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von Hubert Neubauer
06.04.2017, 10:53
Forum: Mietrecht
Thema: Befristeter Mietvertrag -Kündigung
Antworten: 13
Zugriffe: 2577

Wichtig ist was vereinbart wurde... Zählen tut also, der Vertrag der von Ihnen unterschrieben wurde.

Ob eine Kopie schlecht leserlich ist, ist völlig egal.
von Hubert Neubauer
03.04.2017, 10:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Abänderungsantrag §508 ZPO erfolgsversprechend?
Antworten: 3
Zugriffe: 854

Ohne genaue Kenntnis des Aktes wäre eine Einschätzung unseriös. Was sagt ihr Anwalt? Das Urteilsdatum ist 6.3.2017, wenn es an diesem Tag zugestellt wurde, endet heute die Frist zur Einbringung des Abänderungsantrages, etwas spät sich auch mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Zunächst muss das OLG ...
von Hubert Neubauer
02.04.2017, 21:52
Forum: Recht, allgemein
Thema: Abänderungsantrag §508 ZPO erfolgsversprechend?
Antworten: 3
Zugriffe: 854

Eine außerordentliche Revision ist wegen des Streitwertes nicht möglich, wenn dann ein Abänderungsantrag nach § 508 ZPO
von Hubert Neubauer
30.03.2017, 21:48
Forum: Mietrecht
Thema: Kostenlose Vermietung eines Haus
Antworten: 7
Zugriffe: 1666

Den Hund in der Mikrowelle gibt es nicht, ist ein urban myth.

Kündigen Sie das Mietverhältnis gerichtlich auf.
von Hubert Neubauer
30.03.2017, 18:35
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Fahrlässige Körperverletzung mit möglichen Dauerschädigungen
Antworten: 5
Zugriffe: 1356

Ich würde jedenfalls empfehlen einen RA einzuschalten. Lassen Sie sich keinesfalls mit einer Entschädigung abspeisen. Es wird jedenfalls einmal ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, aber im Strafverfahren bekommt Ihre Mutter, wenn dann nur einen Teil ihrer Ansprüche. Ich kann Ihnen ...
von Hubert Neubauer
18.03.2017, 19:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Dreistes Vorgehen eines Unternehmens gegen Verein !
Antworten: 21
Zugriffe: 3068

Bringen sie halt negative Feststellungsklage ein, nämlich dass keine Forderung besteht.
von Hubert Neubauer
18.03.2017, 06:07
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kosten für Fristsetzungsantrag
Antworten: 4
Zugriffe: 1118

Nach der VwGH Aufwandersatzverordnung bekommen Sie, falls sie gewinnen, EUR 553,20 ersetzt.

Ob es einen Anwalt gibt der es für den Preis macht, keine Ahnung. Und einen Fristsetzungsantrag würde ich nach TP3a abrechnen
von Hubert Neubauer
08.03.2017, 21:04
Forum: Recht, allgemein
Thema: NICHT erlaubtes Befahren meines Grundstücks
Antworten: 6
Zugriffe: 988

Bei mehrmaligen Befahren wird wohl eine Besitzstörungsklage verfristet sein. Besser Unterllasungsklage einbringen.

Seit wann fährt der Nachbar über Ihren Grund?
von Hubert Neubauer
01.03.2017, 16:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Belastungs- und Veräußerungsverbot
Antworten: 6
Zugriffe: 1092

Eine Drittwirkung hat das BVV nur wenn es im Grundbuch eingetragen ist.
von Hubert Neubauer
08.02.2017, 21:32
Forum: Recht, allgemein
Thema: Notweg
Antworten: 13
Zugriffe: 2073

lexlegis hat geschrieben:Herrschend ist der Berechtigte (er darf etwas tun); Dienend ist der Verpflichtete (er muss etwas dulden). § 474 ABGB.

Wehren muss sich für die Freiheitsersitzung nach § 1488 ABGB der Eigentümer des dienenden Grundstücks, daher der Verpflichtete.
So ist es, bitte gedanklich die Worte vertauschen.
von Hubert Neubauer
08.02.2017, 15:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: WEG: Gerichtskosten
Antworten: 7
Zugriffe: 1455

Offensichtlich sieht es jedoch auch der BGH nicht so wie sie geschildert haben

https://www.haufe.de/immobilien/verwalt ... 56682.html
von Hubert Neubauer
08.02.2017, 15:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: WEG: Gerichtskosten
Antworten: 7
Zugriffe: 1455

Unter Umständen könnte man eine Sorgfaltspflichtverletzung des Anwaltes bzw des Verwalters erkennen und diese auf Schadenersatz wegen der Prozesskosten klagen. Die Lösung des BGH gefällt mir, ob der OGH dem VfGH vorlegt, steht in den Sternen, vorlegen könnte auch ein zweitinstanzliches Gericht oder ...
von Hubert Neubauer
08.02.2017, 15:24
Forum: Recht, allgemein
Thema: Notweg
Antworten: 13
Zugriffe: 2073

Nach dem geschilderten Sachverhalt ist für mich die Sache auch ganz klar. Ein Notweg ist eine Dienstbarkeit. Wehrt sich der Dienstbarkeitsberechtigte erkennbar und wirksman gegen die Servitut erlischt diese nach drei Jahren. Die Errichtung eines Zaunes hindert jedenfalls wirksam die Benützung des No...
von Hubert Neubauer
07.02.2017, 17:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: WEG: Gerichtskosten
Antworten: 7
Zugriffe: 1455

In der Tat unbefriedigend, nur wer sollte die Prozesskosten sonst bezahlen?
von Hubert Neubauer
19.01.2017, 17:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: nicht erfolgte Zustellung gem §112 ZPO
Antworten: 2
Zugriffe: 557

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