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von Hubert Neubauer
26.06.2017, 09:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: "Vergewaltigung" eines Mannes
Antworten: 9
Zugriffe: 1550

Unterhalt ist zu bezahlen, kann jedoch von der Mutter zurückgefordert werden.
von Hubert Neubauer
19.06.2017, 18:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: garantiebezogene Informationspflicht ??
Antworten: 8
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§ 9 KschG
von Hubert Neubauer
16.06.2017, 09:21
Forum: Recht, allgemein
Thema: bitte dringend um hilfe! bestimmung zum amtsmissbrauch?
Antworten: 18
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http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_20130930_OGH0002_0170OS00022_13H0000_000&ResultFunctionToken=33ced7c3-eace-4bb4-98a1-7c9fff77cac2&Position=1&Gericht=&Rechtssatznummer=&Rechtssatz=&Fundstelle=&AenderungenSeit=Undefined&SucheNachRechtssatz=True&SucheNachText=Tru...
von Hubert Neubauer
10.06.2017, 11:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorladung bei der Bundeskriminalpolizei / NPSG
Antworten: 4
Zugriffe: 1218

Es handelt sich auch um hochqualifizierte Arbeit, Minimum 4 Jahre Studium, danach 5 Jahre Praxis, davon Minimum 3 Jahre beim Rechtsanwalt, viele Seminare und Rechtsanwaltsprüfung.

Diese Arbeit kostet einfach etwas.
von Hubert Neubauer
07.06.2017, 18:20
Forum: Recht, allgemein
Thema: Vorladung bei der Bundeskriminalpolizei / NPSG
Antworten: 4
Zugriffe: 1218

Einer mündlichen Aufforderung müssen Sie nicht Folge leisten. Als Beschuldigter dürfen Sie auch lügen! Ich würde am Montag die Aussage verweigern und gleichzeitig Akteneinsicht begehren (--> Erstellung einer Aktenkopie gegen Kostenersatz). Die Beamten werden sicherlich versuchen Sie unter Druck zu s...
von Hubert Neubauer
05.06.2017, 22:12
Forum: Mietrecht
Thema: Konkrete Frage zu § 29 MRG Abs. 3
Antworten: 6
Zugriffe: 1350

Sie müssen keinen neuen MV abschließen, der jetzige läuft bis 31.7.2019 automatisch weiter.

Ich würde auch keinen neuen MV abschließen, wieder Gebühren, eventuell Provision für Makler und sie wären bei einer Kündigung Ihrerseits schlechtergestellt
von Hubert Neubauer
05.06.2017, 09:35
Forum: Mietrecht
Thema: Konkrete Frage zu § 29 MRG Abs. 3
Antworten: 6
Zugriffe: 1350

Beispiel: MV befristet auf 3 Jahre, Beginnn 1.10.2013, Ende 30.9.2016. Wenn Sie im Oktober in der Wohnung bleiben und der Vermieter vorbehaltlos die Miete annimmt, hat sich das MV automatisch um 3 Jahre verlängert. Es ist dann kein neuer MV notwendig, das würde nur Gebühren und Maklerprovision auslö...
von Hubert Neubauer
05.06.2017, 09:33
Forum: Mietrecht
Thema: Untragbare psychisch kranke Mitbewohner loswerden
Antworten: 4
Zugriffe: 1515

Wenn jemand ein rechtliches Problem hat, muss die Moral oft aussen vor bleiben.

Da die Ex im Zahlungsverzug ist, können Sie Mietzins- und Räumungsklage einbringen. Am besten sollten sie einen RA aufsuchen.

Wenn Sie Fragen haben, können sie mir auf rechtstipp@gmail.com schreiben.
von Hubert Neubauer
29.05.2017, 22:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nachbarschaftsstreit - Rauchen
Antworten: 9
Zugriffe: 1571

Die Prozesschancen aufgrund der spärlichen Infos zu beantworten wäre unseriös, das OGH Urteil spricht aber sicherlich für Ihren Standpunkt.

Jemanden aufgrund einer Rechtfertigung zu filmen ist erlaubt, strafbar wäre es sowieso nicht.
von Hubert Neubauer
29.05.2017, 18:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: Nachbarschaftsstreit - Rauchen
Antworten: 9
Zugriffe: 1571

Hallo Man kann dieses Urteil natürlicht nicht eins zu eins auf Ihren Fall umlegen, aber es hat natürlich eine große Vorbildwirkung. Gerichte werden sich zumindest daran orientieren. Solche Unterlassungsklagen sind immer einzelfallbezogen, also es kommt auf die örtlichen und zeitlichen Umstände und m...
von Hubert Neubauer
26.05.2017, 21:55
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Lenkererhebung
Antworten: 2
Zugriffe: 1039

Nehmen Sie eine Akteneinsicht vor.
von Hubert Neubauer
21.05.2017, 19:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gehaltsexekution: Drittschuldner zahlt nicht mehr
Antworten: 3
Zugriffe: 1162

Drittschuldnerklage
von Hubert Neubauer
16.05.2017, 22:48
Forum: Recht, allgemein
Thema: Inkasso hohe Gebühren und Drohung Klage
Antworten: 13
Zugriffe: 1970

Das Verrechnen der Spesen war auch bei Ihnen gerechtfertigt. Dass auf die Kosten nicht bestanden wurde, war reines Entgegenkommen.
von Hubert Neubauer
16.05.2017, 22:34
Forum: Recht, allgemein
Thema: Inkasso hohe Gebühren und Drohung Klage
Antworten: 13
Zugriffe: 1970

Man kann schuldbefreiend auch an den Gläubiger leisten.
von Hubert Neubauer
15.05.2017, 13:14
Forum: Recht, allgemein
Thema: Erbrecht: Schenkungen zu Lebzeiten
Antworten: 13
Zugriffe: 2969

Sie müssen unterscheiden, nämlich einerseits den Pflichtteilsergänzungsanspruch gegen die Beschenkten und andererseits den gesetzlichen Erbanspruch. Mangels Testament wird der Nachlass zu gleichen Teilen eingeantwortet, alle Erben werden zu gleichen Teilen Miteigentümer (sofern keine andere Einigung...