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von schanzenpeter
11.05.2018, 16:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: DSGVO Art. 7 - Abs. 3 Beendigung der Einwilligung
Antworten: 7
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Re: DSGVO Art. 7 - Abs. 3 Beendigung der Einwilligung

Ich Nichtjurist, versuche es ausnahmsweise mit "Deutsch": ich verstehe den Satz so: Jemand hat in der Vergangenheit eine Einwilligung zur Verarbeitung der Daten gegeben. Diese Daten wurden auch verarbeitet. Nun kommt der Widerruf. Allerdings wird die Verarbeitung der Daten in der Vergangenheit durch...
von schanzenpeter
07.05.2018, 15:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anwesenheit bei Verhandlung?
Antworten: 5
Zugriffe: 1066

Re: Anwesenheit bei Verhandlung?

Was sagt Ihr Anwalt dazu?
von schanzenpeter
12.04.2018, 18:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: offene Brandschutztür im Mehrparteienhaus
Antworten: 3
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Re: offene Brandschutztür im Mehrparteienhaus

Vielleicht hilft das: http://www.gts-austria.com/index.php/2-uncategorised/3-wartung-von-brandschutztueren-und-feststellanlagen. Auszug: Moderne Brandschutztüren mit Feststellanlagen sind hochentwickelte sicherheitstechnische Anlagen, die zur Erhaltung lebensrettender Funktionen regelmäßiger Wartung...
von schanzenpeter
11.04.2018, 13:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausrecht
Antworten: 4
Zugriffe: 845

Re: Hausrecht

"Personen die durch Ladehilfen finanzielle Mittel erbetteln."
Gebt ihnen nichts, dann werden sie auch nicht mehr ladehelfen.
Wo ist das Problem?
von schanzenpeter
10.04.2018, 12:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Schuldfrage rechts überholen
Antworten: 4
Zugriffe: 1054

Re: Schuldfrage rechts überholen

Ist auf Autobahnen das Rechts-Überholen seit neuestem erlaubt?
von schanzenpeter
06.04.2018, 10:33
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Bedeutung von "Rat" im B-VG?
Antworten: 2
Zugriffe: 536

Re: Bedeutung von "Rat" im B-VG?

Rat der Europäischen Union - kurz der Rat.
von schanzenpeter
05.04.2018, 11:02
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 25
Zugriffe: 4256

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

zu "Autobahnen sind keine Vorrangstraßen (wozu auch?) "
Europastraßen z.B. sind Vorrangstraßen (weiße Ziffern auf grünem Grund) das sind in Österreich auch Autobahnen.
von schanzenpeter
02.04.2018, 22:24
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 25
Zugriffe: 4256

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Vorrangstraßen sind sehr wohl gekennzeichnet. Ein Verlauf ist nicht von selbst offensichtlich. Entweder durch das auf der Spitze stehende gelbe Quadrat mit weißer Umrandung oder durch das Hinweiszeichen mit weißer Zahl auf blauem Grund. Anders bei Autobahnen und internationalen Fernverkehrsstraßen, ...
von schanzenpeter
02.04.2018, 18:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 25
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

@wee: "Die Vorrangstraße im Ort muss nicht extra gekennzeichnet sein". Die Verkehrszeichen "Vorrang geben" der einmündenden Straßen müssen die Zusatztafel "Querverkehr hat Vorrang" haben, wie sonst soll ein Einbiegender wissen, dass er in eine Vorrangstraße einbiegt? Er darf dort z.B.: nicht links z...
von schanzenpeter
02.04.2018, 13:02
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
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Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Ich bin kein Jurist, sondern lediglich am Verkehrsrecht interessiert. Nun müssen die Profis heran. Aber der Ausdruck "Siedlungsgebiet" ist doch wirklich schwammig. Und wen kann man fragen, wo die Vorrangstraße sein soll?
von schanzenpeter
01.04.2018, 18:11
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Vorrangstraße Ja oder Nein
Antworten: 25
Zugriffe: 4256

Re: Vorrangstraße Ja oder Nein

Zwei Fragen: 1. Welche Straße soll die "Hauptstraße" in Oberaich sein? 2. Haben die Verkehrszeichen "Vorrang geben" der einmündenden Straßen die Zusatztafel "die Querstraße ist eine Vorrangstraße"? Seltsam scheint mir tatsächlich, dass die Beschränkung beim Kindergarten und Schule wegfallenn sollte....
von schanzenpeter
28.03.2018, 17:06
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Angestellt & "geringfügig" selbstständig
Antworten: 7
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Re: Angestellt & "geringfügig" selbstständig

Ich babe dazu eine Frage: Ist es nicht so, dass die SV vom monatlichen Einkommen berechnet wird und nicht vom Jahreseinkommen dividiert durch 12? Also ein Monat über der Geringfügigkeit, im nächsten Monat darunter ergibt fürs erste Monat sehr wohl SV-Pflicht? Bitte um Klarstellung, wenn ich unrecht ...
von schanzenpeter
28.03.2018, 16:55
Forum: Mietrecht
Thema: AUSÜBEN des Wohnrechts
Antworten: 4
Zugriffe: 1013

Re: AUSÜBEN des Wohnrechts

https://www.immomarie.at/immomarie-news/wohnrecht-in-oesterreich Auszug aus obiger site.: Bei einem lebenslangen Wohnrecht endet das Wohnrecht erst mit dem Tod der begünstigten Person. Das Wohnrecht bleibt auch dann aufrecht, wenn der Berechtigte davon keinen Gebrauch macht. Erst nach 30 Jahren, in ...
von schanzenpeter
16.03.2018, 14:25
Forum: Recht, allgemein
Thema: laesio enormis
Antworten: 1
Zugriffe: 404

Re: laesio enormis