Die Suche ergab 74 Treffer

von isidoro
01.05.2018, 12:49
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pfandrecht - Rangordnung
Antworten: 13
Zugriffe: 2478

Re: Pfandrecht - Rangordnung

Ja sie haben recht mg - nur ich verstehe die ganze Fragestellung Pfandrecht - Rangordnung, 1. Rang nicht klar, 2. auch nicht, einfach nicht. Es ist anzunehmen, dass andere Hintergründe vorliegen. Es kann auch sein, dass eine Grundstücksspekulation vorliegt, da kann man dann keinen Ratschlag geben.
von isidoro
30.04.2018, 21:39
Forum: Recht, allgemein
Thema: Pfandrecht - Rangordnung
Antworten: 13
Zugriffe: 2478

Re: Pfandrecht - Rangordnung

Der zweite Rang ist immer eine wackelige Geschichte. Ein Beispiel, es handelt sich um eine Eigentumswohnung (wir sagen die Eigentumswohnung gehört ihrem Bruder) angenommen sie ist € 200.000,-- wert. Der Bruder hat nur € 50.000,-- beim Kauf bar bezahlt, € 100.000,-- war ein Bankkredit welcher jetzt a...
von isidoro
26.04.2018, 11:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienst- und Besoldungsrecht der Wiener Gemeindebediensteten
Antworten: 1
Zugriffe: 1042

Re: Dienst- und Besoldungsrecht der Wiener Gemeindebediensteten

Da muss man sich die pauschale Aufwandsentschädigung genauer anschauen, grundsätzlich waren die Aufwandsentschädigungen lohnsteuerfrei. Der Gesetzgeber hat aber fast alle Ausnahmen bei der Lohnsteuer gestrichen. Es wurden oft Aufwandsentschädigungen bzw. Überstundenpauschale bezahlt, ohne dass eine ...
von isidoro
24.04.2018, 17:05
Forum: Recht, allgemein
Thema: öff.Gut
Antworten: 1
Zugriffe: 723

Re: öff.Gut

Ein bisschen verdreht gefragt, aber man muss zuerst den Verwendungszweck vom öffentlichem Gut (Weg, Parkplatz, Moor, u.s.w.) kennen. Wenn es ein Weg oder öffentlicher Platz ist, ist keine andere Nutzung möglich. Grundsätzlich gibt es öffentliches Gut in der Gemeindeverwaltung und öffentliches Gut in...
von isidoro
20.04.2018, 07:42
Forum: Recht, allgemein
Thema: Baubescheid
Antworten: 6
Zugriffe: 1376

Re: Baubescheid

Grundsätzlich wird in jedem Baubescheid drinnen stehen, dass die Dachabwässer (vom Regen)und Abwässer von betonierten und asphaltierten Flächen auf Eigengrund zu versickern sind. Können diese in der Regel vom Regen verursachten Abwässer nicht auf Eigengrund versickert werden (weil alles zubetoniert ...
von isidoro
17.04.2018, 15:57
Forum: Recht, allgemein
Thema: Wieviele Menschen braucht es bei einer Parteigründung
Antworten: 1
Zugriffe: 852

Re: Wieviele Menschen braucht es bei einer Parteigründung

Da gibt's ein Bundesgesetzblatt 56/2012 in der derzeit geltenden Fassung, da steht alles drin. Man braucht einen Obmann oder Rädelsführer, einen Stellvertreter, einen Kassier und einen der kontrolliert. Schriftführer kann der Obmann oder der Stellvertreter sein. Die Partei Peter Pilz hatte bei der G...
von isidoro
17.04.2018, 13:26
Forum: Recht, allgemein
Thema: Meldegesetz
Antworten: 1
Zugriffe: 537

Re: Meldegesetz

Grundsätzlich sollte man sich mit einem Problem nicht noch mehrere Probleme schaffen. Wenn es nur um den Schulbesuch geht, dann gehens zur Gemeinde und fragen nach wie das Problem zu lösen ist. Wenn Sie sich beim Betrieb anmelden, dann haben Sie eine leere Wohnung (wo Sie bisher gewohnt haben). Da h...
von isidoro
16.04.2018, 19:46
Forum: Recht, allgemein
Thema: Meldegesetz, welche Konsequenzen?
Antworten: 1
Zugriffe: 513

Re: Meldegesetz, welche Konsequenzen?

Nur keine Angst - du gehst zur Gemeinde od. zum Magistrat und sagst ich war ca. 1 1/2 Jahre Obdachlos und jetzt habe ich eine Wohnung und will mich anmelden. Es gibt ja in Österreich auch obdachlose Personen die z.B. unter einer Brücke oder fallweise bei Verwandten oder Bekannten wohnen. Deine Daten...
von isidoro
15.04.2018, 07:56
Forum: Recht, allgemein
Thema: offene Brandschutztür im Mehrparteienhaus
Antworten: 3
Zugriffe: 1166

Re: offene Brandschutztür im Mehrparteienhaus

Die jeweilige Bauordnung (in jeden Bundesland anders) scheibt immer die volle Funktionsfähigkeit der Brandschutztüren vor. Wenn dies nicht mehr gegeben ist, kann man das bei der Gemeinde (Bauamt) melden. Die Feuerpolizei muss dann die Funktionsfähigkeit überprüfen und ev. Handlungen setzen.
von isidoro
10.04.2018, 16:53
Forum: Recht, allgemein
Thema: Weiderecht
Antworten: 5
Zugriffe: 1664

Re: Weiderecht

Na ja - wenn ihre Gesamtfläche incl. Weiderechte über 115 Hektar ausmacht, (in Burgenland und Tirol 300 ha) haben Sie neben den Eigentumsrecht auch noch das Jagdrecht. Zumindest ein Moorhuhn wird wohl zu bejagen sein.
von isidoro
10.04.2018, 16:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Eine Steuer von der Steuer
Antworten: 1
Zugriffe: 505

Eine Steuer von der Steuer

Guten Tag - ich habe meine Rechnung beim Tankwart angeschaut und habe festgestellt, dass ich für 33 Liter Benzin € 39,93 bezahlt habe. Der Nettopreis war € 17,22, Mineralölsteuer € 16,06 und von dieser Summe € 33,28 20 % Umsatzsteuer das sind € 6,65. Da von der Mineralölsteuer auch 20 % Umsatzsteuer...
von isidoro
09.04.2018, 20:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: öffentl. Dienst - Dienstprüfung
Antworten: 1
Zugriffe: 1432

Re: öffentl. Dienst - Dienstprüfung

Leider - zur Dienstprüfung darf man nur 3 x antreten. Antreten beim Land Kärnten als Gemeindebediensteter bringt auch nichts, weil die Anforderungen an Gemeindebedienstete bei der Prüfungskommission für Gemeindebedienstete beim Land die Gleichen sind als wie bei einer Stadt mit eig. Statut. Man darf...
von isidoro
09.04.2018, 19:17
Forum: Recht, allgemein
Thema: Zentralheizung
Antworten: 1
Zugriffe: 697

Re: Zentralheizung

ja - das müssen Sie machen, auch im eigenen Interesse, angenommen es kommt zu einen Brand, dann zahlt keine
Feuerversicherung, weil die Zentralheizung nicht baubehördlich bewilligt bzw. fertiggestellt wurde.
von isidoro
09.04.2018, 19:06
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hundesteuer
Antworten: 1
Zugriffe: 793

Re: Hundesteuer

Die Hundesteuer ist landesgesetzlich geregelt, d.h. in Österreich gibt es 9 Hundesteuergesetze. Aufgrund dieser landesgesetzlichen Grundlage können die Gemeinden eine Hundesteuer verordnen. Die Gemeinden können auch die Höhe der Hundesteuer nach Hundeart (z.B. Berufshunde, Wachhunde, sonstige Hunde)...
von isidoro
09.04.2018, 17:18
Forum: Recht, allgemein
Thema: Weiderecht
Antworten: 5
Zugriffe: 1664

Re: Weiderecht

Weiderechte sind grundsätzlich eine große Belastung für den Grundeigentümer. Löschen geht ohne zahlen nicht, ablösen ist sehr teuer und trennen zahlen Sie als Grundeigentümer drauf, aber oft die einzige Möglichkeit die Weiderechte wegzubekommen. Ich würde mich mal an die Agrarbezirksbehörde (wenn Si...