sie das Arbeitsverhältnis bis 8 Wochen vor der Schwangerschaft dauert, auch wenn die Bef...
von Hubert Neubauer
14.06.2016, 09:24
Forum: Mietrecht
Thema: Widerruf einer unwiderruflichen Bürgschaft für eine Miete
Antworten: 7
Zugriffe: 1958

Die Bürgschaft scheint gültig zu sein, also widerruffen ist nicht möglich. Man muss sich jedoch ansehen, warum die Bürgschaft eingegangen wurde. Eigentlich hätte der Bürge auch Mieter werden sollen, dies wollte der Vermieter jedoch nicht. Die Bürgschaft wurde daher nur unter der Prämisse unterschrie...
von Hubert Neubauer
14.06.2016, 08:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Servitutsweg nur im Kaufvertrag des Vorbesitzers
Antworten: 8
Zugriffe: 1775

Der gutgläubige lastenfreie Erwerb ist jedoch im § 1500 ABGB geregelt.

Maßgebende Frage ist ob die Servitut für den Erwerber offenkundig war, dann kann man nämlich nicht lastenfrei erwerben.
von Hubert Neubauer
13.06.2016, 09:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auszahlung einen Haftpflichtschaden..
Antworten: 4
Zugriffe: 1947

Verkehrsunfälle sind mein tägliches Brot, eine solche Vorgangweise habe ich noch nie gesehen.

Verlangen Sie einfach die objektive Wertminderung.
von Hubert Neubauer
13.06.2016, 09:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anwälte der AK
Antworten: 1
Zugriffe: 1354

Ich denke es geht um die Kosten des Strafverfahrens. Diese Kosten werden von der AK nur anteilig übernommen.

Die Kosten der Strafverteidigung können Sie vom Gegner nur schwer erlangen, nämlich nur bei wissentlich falscher Anzeige (die Beweislast trifft Sie).
von Hubert Neubauer
13.06.2016, 09:50
Forum: Mietrecht
Thema: Gilt diese sms als eine Mietvertragskündigung?
Antworten: 4
Zugriffe: 1441

Der Vermieter muss jedoch das Mietverhältnis gerichtlich aufkündigen, das heißt, dass sie in einer starken Position sind.
von Hubert Neubauer
13.06.2016, 09:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Mitgliedsbeiträge in Vereinen
Antworten: 5
Zugriffe: 1322

Es ist Usus, dass Familienmitglieder billiger in Vereinen aufgenommen werden.
von Hubert Neubauer
13.06.2016, 09:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Geldbesitz - Herkunft
Antworten: 1
Zugriffe: 588

Ausgehend von Ihrer Schilderung wird sich jedes Gericht Gedanken darüber machen, wo Susanne das Geld her hatte, wenn sie so wenig verdient.
von Hubert Neubauer
13.06.2016, 09:47
Forum: Recht, allgemein
Thema: Darf ein Anwalt jemandem eines Verbrechens bezichtigen?
Antworten: 3
Zugriffe: 764

Der Rechtsanwalt darf auf die Äußerung seines Mandanten vertrauen. Je schwerwiegender der Vorwurf ist, desto mehr muss sich der Anwalt damit auseinandersetzen, aber es besteht keine umfangreiche Nachforschungspflicht des Anwaltes. Übernimmt der Anwalt jedoch ungeprüft einen fragwürdigen Sachverhalt ...
von Hubert Neubauer
02.06.2016, 15:49
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Auffahrunfall auf Vorrangstraße mit defekten Bremslichtern
Antworten: 3
Zugriffe: 1516

Und zur Dash-Cam: Ich würde das Video vorzeigen, aber es könnte hier zu einem Verwaltungstrafverfahren kommen (Verstoß gegen das DSG).
von Hubert Neubauer
02.06.2016, 09:49
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Longboard auf Gehweg + Hund = Unfall
Antworten: 14
Zugriffe: 3781

Ich würde das Longboard unter den Begriff "Rollschuh" iSv § 88 StVO subsumieren. Eine Benützung des Gehweges ist damit erlaubt, allerdings sind Fußgänger die bevorzugten Benützer iSv § 88 Abs 3 leg cit. Er hätte mit angepasster Geschwindigkeit fahren müssen. Der Hund gab keine Veranlassung zu den S...
von Hubert Neubauer
02.06.2016, 09:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auszahlung einen Haftpflichtschaden..
Antworten: 4
Zugriffe: 1947

Wie kommen Sie auf 60%?

Sie können sich auch die objektive Wertminderung auszahlen lassen.
von Hubert Neubauer
30.05.2016, 14:28
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Longboard auf Gehweg + Hund = Unfall
Antworten: 14
Zugriffe: 3781

Ich denke, dass die überwiegende Schuld den Longboardfahrer trifft, aber eine Haftung von ihnen ist nicht sofort von der Hand zu weisen.

Warum melden Sie den Fall nicht einfach ihrer Hundehaftpflichtversicherung? Diese wird alles weitere regeln.