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von schanzenpeter
10.04.2018, 12:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Schuldfrage rechts überholen
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Re: Schuldfrage rechts überholen

Ist auf Autobahnen das Rechts-Überholen seit neuestem erlaubt?
von schanzenpeter
06.04.2018, 10:33
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Bedeutung von "Rat" im B-VG?
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Re: Bedeutung von "Rat" im B-VG?

Rat der Europäischen Union - kurz der Rat.
von schanzenpeter
05.04.2018, 11:02
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

zu "Autobahnen sind keine Vorrangstraßen (wozu auch?) "
Europastraßen z.B. sind Vorrangstraßen (weiße Ziffern auf grünem Grund) das sind in Österreich auch Autobahnen.
von schanzenpeter
02.04.2018, 22:24
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Vorrangstraßen sind sehr wohl gekennzeichnet. Ein Verlauf ist nicht von selbst offensichtlich. Entweder durch das auf der Spitze stehende gelbe Quadrat mit weißer Umrandung oder durch das Hinweiszeichen mit weißer Zahl auf blauem Grund. Anders bei Autobahnen und internationalen Fernverkehrsstraßen, ...
von schanzenpeter
02.04.2018, 18:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

@wee: "Die Vorrangstraße im Ort muss nicht extra gekennzeichnet sein". Die Verkehrszeichen "Vorrang geben" der einmündenden Straßen müssen die Zusatztafel "Querverkehr hat Vorrang" haben, wie sonst soll ein Einbiegender wissen, dass er in eine Vorrangstraße einbiegt? Er darf dort z.B.: nicht links z...
von schanzenpeter
02.04.2018, 13:02
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Ich bin kein Jurist, sondern lediglich am Verkehrsrecht interessiert. Nun müssen die Profis heran. Aber der Ausdruck "Siedlungsgebiet" ist doch wirklich schwammig. Und wen kann man fragen, wo die Vorrangstraße sein soll?
von schanzenpeter
01.04.2018, 18:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Zwei Fragen: 1. Welche Straße soll die "Hauptstraße" in Oberaich sein? 2. Haben die Verkehrszeichen "Vorrang geben" der einmündenden Straßen die Zusatztafel "die Querstraße ist eine Vorrangstraße"? Seltsam scheint mir tatsächlich, dass die Beschränkung beim Kindergarten und Schule wegfallenn sollte....
von schanzenpeter
28.03.2018, 17:06
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Angestellt & "geringfügig" selbstständig
Antworten: 7
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Re: Angestellt & "geringfügig" selbstständig

Ich babe dazu eine Frage: Ist es nicht so, dass die SV vom monatlichen Einkommen berechnet wird und nicht vom Jahreseinkommen dividiert durch 12? Also ein Monat über der Geringfügigkeit, im nächsten Monat darunter ergibt fürs erste Monat sehr wohl SV-Pflicht? Bitte um Klarstellung, wenn ich unrecht ...
von schanzenpeter
28.03.2018, 16:55
Forum: Mietrecht
Thema: AUSÜBEN des Wohnrechts
Antworten: 4
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Re: AUSÜBEN des Wohnrechts

https://www.immomarie.at/immomarie-news/wohnrecht-in-oesterreich Auszug aus obiger site.: Bei einem lebenslangen Wohnrecht endet das Wohnrecht erst mit dem Tod der begünstigten Person. Das Wohnrecht bleibt auch dann aufrecht, wenn der Berechtigte davon keinen Gebrauch macht. Erst nach 30 Jahren, in ...
von schanzenpeter
16.03.2018, 14:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: laesio enormis
Antworten: 1
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Re: laesio enormis

von schanzenpeter
02.03.2018, 20:40
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Toleranzzeiten bis Abschleppen erlaubt ist
Antworten: 9
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Re: Toleranzzeiten bis Abschleppen erlaubt ist

Woher auch diese "Toleranzzeiten" kommen!
Hier eine abgewiesene Beschwerde eines abgeschleppten, der in Linz nach 10 Minuten abgeschleppt worden war - allerdings nicht wegen der 10 Minuten:
Oö. Landesverwaltungsgericht - LVwG-600159/2/Sch/Bb/SA.
von schanzenpeter
27.02.2018, 13:55
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Darf der Straßenerhalter eine "Falle" stellen
Antworten: 3
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Re: Darf der Straßenerhalter eine "Falle" stellen

Vielleicht sollte geprüft werden, ob alle diese Verkehrszeichen behördlich genehmigt sind?
von schanzenpeter
21.02.2018, 16:13
Forum: Recht, allgemein
Thema: § 6 TBO 2011 Abstände baulicher Anlagen von den übrigen Grundstücksgrenzen und von anderen baulichen Anlagen
Antworten: 5
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Re: § 6 TBO 2011 Abstände baulicher Anlagen von den übrigen Grundstücksgrenzen und von anderen baulichen Anlagen

Lt. erstem Beitrag unter punkt "b":
..... "sowie Kinderspielplätze und offene Schwimmbecken". Demnach bedarf es keiner Zustimmung des Nachbarn?
Zumindest lese ich das so. Bin kein Jus-Profi.
Ich nehme an, es handelt sich bei Ihnen um ein offenes Schwimmbecken.
von schanzenpeter
21.02.2018, 16:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kinderfreibetrag bei der Arbeitnehmerveranlagung 2017
Antworten: 2
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Re: Kinderfreibetrag bei der Arbeitnehmerveranlagung 2017

Der Kinderfreibetrag vermindert die Bemessungsgrundlage. Also nicht die 440,00 werden ausbezahlt, sondern um 440,00 vermindert sich die Bemessungsgrundlage, von der die Lohnsteuer berechnet wird. Es ist, als ob er um 440,00 weniger verdient hätte. Zahlt also jemand 42% Lohnsteuer, wirkt sich das bes...