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von Hubert Neubauer
29.08.2012, 10:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Polizei-Aussage-telefonisch
Antworten: 3
Zugriffe: 750

Um was geht es?
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 09:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: Grundgrenze
Antworten: 3
Zugriffe: 811

Kenn mich mit den Baugesetzen in Tirol leider nicht aus.

www.ris.bka.gv.at

da können sie die einschlägigen Bestimmungen nachlesen.

MfG
von Hubert Neubauer
28.08.2012, 13:58
Forum: Recht, allgemein
Thema: Grundgrenze
Antworten: 3
Zugriffe: 811

Aus welchem Bundesland kommst du?
von Hubert Neubauer
27.08.2012, 19:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zustimmung zu Postensuchtagen notwendig?
Antworten: 3
Zugriffe: 1730

Einseitig nicht zur Arbeit erscheinen wäre nicht ratsam.

Darauf hinweisen, dass du das Recht hast, allenfalls danach SE Forderungen stellen.
von Hubert Neubauer
27.08.2012, 14:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht und Pflichtteil - Art des Anspruches
Antworten: 4
Zugriffe: 931

Der Pflichtteilsanspruch ist lediglich ein schuldrechtlicher Anspruch. Das heißt der Testamentserbe muss den Pflichtteilsberechtigten "auszahlen". Wenn ein weiterer Pflichtteilsberechtigter verzichtet, fällt der Erbanspruch nicht automatisch jemanden zu. Die gesamte Masse wird aufgeteilt, nur halt m...
von Hubert Neubauer
24.08.2012, 10:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: 2. Fragen zu Nachbarschaftsrecht
Antworten: 8
Zugriffe: 1280

Genaue Beschreibung der Örtlichkeit, bestenfalls mit Fotos.
von Hubert Neubauer
23.08.2012, 16:02
Forum: Recht, allgemein
Thema: 2. Fragen zu Nachbarschaftsrecht
Antworten: 8
Zugriffe: 1280

Üblicherweise ist ein Kamin auf dem Dach, in Ihrem Falle nicht. Daher ist beim Einheizen eine starke Immission auf ihrem Grundstück. Dies ist mE nicht ortsüblich, da bei einem "normalen" Kamin, eine solch starke Immission nicht vorhanden wäre. Nachbarrechtliche Abwehransprüche sind jedoch mit so wen...
von Hubert Neubauer
23.08.2012, 13:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: 2. Fragen zu Nachbarschaftsrecht
Antworten: 8
Zugriffe: 1280

Zu 1. Besitzstörungsklage kann man einbringen. Jedoch ist hier eine 30 Tagesfrist aber der 1 (!) Störung maßgeblich. Siehe § 339 ABGB Frist ist eine Präklusionsfrist, das heißt der Anspruch muss innerhalb von dreisig Tagen geltend gemacht (bei Gericht einlangend) werden. Zu 2. Immissionen die das ge...
von Hubert Neubauer
22.08.2012, 16:37
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: neuerliche Scheidungsklage
Antworten: 11
Zugriffe: 3071

Haben sie § 237 ZPO gelesen? Wenn die Klage vor Einlangen des Einspruchs zurückgezogen wurde, dann ohne Anspruchsverzicht. Wenn nicht, dann geht die Klagszurücknahme ohne Verzicht nur mit Einverständnis des Beklagten. Besser wäre eine Rücknahme ohne Verzicht, das spricht nicht zwingend für eine Verg...
von Hubert Neubauer
22.08.2012, 16:13
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: neuerliche Scheidungsklage
Antworten: 11
Zugriffe: 3071

Aus Mangel an Tatsachen empfehle ich Ihnen selbst § 237 ZPO zu lesen und sich ein Bild zu machen.

Am besten wäre es jedoch, wenn Sie sich einen Rat vom Experten holen, der den wichtigen Sachverhalt erheben kann und danach eine richtige rechtliche Bewertung abgeben kann.
von Hubert Neubauer
22.08.2012, 15:50
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: neuerliche Scheidungsklage
Antworten: 11
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Ich denke sie sollten sich einen Anwalt suchen und nicht auf gut glück Klagen einbringen.

Wenn die Frage nicht geklärt ist, ob die Klage unter Anspruchsverzicht oder ohne zurückgezogen wurde, ist eine weitere Klärung nicht möglich.
von Hubert Neubauer
22.08.2012, 15:32
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: neuerliche Scheidungsklage
Antworten: 11
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Formlos? Was soll das heißen? War das Einverständnis der Beklagten notwendig? Wenn ja --> Klagszurücknahme ohne Anspruchsverzicht das bedeutet, dass nicht unbedingt eine Verzeihung stattgefunden hat Wenn nein --> Klagszurücknahme unter Anspruchsverzicht eine Verzeihung ist in aller Regel anzunehmen.
von Hubert Neubauer
22.08.2012, 14:28
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: neuerliche Scheidungsklage
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@Hank haben Sie eine juristische Ausbildung?

Dass automatisch hier ein Verzeihungstatbestand vorliegt, dem kann ich nicht zustimmen.

War die Klagsrücknahme mit oder ohne Anspruchsverzicht?
von Hubert Neubauer
22.08.2012, 11:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zahlungsforderung von einem Inkasso Unternehmen
Antworten: 2
Zugriffe: 870

keine gerechtfertigte Hauptforderung, keine gerechtfertigten Mahnspesen
von Hubert Neubauer
21.08.2012, 12:15
Forum: Recht, allgemein
Thema: Urlaub nicht so wie geplant
Antworten: 8
Zugriffe: 1541

auf alle fälle besser wie selbst juristisch zu experementieren und ohne kostenrisiko kann man auch gerne klagen :)