Die Suche ergab 63 Treffer

von Eigenbau
07.11.2016, 14:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anrufung beim EUGH
Antworten: 1
Zugriffe: 882

Anrufung beim EUGH

Ich erlaube mir nachstehende Fragen zu stellen: Wenn man ein Verfahren beim EUGH einbringen will muss man vorher alle Instanzen sprich bis zum OGH bzw. Verwaltungsgerichtshof durlaufen ? Kann man selbst als Laie das Verfahren beim EUGH einbringen oder besteht Anwaltspflicht ? Wenn in Österreich das ...
von Eigenbau
31.05.2016, 15:21
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Klage Besuchsrecht, Sorgerecht
Antworten: 1
Zugriffe: 1356

Besuchsrecht

Wie Sie schon selbst angeben und der Name schon sagt, gibt es ein BESUCHSRECHT. SIE können dies gar nicht verweigern, da SIE nicht der Obsorgeberechtigte sind, sollte die KM das Besuchsrecht an den Vater nicht zulassen, so kann natürlich der KV das Besuchsrecht einklagen. Die KM wird dann sicherlich...
von Eigenbau
28.12.2015, 13:13
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung - FS-Entzug
Antworten: 7
Zugriffe: 3507

Führerscheinentzug wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

In der Regel kann man und darf man nicht verallgemeinern, es gibt einige Unterschiede worauf es ankommt. Ist dies die 1. Erhebliche Überschreitung oder liegen bereits mehrere sogenannte "Vormerkungen" auf. Man kann aber unter help.gv.at nachlesen, was auf einen zukommt bzw. zukommen kann. Sie ersehe...
von Eigenbau
20.12.2015, 16:51
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schadenersatz
Antworten: 3
Zugriffe: 960

Schadenersatz

Sehr geehrter Herr Manannan! Es tut mir leid, dass ich leider irrtümlich im oberen Text eingegeben habe, dass ich für mich die Kücheneinrichtung bestellt, bezahlt usw. habe. Dies betrifft meinen Sohn und nicht mich - hätte dies korrekterweise auch so formulieren sollen - sorry. Mein Sohn hat eine ne...
von Eigenbau
19.12.2015, 16:43
Forum: Recht, allgemein
Thema: Schadenersatz
Antworten: 3
Zugriffe: 960

Schadenersatz

Liebe Forumsmitglieder! Ich möchte heute folgende Frage stellen: Nachdem ich eine komplette Kücheneinrichtung bei einer Firma bestellt habe und einen FIXEN Einbautermin vereinbarte, hat sich beim Aufbau herausgestellt, dass vom Verkäufer irrtümlich eine falsche Spüle bestellt wurde - Abmessung stimm...
von Eigenbau
01.12.2015, 17:11
Forum: Recht, allgemein
Thema: Gleichheitsgrundsatz
Antworten: 0
Zugriffe: 690

Gleichheitsgrundsatz

Liebe Forumsmitglieder! Ich erlaube mir heute folgende Frage an "SIE" zu richten und ersuche um detaillierte Auskünfte mit eventuellen Hinweisen auf Gesetzestexte mit Paragraphen: Es geht um die Frage, gibt bzw. darf es einen Unterschied zwischen Arbeitnehmerinnen und Pensionisten im Bezug auf Verjä...
von Eigenbau
26.10.2015, 16:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Unbefugter Wohnungseintritt
Antworten: 2
Zugriffe: 1429

Unbefugter Wohnungseintritt

Möchte vorab mitteilen, dass ich per 01.10.2015 eine Genossenschaftswohnung mit Erwerbsrecht nach 10 Jahren gemietet habe. Nachdem ich eine Mängelliste an die Genossenschaft gesendet habe und um Behebung der Schäden ersuchte wurde mir versprochen, dass sich bis spätestens 23.10.2015 die Baufirma mit...
von Eigenbau
23.09.2015, 14:47
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalstneuberechungn an die Frau
Antworten: 6
Zugriffe: 2777

Antort an MG

Sehr geehrter Herr MG! Wenn Sie vermeinen, dass ich keine Ahnung betreffend der Rechtslage habe, so lesen Sie den $ 66 des EheG und § 67 des EheG durch. Dort steht nichts anderes als ich gepostet habe. Sollten Sie jetzt vermeinen, dass dies nicht stimmt, so ist das IHRE Sache. Liebe Grüße §66 EheG D...
von Eigenbau
21.09.2015, 15:42
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalstneuberechungn an die Frau
Antworten: 6
Zugriffe: 2777

Unterhalt an Ex-Gattin

Wenn Ihre Ex-Gattin bis dato keinen Unterhalt erhalten hat und sie sich mit ihrem eigenen Verdienst - außer sie ist hat wieder geheiratet - selbst erhalten kann, so steht ihr auch, wenn sie mehr verdienen, kein Unterhalt zu. Dies hat mir ihrem Gehalt überhaupt nichts zu tun. Sollte ihre Ex-Gattin bi...
von Eigenbau
21.09.2015, 15:34
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Mutter gibt Vatern Sorgerecht
Antworten: 1
Zugriffe: 1290

Antrag

Kurz und bündig: Antrag beim zuständigen Familiengericht stellen
von Eigenbau
23.07.2015, 14:51
Forum: Mietrecht
Thema: Haftung Wasserschaden
Antworten: 7
Zugriffe: 2983

Wasserschaden durch Absperrhahn - nicht abgedreht

Der Eigentümer - welcher die Wohnung vermietet - schließt in der Regel eine Gebäudeversicherung, die sie mit den Betriebskosten bezahlen, ab. Hier handelt es sich um eine Gebäudeversicherung d.h. die Versicherung kommt für ALLE Schäden am Gebäude auf, welche NUR durch Wasserrohre, Leitungen usw. ver...
von Eigenbau
23.07.2015, 14:33
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidungsvergleich Unterhalt Kinder
Antworten: 4
Zugriffe: 2334

Unterhaltsvereinbarung

Der fix vereinbarte Unterhalt kann vom Obsorgeberechtigten durch ANTRAG AUF ERHÖHUNG angepasst werden.
von Eigenbau
10.06.2015, 17:30
Forum: Recht, allgemein
Thema: Kündigung Bankkonto - keine Abrechnung Überweisung Guthaben
Antworten: 1
Zugriffe: 787

Kündigung Bankkonto - keine Abrechnung Überweisung Guthaben

Liebe Forum-Mitglieder! Ich wende mich heute mit einem "brisanten" Thema und Fragen an die Mitglieder und ersuche um Stellungnahmen. Mein Sohn hat sein Gehalts- Studentenkonto bei seiner Bank gekündigt und bei einem anderen Institut ein neues eröffnet. Daueraufträge, Einziehungsaufträge usw. kein Pr...
von Eigenbau
06.06.2015, 14:59
Forum: Recht, allgemein
Thema: Beschwerde oder Berufung
Antworten: 1
Zugriffe: 845

Beschwerde oder Berufung

Ich erlaube mir nachstehende Frage zu stellen und ersuche um Antworten: Ich habe gestern, Freitag auf Grund eines Antrages, welchen in bei der Magistratsdirektion der Stadt Wien gestellt habe, einen abschlägigen Bescheid erhalten. In der Rechtsmittelbelehrung ist angeführt, dass ich gegen diesen Bes...
von Eigenbau
20.05.2015, 18:39
Forum: Ehe- und Scheidungsrecht
Thema: Manipulation,Drohungen,Erschwerung des Kontaktrechts der KM
Antworten: 5
Zugriffe: 3014

Besuchsrecht und dergleichen

Hinsichtlich Ihrer Situation kann ich Ihnen folgenden Rat geben: 1. Sollten Sie keinesfalls auf Ratschläge gewisser "Beitragsverfasser" eingehen, welche glauben klüger als ALLE Rechtsanwälte und Richter, welche als ahnungslos dargestellt werden hören. In Ihrem Fall ist es wichtig zu wissen, dass ein...