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von Hubert Neubauer
28.12.2016, 17:04
Forum: Internetrecht
Thema: iPhone defekt, Privatkauf, Gewährleistung
Antworten: 7
Zugriffe: 1393

Ich denke, dass es vereinbart war, dass er das Iphone per Post versendet oder denken Sie, dass jemand mehrere hundert Kilometer für ein gebrauchtes Iphone selbst fährt?!?!

Etwas Praxisnähe wäre mal angebracht...
von Hubert Neubauer
28.12.2016, 08:24
Forum: Internetrecht
Thema: iPhone defekt, Privatkauf, Gewährleistung
Antworten: 7
Zugriffe: 1393

Beim Versendungskauf geht die Gefahr ab Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über. Allfällige Gefahren des Transportes treffen also sie. Die Verkäuferin hat trotzdem für eine ordnungsgemäße Verpackung zu sorgen, ich hoffe sie haben Fotos von der unzureichenden Verpackung angefertigt.
von Hubert Neubauer
12.12.2016, 19:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausbildungskosten zurückzahlen?
Antworten: 1
Zugriffe: 980

Die Rückerstattung von Ausbildungskosten muss schriftlich vereinbart werden und auch dementsprechend aliquotiert werden.

Eine mündliche Vereinbarung reicht nicht (§2d AVRAG).
von Hubert Neubauer
12.12.2016, 19:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Entlassung im Urlaub
Antworten: 17
Zugriffe: 3883

Urlaub muss prinzipiell im Einvernehmen ausgemacht werden. Hat man sich auf einen Urlaub geeinigt, dann darf dies einseitig prinzipiell nicht widerrufen werden, außer bei sehr wichtigen betrieblichen Angelegenheiten. Das Nichterscheinen stellt, ausgehend von den Schilderungen, meiner Meinung nach ke...
von Hubert Neubauer
12.12.2016, 09:37
Forum: Internetrecht
Thema: Länder oder Städte Namen in einer Domain?
Antworten: 5
Zugriffe: 1567

Ich würde damit aufpassen, das kann sehr schnell zu einem Prozess führen.

http://www.internet4jurists.at/domain/e_oest.htm

Beste Beispiele Unken und Schladming... Haufenweise Prozesse die viel Geld kosten. Also wenn, dann vorher unbedingt beraten lassen.
von Hubert Neubauer
20.11.2016, 10:44
Forum: Mietrecht
Thema: Mitbewohner / Untervermietung (WGG)
Antworten: 8
Zugriffe: 2711

Ich würde aufpassen, handelt es sich um eine Genossenschaftswohnung (WGG?)?

Wenn ja, dann gilt § 8 Abs. 1 MRG nicht (siehe § 8 Abs. 2 MRG).
von Hubert Neubauer
23.10.2016, 22:41
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbverzicht unter Druck
Antworten: 6
Zugriffe: 1330

Sie könnten den Notariatsakt nur anfechten wenn sie List oder Zwang nachweisen könnten. Davon gehe ich jedoch nach dem geschilderten Sachverhalt nicht aus.
von Hubert Neubauer
23.10.2016, 20:12
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Strafverfügung 505€ Stossstangen / Rücklicht Defekte
Antworten: 30
Zugriffe: 5944

Für jeden Verstoß könnte man eigenes Straferkenntnis erlassen.

Die Verfahrenskosten sind 10% der Strafe, mindestens jedoch € 10.

Strafe 180: Kosten € 18
Strafe 20,25 und 25: Je € 10
Ergibt gesamt € 48

Die Kosten wurden richtig berechnet.
von Hubert Neubauer
23.10.2016, 20:10
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbverzicht unter Druck
Antworten: 6
Zugriffe: 1330

War es ein Notariatsakt? Wenn nein, dann wäre der Verzicht ungültig. Wenn ja, wird es wohl sehr schwer sein nachzuweisen, dass man nicht wusste was man unterschreibt. Der Notar muss den gesamten Notariatsakt vor der Unterfertigung verlesen und sich vergewissern, dass die Leute wissen, was sie hier u...
von Hubert Neubauer
10.10.2016, 11:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstnehmerkündigung
Antworten: 1
Zugriffe: 756

Wenn Sie kündigen verlieren Sie Ihre Abfertigung. Besser wäre eine einvernehmliche Auflösung bzw. Arbeitgeberkündigung.
von Hubert Neubauer
10.10.2016, 10:09
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gesellschafter Apotheke (KG)
Antworten: 3
Zugriffe: 768

Konzession und Rechtsform des Betriebes öffentlicher Apotheken § 12. (1) Die Konzession zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke ist ein persönliches Betriebsrecht und darf auf andere nicht übertragen werden. Der Apothekenbetrieb hat, soweit im folgenden nichts anderes bestimmt ist, in der Rechtsform...
von Hubert Neubauer
28.09.2016, 23:21
Forum: Mietrecht
Thema: Mein Vermieter mobbt uns! Hilfe
Antworten: 3
Zugriffe: 1109

Schadenersatz bei einer Besitzstörungsklage?
von Hubert Neubauer
22.09.2016, 12:16
Forum: Recht, allgemein
Thema: §30 ESTG
Antworten: 1
Zugriffe: 479

Hauptwohnsitzbefreiung nur wenn sie direkt nach dem Kauf die Liegenschaft 2 Jahre als Hauptwohnsitz genutzt haben oder Nutzung als Hauptwohnsitz für 5 Jahre in den letzten 10 Jahren.

Die 1 Jahres Regel zwischen Anschaffung und Einzug ist auch korrekt.
von Hubert Neubauer
22.09.2016, 09:18
Forum: Mietrecht
Thema: Probleme bei Mietvertragsdauer!!!!!!!!DRINGEND
Antworten: 11
Zugriffe: 1490

Das bedeutet (nach Ihrer Schilderung, ohne den MV zu kennen), dass die Kündigung wirksam vereinbart wurde, also der Vermieter unter Einhaltung einer 3 monatigen Frist aufkündigen kann.

Sie könnten zumindest Investitionsersatz verlangen.
von Hubert Neubauer
14.09.2016, 15:29
Forum: Recht, allgemein
Thema: Bitte um Hilfe - Höhe Schaden: Sollzinsen-Ersatz?
Antworten: 4
Zugriffe: 952

Zwischen Unternehmern kann man 9,2 % über dem Basisizinssatz als Verzugszinsen fordern (derzeit 9,08%). Bei Schadenersatz kann man jedenfalls 4 % fordern.