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von Hubert Neubauer
11.09.2012, 08:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Überholen
Antworten: 4
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Versicherungen lassens immer drauf ankommen.

Es gibt versch Rechtsprechungen versch Senate des obersten Gerichtshofes. Einer sagt, wenn man selber die höchst erlaubte Geschwindigkeit fährt braucht man nicht rechnen, dass man überholt wird, ein anderer sagt wiederum man muss immer damit rechnen...
von Hubert Neubauer
11.09.2012, 08:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorteilsausgleich ?
Antworten: 5
Zugriffe: 906

Also mMn müsste schon aufgeklärt werden.
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anlageberatung oder nicht?
Antworten: 4
Zugriffe: 942

Wenn die "Anlageberatung" per se unentgeltlich ist, dann sehe ich keine Probleme, weil ja dann kein Gewerbe betrieben wird, jedoch ohne Gewähr.

MfG
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Sachbeschädigung
Antworten: 3
Zugriffe: 827

Schreiben an StA, wo ein Geständnis abgelegt wird und angegeben wird, dass der Schaden mittlerweile gutgemacht wurde.

Möglicherweise wird das Verfahren eingestellt, ansonsten max. Diversion.

MfG
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: Irreführende aber gesetzeskonforme Vorgehen bekanntmachen
Antworten: 5
Zugriffe: 966

Wenn sie es darstellen wie es sich wirklich abgespielt hat, können sie dies mMn machen. Eine Verlängerung des Mietvertrages muss jedoch nicht immer ein Neuvertrag sein (mit Neubefristung), er könnte sich auch unter Umständen in einen unbefristeten Mietvertrag umwandeln. Übrigens: Wenn es ein neuer, ...
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: Überholen
Antworten: 4
Zugriffe: 886

MMn die Schuld beim Gegner, zumal ein Fahrstreifenwechsel nur vorznunehmen ist, wenn dies gefahrlos möglich ist (§ 11 Abs. 1 StVO). Eine Teilschuld wäre denkbar bei weit überhöhter Geschwindigkeit, jedoch nicht wenn der Überholvorgang rechtzeitig angezeigt wurde und auch nicht mit einer (weit) überh...
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anlageberatung oder nicht?
Antworten: 4
Zugriffe: 942

Entgeltlich oder unentgeltlich?
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:03
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorteilsausgleich ?
Antworten: 5
Zugriffe: 906

Problem alt für neu:

Wenn die reparierte Sache längerlebig ist (aufgrund der Reparatur) als die alte Sache, so ist der Geschädigte bereichert (weil er ja jetzt die Sache länger benutzen kann).

Das könnte hier der Fall sein.

MfG
von Hubert Neubauer
10.09.2012, 17:01
Forum: Recht, allgemein
Thema: Lärmbelästigung / Nachbarn
Antworten: 11
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Klagen!
von Hubert Neubauer
31.08.2012, 09:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Darlehen
Antworten: 4
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Nein, wenn dann nur § 146 StGB, wenn ihr die Zahlungsunfähigkeit bekannt war (Täuschungs, Bereicherungs- und Schädigungsvorsatz muss gegeben sein).

Natürlich ist es ein Beweisproblem, aber bei Banküberweisung Darlehen angegeben plus Emailverkehr, dürfte Beweisrechtlich nicht so das Problem sein.
von Hubert Neubauer
30.08.2012, 14:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Darlehen
Antworten: 4
Zugriffe: 797

Hallo Lässt sich der fehlende Fälligkeitstag weder aus Parteiabsicht noch Geschäftszweck erschließen, ist entweder das Darlehen gem. § 904 S. 1 ABGB sogleich oder unter Anwendung einer angemessenen Kündigungsfrist (schätzungsweise 1 Monat) zu leisten. Wenn nicht ausdrücklich Unentgeltlichkeit verein...
von Hubert Neubauer
30.08.2012, 09:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht und Pflichtteil - Art des Anspruches
Antworten: 4
Zugriffe: 935

Beispiel: Haus Wert € 900.000 (schön zum rechnen). Hälfte ist € 450.000 wert. 2 Pflichtteilsberechtigte: Frau bekommt das Haus und muss beide Pflichtteilsberechtigte auszahlen. --> jeweils € 75.000 (jeweils 1/6 der Hälfte bzw. 1/12 des Gesamthauwerts). 1 Pflichtteilsberechtigter: Frau bekommt das Ha...
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 15:45
Forum: Recht, allgemein
Thema: 2. Fragen zu Nachbarschaftsrecht
Antworten: 8
Zugriffe: 1283

Wo ein Kamin angebracht werden muss entzieht sich meiner Kenntnis. Jedoch auch wenn er vorschriftswidrig angebracht ist, ist nicht automatisch eine unzulässige Immission daraus abzuleiten. Ist jedoch aufgrund der Lage des Kamins es der Fall, dass Rauchgasse immer zu ihrer Wohnung kommen, ist das mei...
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 10:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Polizei-Aussage-telefonisch
Antworten: 3
Zugriffe: 757

Um was geht es? Inhaltlich? Geht es um eine Befragung als Beschuldigte oder Zeugin? Strafrechtlich oder Verwaltungsstrafrechtlich. Strafrechtlich kann ich mir es nicht vorstellen, verw.straf.re. schon. Jedoch eine richtige Befragung (ZeugenEINVERNAHME) findet immer nur auf der Polizeiinspektion stat...
von Hubert Neubauer
29.08.2012, 10:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: rufmord, mobbing
Antworten: 1
Zugriffe: 608

Privatanklage nach §§111 (übliche Nachrede), 115 (Beleidigung) StGB Wenn er sie durch die Unwahrheiten einer strafrechtlichen Verfolgung aussetzt, § 297 StGB. Klage nach § 1330 ABGB, bei Schaden durch Ehrenbeleidigung bzw. Kreditschädigung. Wenn sie trifftige Beweise haben, würde ich dagegen vorgehe...