Forum Recht

Jetzt bin ich doch noch verstanden worden. Eine Änderung der StVO. Für den Vorschlag ans Infrastrukturministerium lasse ich alles2 den Vortritt. Als Laie habe ich das nicht gewagt.

Straße mit Vorrang: §53 Abs. 1 Z 19. Ziemllich eindeutig?

Finde in der StVO den Begriff "bevorrangte Sstraße" nicht. Aber die Zusatztafel "besonderer Verlauf einer Vorrangstraße" (hallo aufgepasst: VORRAnGSTRAßE, keine Rede von bevorrangter Straße). Darüber hoffte ich einen Beitrag. Und vor allem keine Diskussion, ob ich erkennen kann, ob es eine Vorrangst...

Es tut mir leid, wenn ich mich undeutlich ausgedrückt habe. Es ist definitiv keine Vorrangstraße es ist bloß eine Zufahrt zu einer Häusergruppe und hat am Anfang und am Ende das Zeichen "Vorrang geben". Dazwischen mündet eine Sackgasse mit diesem Zeichen "Besonderer Verlauf einer Vorrangstraße" - di...

Danke für die ausführliche Antwort. Ich wollte twas anderes wissen. 1. "Nimmt eine Vorrangstraße an einer Kreuzung einen besonderen Verlauf, so ist dieser mit einer Zusatztafel nach § 54 54 Abs. 5 lit. e) zu kennzeichnen." Aber dieses Zeichen gibt es auch, wenn der besondere Verlauf gar keine Vorran...

Wo genau ist der Unterschied zwischen Straße mit Vorrang und Vorrangsraße? Bei der "Straße mit Vorrang" steht am Schluiss: "...zeigt die Nummer einer Vorrangstraße an". sogar in der StVO werden also beide Begriffe durcheinander verwendet. Der Hintergrund meiner Frage: Das Verkehrszeichenn "Vorrangst...

In unserem Genopssenschaftsbau war Cannabisgeruch, Polizei verständigt, Schnüffelhund fand Wohnung und es war vorbei mit lustig.

Habe einen ähnlliche Frage: Nach dem Tod Ihrer Mutter mussten die gesetzlichen Erben die Wohnungsmiete mehr als ein halbes Jahr weiterbezahlen, da sie ohne Einantwortung nicht kündigen und auch nicht räumen durften. Kann man dagegen wirklich nichts machen?
Danke für Eure Antworten.

Habe dazu eine Frage: analog zu OGH Urteil: "Einen Fußgänger trifft dann kein Mitverschulden, wenn er innerhalb von zwei Metern nach dem Schutzweg (auf der vom herannahenden Verkehr abgewandten Seite) quert." Gilt das auch für Radfahrer?. Wenn ja und der rechtskommende Radfahrer quert innerhalb von ...

wilmarzop: Das ist schlichtweg falsch und wurde in den vorhergehenden Threads bereits ausführlich dargelegt. In der StVO stehts genau beschrieben.

Danke.

Frau hat zwei Töchter; Anna und Berta. Berta hat ein Kind. Die Großmuuter verschenkt zu Lebzeiten Haus und Grund dem Enkerl, sonst ist ncht viel da.
Wenn Frau stirbt, hat jemand Anspruch auf Pflichtteil-Anrechnung?

Ich Schlitzohr würde als Verkäufer behaupten, der Käufer hat das Siegel gebrochen, damit er Preisminderung verlangen kann.
Ein gebrauchtes Teil ist eingebaut? das hat der Käufer aus obigen Grund selbst gemacht.

Mr. Andersonn: wie kommen siei auf "Zwangsimpfung"? Die Leute werden gefesselt und dann zwangsgeimpft? Das ist doch unvorstellbar. Wie kommen sie überhaupt darauf?