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von schanzenpeter
14.06.2018, 19:08
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr
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Re: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr

Meine voriges sollte hinterfragen: wenn alle Fahrzeuge, die von wo anders herkommen in die Einbahn fahren dürfen, warum soll ausgerechnet einer, der die Anrainerstraße benützen durfte nicht in die Einbahnstraße weiterfahren? Die Frage, wieweit das Fahrverbot gilt, stellt sich meiner Meinung gar nich...
von schanzenpeter
14.06.2018, 13:39
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen
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Re: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen

Korrektur zum Vorherigen: Bei uns waren es nicht die Viel-Personen, sondern die Vielheizer. 25 Grad bei offenem Fenster, weil alle geraucht haben. und Familien, die z.B. Schlafräume nie heizten. Neumieter wollten deshalb die echte Verbrauchsabhängige Bezahlung, was wir ihnen jedoch mit obiger Argume...
von schanzenpeter
14.06.2018, 13:33
Forum: Mietrecht
Thema: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen
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Re: Wasserverbrauch in Eigentumswohnungen

Ich habe in einem Genossenschaftshaus gewohnt. An jedem Heizkörper waren Verbrauchs-Messeinheiten angebracht. Das Ablesen und der turnusmäßige Austausch waren sehr sehr teuer. Wir hatten (leider erst nach Jahren) errechnet, dass die Zugrunde-Legung der Quadratmeter der Wohnungen billiger käme. Nach ...
von schanzenpeter
14.06.2018, 13:18
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr
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Re: STVO §52 6c ausgenommen Anrainerverkehr

Diese Frage sollte sich eigentlich gar nicht stellen. Dem Befahrer der Querstraße stellt sich dieses Verkehrszeichen nicht in den Weg, er kann gar nicht wissen, dass dieses Verbotszeichen irgendwo in einer Nebengasse steht, daher darf dort jedermann fahren. Das gleiche gilt, wenn der Befahrer der Qu...
von schanzenpeter
13.06.2018, 14:47
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Ausparken inkl. Wenden
Antworten: 9
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Re: Ausparken inkl. Wenden

Als interssierter Laie kann ich keinen jur. Rat geben, habe aber 2 Fragen: 1. Üblicherweise ist das Parken in so engen Straßen nicht erlaubt - es müssen 2 Fahrstreifen frei bleiben. Um das Parkplatzproblem zu entschärfen hat man oftmals eine Einbahnregelung geschaffen und durch Bodenmarkierungen das...
von schanzenpeter
31.05.2018, 18:27
Forum: Recht, allgemein
Thema: Telefonmast auf öffentlichem Grund
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Re: Telefonmast auf öffentlichem Grund

Habe vergessen: §76 TKG.
von schanzenpeter
31.05.2018, 18:23
Forum: Recht, allgemein
Thema: Telefonmast auf öffentlichem Grund
Antworten: 4
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Re: Telefonmast auf öffentlichem Grund

Soweit ich weiß, besteht laut Telekommunikationsgesetz (TKG) die Duldungspflicht. Dulden muss den Masten der Grundstückseigentümer. Eine Versetzung (nicht Entfernung) ist mit Kosten, die grundsätzlich der Antragssteller zu leisten hat, verbunden.
von schanzenpeter
27.05.2018, 20:13
Forum: Internetrecht
Thema: Online Benuzer über ein wenig optimales Produkt informieren?
Antworten: 8
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Re: Online Benuzer über ein wenig optimales Produkt informieren?

Mein kleiner Werkzeug- und Gartengerätehändler im Ort ist etwas teurer, aber das Service ist mehr Wert. beim Rasenmäher etwas verbogen, er macht das fast umsonst unbd reinigt und schmiert zusätzlich; beim größeren Gerät kommt er ins Haus usw. Da kommt der Onlinehändler nicht mit. Mein kleiner im Ort...
von schanzenpeter
27.05.2018, 14:01
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Mautstrafe vermeiden, Vignette nachkaufen
Antworten: 1
Zugriffe: 715

Re: Mautstrafe vermeiden, Vignette nachkaufen

Wenn das so einfach wäre, würde niemand eine Vignette kaufen, außer er wird zufällig erwischt und kauft dann halt eine Vignette nach. Dass die Wiener Linien so kulant sind, ist mir auch neu.
von schanzenpeter
17.05.2018, 19:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hat man das Recht, dass auf der Arbeit auf LED Licht umgerüstet wird? Wer hat Erfahrungen damit?
Antworten: 8
Zugriffe: 1589

Re: Hat man das Recht, dass auf der Arbeit auf LED Licht umgerüstet wird? Wer hat Erfahrungen damit?

Ich habe folgende Arabeiterkammerseite zur Beleulchtung am Arbeitsplatz gefunden:
https://www.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundgesundheit/Arbeitsumfeld/Belichtung_und_Beleuchtung.html
von schanzenpeter
11.05.2018, 16:08
Forum: Recht, allgemein
Thema: DSGVO Art. 7 - Abs. 3 Beendigung der Einwilligung
Antworten: 7
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Re: DSGVO Art. 7 - Abs. 3 Beendigung der Einwilligung

Ich Nichtjurist, versuche es ausnahmsweise mit "Deutsch": ich verstehe den Satz so: Jemand hat in der Vergangenheit eine Einwilligung zur Verarbeitung der Daten gegeben. Diese Daten wurden auch verarbeitet. Nun kommt der Widerruf. Allerdings wird die Verarbeitung der Daten in der Vergangenheit durch...
von schanzenpeter
07.05.2018, 15:36
Forum: Recht, allgemein
Thema: Anwesenheit bei Verhandlung?
Antworten: 5
Zugriffe: 1248

Re: Anwesenheit bei Verhandlung?

Was sagt Ihr Anwalt dazu?
von schanzenpeter
12.04.2018, 18:35
Forum: Recht, allgemein
Thema: offene Brandschutztür im Mehrparteienhaus
Antworten: 3
Zugriffe: 1065

Re: offene Brandschutztür im Mehrparteienhaus

Vielleicht hilft das: http://www.gts-austria.com/index.php/2-uncategorised/3-wartung-von-brandschutztueren-und-feststellanlagen. Auszug: Moderne Brandschutztüren mit Feststellanlagen sind hochentwickelte sicherheitstechnische Anlagen, die zur Erhaltung lebensrettender Funktionen regelmäßiger Wartung...
von schanzenpeter
11.04.2018, 13:12
Forum: Recht, allgemein
Thema: Hausrecht
Antworten: 4
Zugriffe: 1015

Re: Hausrecht

"Personen die durch Ladehilfen finanzielle Mittel erbetteln."
Gebt ihnen nichts, dann werden sie auch nicht mehr ladehelfen.
Wo ist das Problem?
von schanzenpeter
10.04.2018, 12:33
Forum: Straßenverkehrsrecht
Thema: Schuldfrage rechts überholen
Antworten: 4
Zugriffe: 1307

Re: Schuldfrage rechts überholen

Ist auf Autobahnen das Rechts-Überholen seit neuestem erlaubt?